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Wir setzen auf den Sozialen Arbeitsmarkt

Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist auf einem Rekordhoch. Doch noch immer sind zu viele Menschen, die am Erwerbsleben teilhaben wollen, auf der Suche nach Arbeit. Unser Ziel bleibt Vollbeschäftigung. Wir wollen die Arbeitslosigkeit – auch und gerade die Langzeitarbeitslosigkeit – weiter abbauen und allen Menschen Teilhabe am Erwerbsleben ermöglichen. Auch für Geflüchtete ist der Zugang zum Arbeitsmarkt ein wichtiger Schlüssel zur Integration.

Mit unseren Landesprogrammen, wie den Qualifizieungsmaßnahmen, der Erwerbslosenberatung oder Jugend in Arbeit plus, leisten wir einen wichtigen Beitrag, um Zielgruppen mit besonderen Problemen in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Wir wollen mit einem Sozialen Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose soziale Teilhabe und einen neuen Zugang zu Arbeit schaffen. Bereits heute haben wir begonnen:

Mehr als 2.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze sind durch das Programm Öffentlich
geförderte Beschäftigung NRW entstanden. Mehr noch: Mit dem Haushalt 2017 haben wir zusätzlich die finanziellen Voraussetzungen für 4.000 weitere Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose in NRW geschaffen. NRW nimmt damit eine Vorreiterrolle ein. Für die betroffenen Menschen sind das nicht nur 4.000 neue Jobs, sondern vor allem 4.000 neue Chancen.

Wir werden deshalb in der nächsten Legislaturperiode

  • Den sozialen Arbeitsmarkt ausbauen und dauerhaft absichern. Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren bleibt unser Ziel. Menschen, die lange Zeit ohne Arbeit sind, geben wir mit unserem Sozialen Arbeitsmarkt die Würde der Arbeit zurück. Wir bekämpfen Armut und Perspektivlosigkeit gleichermaßen. In einem ersten Schritt werden wir die Zahl der Plätze im Sozialen Arbeitsmarkt auf 10.000 aufstocken. Statt immer neue Programme anzustreben, müssen wir endlich eine Entfristung der Maßnahmen und eine tarifierte Entlohnung erfolgen. Dazu werden wir beim Bund die Möglichkeit schaffen, Mittel der Grundsicherung für die Entlohnung von Beschäftigten zu nutzen (Passiv-Aktiv-Transfer) und die Mittelnutzung in den Jobcentern zu flexibilisieren.
  • Qualifizierungsmöglichkeiten stärken. Gemeinsam mit den Tarifpartnern sowie den Agenturen für Arbeit und Jobcentern werden wir passgenaue Qualifizierungsangebote für Beschäftigte
    entwickeln und umsetzen. Für uns ist klar: Wir wollen alle inländischen Arbeitsmarktpotenziale vor allem von Frauen, Älteren und Menschen mit Behinderungen bestmöglich erschließen.
    Deshalb werden wir unsere Landesprogramme fortführen und frühzeitig eine Neujustierung für die nächste Förderperiode vorbereiten.
  • Schnell Perspektiven für Geflüchtete schaffen. Wir machen uns weiterhin dafür stark, dass alle Menschen, die zu uns kommen, an einem Integrationskurs teilnehmen können. Für eine ver-
    besserte Integration in den Arbeitsmarkt werden wir Verfahren zur Kompetenzfeststellung und
    Qualifikationsanalysen, etwa durch Arbeitsproben, etablieren. Die erfolgreiche Struktur der
    Integration Points wird fortgeführt und ausgebaut.