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Ein starkes und gerechtes NRW braucht einen klaren Plan

Nordrhein-Westfalen ist auf gutem Kurs: So viele Menschen wie nie zuvor sind in Arbeit, die Arbeitslosigkeit ist auf dem niedrigsten Stand seit über 20 Jahren, die Bildungsinvestitionen liegen auf Rekordhöhe, und die Familien in Nordrhein-Westfalen erhalten mehr Leistungen als jemals zuvor. Das Land wird stärker und gerechter. Schritt für Schritt.

Seit der Übernahme der Regierungsverantwortung 2010 verfolgen wir ein klares Ziel: Wir machen unser Land zukunftssicher. Daran arbeiten wir jeden Tag. Konsequent, vorausschauend und mit Haltung. Wir haben einen klaren Plan und wir halten, was wir versprechen.

Mit unserer vorbeugenden Politik haben wir begonnen, in eine gute Zukunft für die Menschen, die hier leben, zu investieren. Unsere Orientierung dabei: Raus aus dem Reparaturmodus und rein in den Vorsorgemodus. Wir verstehen Vorbeugung als Leitgedanken, als Gestaltungsprinzip in vielen Feldern. Nicht nur in der Sozialpolitik, sondern auch in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Die Sozialdemokratie in NRW stellt sich mit konkreten, durchdachten und erprobten Konzepten der Verantwortung für das größte Bundesland. Auf unsere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft können die Menschen vertrauen.

Die Menschen verlangen zu Recht Sicherheit und Orientierung in einer Welt, die immer unübersichtlicher wird. Damit wir morgen sicher leben können, bringen wir heute die notwendigen Reformen auf den Weg. Auf die Sozialdemokratie in NRW ist Verlass.

Politik für die Solidarische Mehrheit in Nordrhein-Westfalen

Vor sieben Jahren hat Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin gewählt. Sieben gute Jahre für unser Land. Seitdem stehen wieder die Werte und Bedürfnisse der Menschen in Nordrhein-Westfalen im Zentrum der Landespolitik.

Als NRWSPD sind wir die Partei der Solidarischen Mehrheit: Der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die den Wohlstand unseres Landes hart erarbeiten. Der Ehrenamtlichen, die anpacken, wo Hilfe benötigt wird. Der Frauen und Männer, die in Industrie und Mittelstand, im Handwerk und in den freien Berufen Verantwortung für unseren wirtschaftlichen Erfolg tragen. Der Familien, in denen die Grundlage für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gelegt wird. Der Wissenschaftler und Existenzgründer, Kulturschaffenden und Künstler, die der Motor für wirtschaftliche und gesellschaftliche Innovationen sind. Der Menschen, die Zugang zum Arbeitsmarkt suchen und ihre Chancen verdienen. Der Rentnerinnen und Rentner, deren Schaffenskraft unser Land so viel zu verdanken hat.

Auf diese Solidarische Mehrheit setzen wir. Nicht erst angesichts der Herausforderungen der vergangenen Jahre. Aber insbesondere hier hat sie bewiesen: Die Solidarische Mehrheit ist das feste Fundament unseres Landes.

Stolz auf das Erreichte. Bereit, in die Zukunft zu investieren.

Die Menschen in Nordrhein-Westfalen sind stolz auf das gemeinsam Erreichte. Sie wissen: Vieles ist in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten möglich gewesen, weil viele angepackt und mitgetan haben. Neue Chancen, vor allem für die nächste Generation, sind entstanden, weil wir Wandel gemeinsam gestalten. Weil wir aktiv Veränderungen angepackt haben, zum Schutz von Industriearbeitsplätzen und für gute Rahmenbedingungen für neue Unternehmen. Weil in Schulen, Ausbildungszentren und Universitäten die nächste Generation das Rüstzeug erhält, um die Herausforderungen im Berufsleben und in der Gesellschaft zu bestehen. Eine SPD-geführte Landesregierung wird nie vergessen, dass dies die Grundlage unseres Wohlstands und unseres sozialen Zusammenhalts ist.

Eine gute Bildung ermöglicht einen guten Start ins Leben. Seit 2010 haben wir über 200 Milliarden Euro in Zukunft investiert – in Kinder, Bildung und Familien. Mehr als jeder dritte Euro des Landesetats fließt inzwischen in diesen Bereich.

Auf dem Weg zu mehr Bildungsgerechtigkeit haben wir bereits vieles erreicht. Wir haben die Zahl der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren verdoppelt. Damit lösen wir den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz für alle ein und schaffen die Grundlage für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf der Eltern. Auch im Offenen Ganztag an den Schulen haben wir die Zahl der Plätze auf 305.000 gesteigert. Die Unterrichtsbedingungen an unseren Schulen verbessern wir durch zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer, multiprofessionelle Teams und mehr Schulsozialarbeit. Mehr noch: Wir ermöglichen ein längeres gemeinsames Lernen für immer mehr Schülerinnen und Schüler, sorgen für mehr Durchlässigkeit zwischen den Schulen und bauen die sozialen Hürden zum Besuch einer Hochschule ab. Herkunft darf nicht über Zukunft entscheiden und der Geldbeutel der Eltern nicht über den Bildungserfolg der Kinder. Deswegen haben wir die Studiengebühren abgeschafft. Die von CDU und FDP geforderte Wiedereinführung wird es mit uns nicht geben.  Doch wir geben uns mit dem Erreichten nicht zufrieden. Wir wissen: Beste Bildung für alle Kinder muss deutlich weiter gehen.

Wir haben Wort gehalten. Auch in schwierigen Zeiten. Das gilt ebenso für die Zukunft. Wir sagen, was wir tun, und wir tun, was wir sagen. Deshalb gibt es bei uns keine unerfüllbaren Versprechungen. Klar, konkret und verlässlich, das ist unser NRW-Plan.

Es gibt noch viel zu tun. Gemeinsam mit den Menschen in unserem Land werden wir dafür sorgen, dass es weiter aufwärts geht in Nordrhein-Westfalen und dass alle mitkommen.

Dafür werden wir weiter hart arbeiten. Das ist unser Plan für NRW.