• Besuch der LVR-Jugendwerkstatt

    Die LVR-Jugendhilfe Fichtenhain ist eine Jugendhilfeeinrichtung in Trägerschaft des Landschaftsverbandes Rheinland. Heute stattete ich dort meinen zweiten Besuch ab und nutze die Zeit, um mir die Werkstätten genauer anzusehen. Dabei fiel mir besonders das Engagement auf, mit welchem hier überall gearbeitet wird. Doch auch hier ist das Geld knapp. Wir werden sicherlich mit den Trägern und dem Land, sowie der Kommune über neue Finanzierungsmöglichkeiten sprechen müssen.

  • Besuch der Kreishandwerkerschaft Niederrhein

    Heute war ich zu Gast bei der Kreishandwerkerschaft Niederrhein. Es war ein offenes und gutes Gespräch. Egal ob Bürokratieabbau,  das Landesprogramm Kein Abschluss ohne Anschluss, die Akademisierungsquote oder der Stellenwert der Ausbildung und des Abiturs, wir haben viele Themen die wir für Krefeld anpacken müssen!

  • Krefeld erhält 2016 über 173 Millionen Euro Landeszuweisungen

    Aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz werden 25 Millionen Euro mehr an die Stadtkasse überwiesen als noch in 2015

    Im Vergleich zu der am 24. Juli 2015 veröffentlichten Arbeitskreis-Rechnung GFG, nach der Krefeld für das kommende Jahr eine Steigerung der Landeszuweisung in Höhe von über 20 Millionen Euro zu erwarten habe, sieht die heute veröffentlichte Berechnung des Innenministeriums sogar eine Steigerung von über 25 Millionen Euro im Vergleich zum laufenden Jahr vor.

    „Die SPD-geführte Landesregierung wird im kommenden Jahr insgesamt 173.604.372 Euro an die Krefelder Stadtkasse überweisen. In 2015 waren es 148.353.797 Euro, so dass wir eine Steigerung von 25.250.574 Euro, das sind 17 Prozent, erwarten dürfen. Das ist eine enorme zusätzliche Entlastung für den städtischen Haushalt.

    „Die Kommunen können sich auf das Land verlassen. Jahr um Jahr steigen die Zuweisungen an die Städte und Gemeinden kontinuierlich. Dass die Landesregierung die Kommunen im vollen Umfang an den steuerlichen Mehreinnahmen teilhaben lässt ist gut und selbstverständlich“.

    Dies war nicht immer so: „In den Jahren zwischen 2005 und 2010 mussten die Bürgerinnen und Bürger in NRW erleben, wie die damalige CDU/FDP-Koalition einen beispiellosen Raubzug durch die Gemeindekassen unternommen haben, Krefeld hat im Zeitraum von 2005 bis 2010 im Schnitt knapp 70 Millionen Euro an GFG-Zahlungen vom Land erhalten. Seit dem Regierungswechsel in 2010 ist die jährliche Zahlung mit durchschnittlich über 137 Millionen Euro fast doppelt so hoch“.

     

     

     

  • Besuch im Malteser Krankenhaus St. Josefshospital in Uerdingen

    Auf Einladung der Malteser besuchte Ina Spanier-Oppermann das St.Josefshospital. Empfangen wurde die Abgeordnete von Frau Schulten (Vertreterin Malteser Orden) Herr Greiner, dem Geschäftsführer, Herr Dr. Bischof, dem Ärztl. Leiter und Frau Welzel von der Campusleitung.

    Neben der Vorstellung der strategischen Ausrichtung bekam Spanier-Oppermann auch tiefe Einblicke in die Funktions- und Arbeitsweisen des Krankenhauses und der Verwaltung. Die Besichtigung der Geriatrie, Orthopädie/Unfallchirurgie, Mund-Kiefer-Gesichts-Chirurgie als Teil des „head and neck-Zentrums“ des Malteser Klinikums Rhein-Ruhr und Sportmedizin/ Fysioconcept vermittelten die Vielseitigkeit und breite Aufstellung des St. Josefhospitals.

    Ein Highlight des Besuchs aber war die Vorstellung des OP-Roboters „Da Vinci“. Das Da-Vinci-Operationssystem ist ein roboter-assistiertes Chirurgiesystem, mit dem minimal-invasive Operationen durchgeführt werden können.

  • Im Gespräch mit Krefelder Stiftung Bildung & Handwerk

    Ein Bild von der Arbeit der Stiftung machte sich am Rande der Landtagssitzung jetzt die Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann, die eine Gruppe Krefelderinnen und Krefelder, die aktuell eine Maßnahme bei der SBH West belegen, nach Düsseldorf eingeladen hatte.

    Krankheiten, Unfälle oder Behinderungen können jeden Menschen in jeder Lebens- und Altersphase treffen und das Leben von einem auf den anderen Tag verändern. Verbunden mit einem solchen Schicksalsschlag sind oft Probleme bei der Reintegration in die Erwerbstätigkeit oder der Verlust des bisherigen Arbeitsplatzes.

    Die Stiftung Bildung & Handwerk (SBH West) bietet mit Leistungen im Bereich der Beruflichen Rehabilitation den betroffenen Menschen individuelle Hilfestellung bei der Wiedereingliederung oder beruflichen Neuorientierung.

    Nach einer Führung und ersten Einblicken in die Arbeit des nordrhein-westfälischen Parlaments, kam man schnell miteinander ins Gespräch, liegt der thematische Schwerpunkt von Ina Spanier-Oppermann doch in der Arbeitsmarktpolitik.

    Die Abgeordnete hörte erstmal zu, ließ sich die persönlichen Situationen der Besucherinnen und Besucher für deren Arbeitslosigkeit schildern und erfuhr, dass diese sehr vielschichtig sind. Neben gesundheitlichen Problemen sind wirtschaftliche Flauten, die Einführung von Zeitarbeit und familiäre Gründe, z.B. die Erziehung der Kinder, die meist genannten Ursachen.

    „Das ist schon ein breites Bild, doch gibt es zahlreiche weitere Gründe, weswegen Menschen arbeitslos werden“, weiß die Abgeordnete. „Insbesondere für Menschen meiner Generation, also der Generation 50+, ist es schwierig, den Weg zurück in den Beruf zu finden. Dass es ein solches Angebot wie das der Stiftung Bildung & Handwerk gibt, ist richtig und wichtig, kann es doch dazu beitragen, den Weg zurück ins Berufsleben zu finden“, bedankte sich die SPD-Politikerin für das Engagement und das Interesse sich auch im Landtag zu informieren.

  • Flüchtlingsunterbringung: Krefeld erhält 16 Millionen Euro vom Land

    Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird die Städte und Gemeinden in NRW

    auch im kommenden Jahr bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der

    Flüchtlinge unterstützen. Rund 1,37 Milliarden Euro werden allein als Pauschale über

    das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die aufnehmenden Kommunen

    weitergeleitet. „Davon erhält Krefeld nach jetzigen Prognosen insgesamt 16,3

    Millionen Euro“

    Die Landesregierung wird den Landeshaushalt somit für 2016 um mehr als

    900 Millionen Euro nur für das FlüAG aufstocken. Das ist ein gutes Signal für die

    Kommunen in NRW. Sie werden von der Landesregierung beim Thema

    Flüchtlingsaufnahme nicht allein gelassen“

     

  • Neue Stichtagsregelung entlastet Krefeld um 5,1 Millionen Euro

    Neue Stichtagsregelung entlastet Krefeld um 5,1 Millionen Euro bei der Unterbringung, Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen.

    „Das Land erweist sich auch mit den neuerlichen Anpassungen als verlässlicher Partner von Krefeld. Mit einer Änderung bei der Stichtagsregelung wird Krefeld aus dem Landeshaushalt um Zuweisungen von 5.1 Millionen Euro entlastet. Das Geld wird die angespannte Haushaltslage in Krefeld immens erleichtern“
    

    Künftig soll sich der Stichtag für die pauschale Zahlung nach dem sogenannten Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) ändern. Bislang wird die pauschale Zuweisung an die Kommunen auf Basis der Bestandszahlen der Flüchtlinge zum 1.1. des Vorjahres berechnet. Mit der neuen Regelung werden die Bestandszahlen zum 1.1. des jeweils aktuellen Haushaltsjahres herangezogen. Damit wird der aktuellen dynamischen Entwicklung der Zugangszahlen Rechnung getragen.

    Schon für das laufende Haushaltsjahr 2015 können die nordrhein-westfälischen Kommunen mit einem zusätzlichen Pauschalbetrag von rund 217 Millionen Euro rechnen. Für 2016 wird die veränderte Stichtagsregelung nach den derzeitigen Prognosen der Flüchtlingszuströme einen zusätzlichen Pauschalbetrag nach dem FlüAG an die Kommunen von insgesamt mehr als 800 Millionen Euro bedeuten.

     

  • Willy-Brandt-Medaille an Walter Kühnen verliehen

    Blauer Himmel, sommerliche Temperaturen und ein das Sommerfest des SPD-Ortsvereins Bockum, die Bedingungen waren ideal für eine besondere Ehrung eines verdienten Genossen.

    Aus den Händen der Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und des Ortsvereinsvorsitzenden Oliver Leist erhielt Walter Kühnen für seine langjährige Tätigkeit und sein unermüdliches Engagement die höchste Auszeichnung, die die SPD an seine Mitglieder vergibt.

    Bis zum Schluss ahnte der überraschte Genosse nicht, dass ihm diese Ehre zuteilwird und musste mit den Tränen kämpfen, nachdem tatsächlich sein Name aufgerufen wurde.

    In Ihrer Rede würdigte Spanier-Oppermann seine vielseitige und auch selbstlose Arbeit in und für die Partei und die Menschen.

     

  • Erfolgreiches Kinderfest der SPPD-Fischeln im Stadtpark

    Auch dieses Jahr organisierte der Ortsverein der SPD-Fischeln ein großes Kinderfest im Stadtpark.

    Strahlender Sonnenschein und ein motiviertes Team standen am Samstagvormittag bereit und bauten nach und nach die große Wiese neben dem Stadtbad Fischeln zu einem riesigen Kinderspielplatz um.
    Grill- und Kuchenstand, Hüpfburg, Spielstationen, Kinderschminken, Pferdereiten und der Salon Kunterbunt wurden von den zahlreichen großen und kleinen Gästen mit viel Freude angenommen und ausprobiert. Den ganzen Tag über herrschte hohe Betriebsamkeit. Auch Oberbürgermeisterkandidat Frank Meyer kam nach Fischeln und war sichtlich beeindruckt. Nachdem das letzte Würstchen verspeist und die Luft aus der Hüpfburg entschwunden war, konnten die fleißigen Helferinnen und Helfer auf einen gelungen Tag zurück blicken. Nachdem das Kinderfest im vergangenen Jahr aufgrund des schlechten Wetters ausfallen musste, waren alle Beteiligten froh, den Fischelnern in diesem Jahr das volle Programm bieten zu können.

  • Neue Gesundheitskarte für Flüchtlinge erleichtert den Arztbesuch und stärkt

    Flüchtlinge sollen in Nordrhein-Westfalen nun eine Gesundheitskarte erhalten. Dafür haben heute die Krankenkassen und das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet. „Eine echte Entlastung für die Flüchtlinge, aber auch für die für die Stadt. Denn damit können Flüchtlinge endlich ohne den bislang notwendigen Krankenschein von der zuständigen Behörde einen Arzt aufsuchen“
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