• Ina Spanier-Oppermann informiert sich bei der Feuerwehr in Krefeld über Arbeits- und Einsatzbedingungen

    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann besuchte gemeinsam mit ihrem Ratskollegen Hans Butzen die Hauptfeuer- und Rettungswache in Krefeld.
    Im Jahr 2016 zog die Berufsfeuerwehr in die neue Hauptfeuer- und Rettungswache, die in Sachen Ausstattung, Komfort und Funktionalität auf dem neuesten Stand ist. Sie dient damit als Vorbild für Feuerwehren aus ganz Deutschland. Spanier-Oppermann und Butzen erhielten umfassende Einblicke in die Arbeits- und Einsatzbedingungen unserer Feuerwehrkräfte. Feuerwehrchef und Oberbrandrat Andreas Klos erläuterte gemeinsam mit seinem Kollegen und Pressesprecher der Feuerwehr Krefeld, Kai Günther die Einsatzgebiete und die Funktionsweise des Brand- und Zivilschutzes in Krefeld. Neben dem Engagement und Einsatzbereitschaft der Berufsfeuerwehr, betonte Klos ausdrücklich die Leistung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt, ohne die ein flächendeckender Brandschutz kaum gewährleistet werden könnte. Über 38.000 Einsätze fährt die Krefelder Feuerwehr jedes Jahr. Dies stellt eine enorme Belastung für Mensch und Technik dar und zeigt gleichzeitig, wie wichtig eine voll einsatzfähige Feuerwehr und vor allem eine funktionierende Nachwuchsarbeit ist. Dazu erklärt Spanier-Oppermann:
    „Für die Politik der SPD-Landtagsfraktion hat die Stärkung der Feuerwehren eine hohe Priorität. Dies hat die SPD in der Vergangenheit auch mit ganz konkreten Taten hinterlegt: Zum Beispiel mit der Erneuerung der gesetzlichen Bestimmungen zu Brandschutz, Hilfeleistung und Katastrophenschutz oder mit der Stärkung des Ehrenamtes in der Feuerwehr (Projekt „FeuerwEHRENsache“). Ohne die tägliche Einsatzbereitschaft der Feuerwehr würde unsere Gesellschaft nicht funktionieren. 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, 365 Tage im Jahr stehen die Einsatzkräfte bereit, um anderen Menschen in Notlagen zu helfen.
    Egal ob bei Bränden, Unfällen oder Unwettern: Sie tragen dabei ein hohes Maß an Verantwortung und sind oftmals sogar erheblichen eigenen Gefahren und einer Vielzahl von Stresssituationen ausgesetzt. Vor dieser Leistung habe ich den allergrößten Respekt und ich möchte mich dafür bei allen Feuerwehrmitgliedern ganz herzlich bedanken!“

    Im Bild v.l.n.r.: Kai Günther, Ralf Oppermann, Ina Spanier-Oppermann MdL, Hans Butzen, Andreas Klos

  • Ina Spanier-Oppermann besuchte die Krefelder Tafel

    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann besuchte am vergangenen Donnerstag die Mittagstischausgabe der Krefelder Tafel in der Kirchengemeinde Herz Jesu in Bockum.
    Der Vorsitzende der Krefelder Tafel e.V., Hansgeorg Rehbein und Ulrich Kleina begrüßten die Abgeordnete und führten sie am Hochbunker vorbei zu den Räumlichkeiten. Auf dem Weg erklärten beide, dass aufgrund des Sturmschadens und der Reparatur des Daches der Bunker eingerüstet wurde. Zwar kann die Tafel mittlerweile wieder die Kühlräume nutzen und so viele Tonnen Lebensmittel vor dem verderben retten, jedoch ist die dortige Ausgabestelle nach wie vor geschlossen, so dass die Helferinnen und Helfer auch weiterhin auf extra aufgestellte Container auf dem Gelände der Gesamtschule Kaiserplatz ausweichen müssen.
    Rehbein und Kleina berichteten der Abgeordneten von dem Einsatzalltag und erklärten ihr insbesondere die Regeln, die für die Essenvergabe aufgestellt wurden. „So kann jeder, der Hilfe braucht, auch Hilfe bekommen“, erklärte Rehbein. Diskriminierung sei in Krefeld kein Thema. Besonders hoben beide die große Spendenbereitschaft von Firmen, Privatpersonen und der ansässigen, sowie regionalen Geschäfte hervor, ohne die die Tafel nicht auskommen würde.
    Pünktlich um 11.30 Uhr schnürte sich Ina Spanier-Oppermann dann die Schütze um und half dem fleißigen Team im Pfarrheim bei der Essensausgabe. Hierbei blieb auch der ein oder andere Moment, um mit den Besucherinnen und Besuchern zu sprechen. Für viele bedeutet die Essensausgabe nicht nur eine warme Mahlzeit, sondern auch eine Möglichkeit ins Gespräch zu kommen und sich auszutauschen. Besonders beeindruckt war die Abgeordnete von den Damen, die wie ein eingespieltes Team gleichzeitig essen kochten, Geschirr spülten, für Nachschub sorgten und die Küche jederzeit in einem blitzsauberen Zustand hielten.
    Die Krefelder Tafel hilft mit knapp 170, zum größten Teil ehrenamtlichen Mitarbeitern, über 4700 Bedürftigen mit der Ausgabe von Lebensmitteln, warmen Mahlzeiten und sozialen Kontakten. „ Die Krefelder Tafel leistet eine unglaubliche Arbeit, die uns aber jeden Tag vor Augen hält, dass Armut in unserem Land präsent ist. Die Krefelder Tafel hat eine große Wertschätzung verdient, aber dies darf nicht davon ablenken, uns für den Kampf gegen Armut einzusetzen, so Spanier-Oppermann.

  • Ungerechtigkeit bei der Gemeindefinanzierung kostet Krefeld rund 2.6 Millionen Euro

    Durch das Gemeindefinanzierungsgesetz, dass CDU und FDP in der letzten Woche verabschiedet haben, werden den Städten und Gemeinden rund 116 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen vorenthalten.
    Durch das Vorgehen der Regierungskoalition entgehen den Städten und Gemeinden rund 175 Millionen Euro; davon alleine 116 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Dass sich die schwarz-gelbe Landesregierung damit rühmt, die Integrationspauschale an die Kommunen weiterzuleiten, ohne angeben zu können, wie viel von dem Geld überhaupt vor Ort ankommt, ist ein fragwürdiges Vorgehen. Der von der SPD-Fraktion eingebrachte Vorschlag hätte demgegenüber direkt geholfen.
    Die Landesregierung bringt die sogenannte Integrationspauschale der Jahre 2016 und 2017 in Abzug und tut damit so, als hätte sie diese an die Kommunen weitergeleitet. Die Kommunalen Spitzenverbände haben dieses Vorgehen ausdrücklich kritisiert und die Landesregierung dazu aufgefordert, dies rückgängig zu machen.
    Die SPD-Fraktion hat zusammen mit den Grünen diese Forderung aufgenommen und einen entsprechenden Antrag zum Haushalt gestellt. Dieser Antrag wurde jedoch ohne Begründung von CDU und FDP abgelehnt.

  • „Neue Landesregierung belastet den Krefelder Haushalt mit 1.260.215 Euro!“

    Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Messlatte hoch gesetzt. In einem ersten Schritt will die schwarz-gelbe Landesregierung einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung erhöhen. Dabei sollen die Fördermittel für Investitionen in einige der landesweit 350 Krankenhäuser sofort um 250 Mio. Euro erhöht werden. Von dieser Summe sollen 150 Mio. Euro vom Land getragen werden, 100 Mio. Euro von den Kommunen.

    Für Krefeld würde sich die Krankenhausumlage noch in diesem Jahr um rund 1,26 Mio. Euro erhöhen. Diese Anpassung würde zu einer zusätzlichen jährlichen Belastung für den städtischen Haushalt. Dieses Geld fehlt dann an anderer Stelle, etwa für die Sanierung von Sportstätten und Spielplätzen.
    Grundsätzlich ist eine bessere finanzielle Unterstützung der Krankenhäuser ohne Frage lobenswert. Jedoch ist das konkrete Vorhaben inakzeptabel. Die Landesregierung aus CDU und FDP wollen Wohltaten auf dem Rücken der Kommunen verteilen. Die Krankenhausfinanzierung muss Aufgabe des Landes sein.

    Nach den sich im Koalitionsvertrag befindenden Ankündigungen zur Förderung der Krankenhäuser müsse nun Düsseldorf liefern, ohne die Kommunen zusätzlich zu belasten. Die von der neuen Landesregierung im Nachtragshaushalt geplante Erhöhung des Fördermittelansatzes für Krankenhausinvestitionen sei deshalb der falsche Weg, weil dieser gravierende Auswirkungen auf die laufenden städtischen Haushalte habe.

    Hier müssen auch die beiden Krefelder CDU-Landtagsabgeordneten, Britta Oellers und Marc Blondin, ihrer Verantwortung für unserer Stadt gerecht werden. Eine auskömmliche Finanzierung der Städte und Gemeinden muss weiterhin oberste Priorität haben!

    Die zusätzlichen Belastungen für die Städte und Gemeinden in NRW zu einem so späten Zeitpunkt in der Haushaltsausführung seien nach Einschätzung des Städtetages NRW auch rechtlich problematisch.

    Ein Vorbild zur Lösung des Investitionstaus bei den Krankenhäusern könnte das milliardenschwere Investitionsprogramm ‚Gute Schule 2020‘ sein. Damit hat die alte Landesregierung den Kommunen mit zwei Milliarden Euro unter die Arme gegriffen, ohne die Kommunen zu belasten. Eine ähnliche Lösung sollte auch im Hinblick auf die Krankenhausfinanzierung gefunden werden. Krankenhäuser sind ein wichtiger Bestandteil der medizinischen Grund- und Notfallversorgung in Nordrhein-Westfalen. Um eine hohe Qualität und Leistungsfähigkeit sicherzustellen, ist eine ausreichende Finanzierung durch das Land unerlässlich.

  • Kinderleicht programmieren mit Calliope Mini

    Zu Beginn dieser Woche war es endlich soweit: Ich konnte offiziell die Übergabe der Calliope-Mini Geräte an das Kollegium und die Schülerinnen und Schüler der Schule an Haus Rath feiern. Nach der Vorstellung des Projektes im Landtag, habe ich dafür eingesetzt, dass dieses Projekt nach Krefeld kommt. Dank einer Spende der Firma Siempelkamp, konnten nun die Geräte an die Schule ausgeliefert werden. Continue Reading

  • Regionalkonferenz zur Landesaktion „NRW. Das machen WIR!“ in Krefeld

    Auf der Regionalkonferenz zur Landesaktion „NRW. Das machen WIR!“ in Krefeld traf die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann neben Arbeits- und Integrationsminister Rainer Schmeltzer auch Oberbürgermeister Frank Meyer, Dr. Tagrid Youseff, die Leiterin des kommunalen Integrationszentrums, Flüchtlinkskoordinator Hansgeorg Rehbein und Landtagskandidat Benedikt Winzen, sowie viele engagierte Krefelderinnen und Krefelder.

    Schmeltzer würdigte das überwältigende Engagement der Bürgerinnen und Bürger in NRW für geflüchtete Menschen. „NRW kann Integration“, sagte Schmeltzer zur Landesaktion „NRW. Das machen WIR!“. „Überall in unserem Land gibt es Projekte, die Mut machen. Menschen, die Geflüchtete willkommen heißen, die ihnen helfen, hier Fuß zu fassen und die sich für eine gemeinsame Zukunft und ein friedliches Miteinander einsetzen.“

    Vor einem halben Jahr hatte Schmeltzer die Landesaktion „NRW. Das machen WIR! Integration von Geflüchteten in Arbeit und Ausbildung“ gestartet. Auf einer eigens eingerichteten Website entstand eine interaktive „Landkarte der guten Ideen“, die mittlerweile mehr als 100 Projekte in allen Teilen des Landes portraitiert. Und bei elf Regionalveranstaltungen hat der Minister die Aktiven aus den Projekten sowie geflüchtete Menschen eingeladen, von ihren Erfahrungen zu berichten und Andere zur Nachahmung anzuregen.

  • Kein Stellenabbau bei der Krefelder Polizei!

    Die CDU will in Krefeld Polizeibeamte einsparen. Künftig sollen bis zu 92 Beamte weniger in unserer Stadt für Sicherheit sorgen! „Die CDU hat ihr wahres Gesicht enthüllt – sie betreibt Politik mit völlig sachfremden Forderungen und versucht die Bevölkerung im ländlichen Raum gegen die der Städte und Kreise auszuspielen. Damit treibt sie ein gefährliches Spiel mit der inneren Sicherheit in Nordrhein-Westfalen!“, so die Krefelder Landtagsabgeordnete. Continue Reading

  • 50 Jahre Regionalverband Linksrheinischer Karneval

    Mit unserer Landtagspräsidentin Carina Gödecke war ich vor einigen Tagen auf der großen Jubiläumsveranstaltung des LRK im Zeughaus der Prinzengarde.
    Der Präsident des LRK, Ralf Mühlenberg begrüßte neben der Landtagspräsidentin auch die Krefelder Bürgermeisterin Gisela Klaer, den Präsidenten des Bundes Deutscher Karneval, Klaus-Ludwig Esser und dessen vizepräsidenten, Rolf peter Hohn. Zu den Gratulanten zählten auch viele weitere Verbände ud Gesellschaften aus der Region. Die hochkarätigen Gäste, das fröhliche Ambiente und die gute Organisation, gaben dem runden Jubiläum einen passenden Rahmen und ich war froh, dass ich diesen Tag mit den Karnevalisten verbringen durfte.

  • Milliarden Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“

    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann (SPD) bringt gute Nachrichten für die Krefelder Schulentwicklungsplanung: Die Landesregierung hat ein Milliarden Investitionsprogramm unter dem Titel „Gute Schule 2020“ angekündigt.

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  • Kritik ohne sachliche Hintergründe

    Überrascht zeigte sich heute die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann über die Äußerungen ihres Landtagskollegen.

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