• Neue Stichtagsregelung entlastet Krefeld um 5,1 Millionen Euro

    Neue Stichtagsregelung entlastet Krefeld um 5,1 Millionen Euro bei der Unterbringung, Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen.

    „Das Land erweist sich auch mit den neuerlichen Anpassungen als verlässlicher Partner von Krefeld. Mit einer Änderung bei der Stichtagsregelung wird Krefeld aus dem Landeshaushalt um Zuweisungen von 5.1 Millionen Euro entlastet. Das Geld wird die angespannte Haushaltslage in Krefeld immens erleichtern“
    

    Künftig soll sich der Stichtag für die pauschale Zahlung nach dem sogenannten Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) ändern. Bislang wird die pauschale Zuweisung an die Kommunen auf Basis der Bestandszahlen der Flüchtlinge zum 1.1. des Vorjahres berechnet. Mit der neuen Regelung werden die Bestandszahlen zum 1.1. des jeweils aktuellen Haushaltsjahres herangezogen. Damit wird der aktuellen dynamischen Entwicklung der Zugangszahlen Rechnung getragen.

    Schon für das laufende Haushaltsjahr 2015 können die nordrhein-westfälischen Kommunen mit einem zusätzlichen Pauschalbetrag von rund 217 Millionen Euro rechnen. Für 2016 wird die veränderte Stichtagsregelung nach den derzeitigen Prognosen der Flüchtlingszuströme einen zusätzlichen Pauschalbetrag nach dem FlüAG an die Kommunen von insgesamt mehr als 800 Millionen Euro bedeuten.

     

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