• Krefeld erhält 2017 über 10 Millionen Euro zusätzlich

    In seiner heutigen Sitzung hat das Bundeskabinett den Weg für weitere finanzielle Entlas-tungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben.
    Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Demnach erhält Krefeld ergänzend zu der bereits bekannten Entlastung von jeweils 4,316 Millionen Euro für 2015 und 2016 einen zusätzlichen Betrag von 10,2 Millionen Euro für das Jahr 2017. Insgesamt belaufen sich die Finanzhilfen in den Jahren 2015 bis 2017 also voraussichtlich auf 18,832 Millionen Euro.
    Die drei Krefelder SPD-Abgeordneten in Bund und Land, Siegmund Ehrmann MdB, Ina Spanier-Oppermann MdL und Uli Hahnen MdL erklären hierzu:
    „Dies sind gute Nachrichten für Krefeld. Die SPD setzt sich beharrlich für die Verbesserung der kommunalen Finanzsituation ein und hat hier wieder einmal einen Erfolg vorzuweisen.“
    Die Abgeordneten betonen, dass im Verlauf der Legislaturperiode schon eine Reihe von Ent-lastungen beschlossen wurden, so zum Beispiel jeweils 500 Millionen Euro für die Jahre 2015 und 2016 zur Bewältigung der gestiegenen Flüchtlingsströme sowie das jüngst vereinbarte Investitionsprogramm von 3,5 Milliarden Euro, das besonders finanzschwachen Kommunen zugutekommt.
    „Die SPD steht für die Herstellung gleicher Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Die jetzt beschlossenen finanziellen Entlastungen, die auch Krefeld ganz konkret helfen werden, sind ein weiterer Beweis für die Verlässlichkeit unserer Vorhaben“, so die drei SPD-Politiker.

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