• Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen: Mehr Mittel für U3-Ausbau in Krefeld

    Erfreuliche Nachrichten für Familien und Kinder haben die beiden Krefelder SPD Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen aus Düsseldorf im Gepäck: „Krefeld kann sich auf die Unterstützung der rot-grünen Koalition im Landtag beim Ausbau der Kinderbetreuung verlassen. Es gibt mehr Geld für den Ausbau der U 3 Plätze.“ Die Regierungskoalition halte nicht nur Wort, so Spanier-Oppermann und Hahnen, sondern wolle über die bisherigen Zusagen hinaus noch weitere Hilfe für den bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze für die unterdreijährigen Kinder leisten.

    Die Abgeordneten berichteten, dass der Landtag jetzt zügig einen Gesetzentwurf der Landesregierung beraten werde, mit dem die Kommunen dauerhaft und verlässlich einen Ausgleich sowohl für die Betriebskosten als auch für die weiteren Investitionskosten beim Ausbau von Kitas und Kindertagespflegeplätzen erhalten.

    Für Krefeld bringt der Ausgleich allein für die Kindergartenjahre 2011/12 und 2012/13 eine finanzielle Unterstützung von 2.146.500 Euro. „Auf diese Unterstützung haben wir gewartet. Denn sie ist eine große Hilfe für den weiteren Ausbau, damit der Rechtsanspruch ab August 2013 erreicht werden kann. Das Land erfüllt damit den verfassungsrechtlichen Anspruch der Kommunen auf einen Belastungsausgleich für die Kosten des Betreuungsausbaus“, kommentierte Ina Spanier-Oppermann. Uli Hahnen ruft auch die Abgeordneten von CDU, FDP und Piraten dazu auf, an einer zügigen Verabschiedung des Gesetzes mitzuwirken. Nur so kommt das Geld im Interesse der Kinder und Familien schnell vor Ort an. Ab 2013/14 wird das Land seinen Anteil an der Finanzierung der U3-Plätze nach derzeitigem Stand um annähernd 20 Prozent auf rd. 55 Prozent erhöhen, landesweit mache das pro Platz durchschnittlich fast 2000 Euro pro Jahr aus.

    „Erfreulich ist außerdem“, so Uli Hahnen, „dass das Land sein von 2010 bis 2013 laufendes Investitionsprogramm für U3-Plätze um weitere 40 Millionen Euro aufstockt und die Kommunen so mit insgesamt 440 Millionen Euro unterstützt. Für Krefeld bedeutet das, dass die Unterstützung des Landes von 4.978.434 Euro um 516.561 Euro auf 5.494.995 Euro erhöht. Unterm Strich erhält Krefeld von 2009 bis 2013 insgesamt 11.988.671 Euro. Und nach 2013 werden weitere Mittel aus dem Belastungsausgleich dauerhaft fließen.“

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