• Das Land NRW fördert die Denkmalpflege und den Denkmalschutz 2013 mit 51.394.400 €

    „Das Land NRW wird sich nicht, wie behauptet, aus seiner Verantwortung für Denkmäler zu Lasten der Gemeinden zurückziehen und sich auch in Zukunft nicht aus der Förderung für Private verabschieden“, so Spanier-Oppermann und Hahnen (SPD).
    Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten aus Krefeld teilen mit, dass die Denkmalpflege und der Denkmalschutz und damit das kulturelle Erbe Nordrhein Westfalens im Jahr 2013 mit insgesamt 51.394.400 € gefördert wird. Dies sind lediglich 24.600 Euro weniger als im Jahr 2012.
    Die freiwillige Landesförderung für Denkmäler in Höhe von 9,353 Millionen Euro verteilt sich auf private, kommunale und kirchliche Denkmaleigentümer und deren denkmalpflegerische Maßnahmen.
    Diese freiwilligen Landeszuschüsse wurden gegenüber dem Jahr 2012 um zwei Millionen Euro gekürzt – gleichzeitig werden aber die Landesmittel für den städtebaulichen Denkmalschutz erhöht, um so alle bereitgestellten Bundesmittel durch Kofinanzierung in Anspruch zu nehmen.
    Die Maßnahmen der Städte der Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne im Rahmen ihrer Handlungskonzepte werden aus Mitteln des Städtebauförderungs-Bund-Länder-Programms „Städtebaulicher Denkmalschutz West“ finanziert. Die Landesmittel wurden für das Jahr 2013 gegenüber dem Vorjahr erhöht, um so alle bereitgestellten Bundesfinanzhilfen durch Kofinanzierung in Anspruch nehmen zu können. Während im Jahr 2012 Landesmittel in Höhe von 9.989 T€ zur Kofinanzierung von Bundesfinanzhilfen in Höhe von 7.135 T€ bereitgestellt wurden, belaufen sich die Landesmittel 2013 auf 11.334,4 T€ zur Kofinanzierung von Bundesfinanzhilfen in Höhe von 8.096 T€.
    Dazu Uli Hahnen: “Die Fortsetzung der Maßnahmen der Historischen Stadt- und Ortskerne ist damit nicht gefährdet“.
    Die Novellierung der Bodendenkmalpflege wurde aufgrund der entstanden Rechtslage durch die Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts in Münster vorgezogen. „Damit wird eine bisher existierende Rechtslücke geschlossen. Die neue Regelung wird die Kommunen in NRW mit rund 40 Millionen Euro pro Jahr entlasten“, kommentiert Ina Spanier-Oppermann.
    Der neue Gesetzentwurf berücksichtigt explizit die vermuteten, noch nicht eingetragenen Bodendenkmäler auch im Hinblick auf das Verursacherprinzip bzw. die Kostenfolgeregelung. Er orientiert sich an den aktuellsten Regelungen der Denkmal-schutzgesetze in Deutschland und wird von den Landschaftsverbänden unterstützt. Das Förderprogramm der Bodendenkmalpflege hat in den vergangen Jahren gerade in Forschung und wissenschaftlicher Grundlagenarbeit Maßstäbe gesetzt und ist noch heute bundesweit führend. Daher gehen die Bemühungen dahin, diesen Bereich auch künftig finanziell so auszustatten dass eine solide Grundlagenarbeit gewährleistet werden kann.
    „Wenn die CDU nun den Denkmalschutz als ihr Thema entdeckt hat, sollte sie mal überlegen, wer vor kurzem den Denkmalausschuss der Stadt Krefeld abgeschafft hat“, so die Reaktion Hahnens.
    Zu den Pauschalmitteln für die Förderung kleinerer privater Denkmäler erklären die beiden Abgeordneten:“ Die Summe, die die Stadt zur Verfügung stellt, werden seit Jahren durch die Landesregierung mit der gleichen Summe aufgestockt. Wenn also Krefeld nur 20.00 Euro aufführt, kommen auch nur 20.000 Euro vom Land hinzu. Bei 100.000 Euro, würde das Land eben diese Summe zur Verfügung stellen“.
    Voraussichtlich im Herbst 2013 steht eine grundsätzliche Novellierung des Denkmalschutzes an. Hierzu wird es dann dementsprechend in der zweiten Jahreshälfte einen Gesetzentwurf der Landesregierung als Vorlage für das Parlament geben.
    Zu der zukünftigen finanziellen Ausstattung des Denkmalschutzes, kann zu diesem Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden, da die Eckpunkte für den Haushalt 2014 noch nicht vorliegen.
    Die Landesregierung ist sich ihrer Verantwortung bewusst und die Landesregierung fühlt sich sowohl dem Übereinkommen zum Schutz des Architektonischen Erbes in Europa von 1985 (sog. Übereinkommen von Granada) wie auch dem Europäischen Übereinkommen zum Schutz des archäologischen Erbes von 1992 (sog. Überein-kommen von Malta) verpflichtet.
    „Daher werden im Haushaltsjahr 2013 über 51 Mio. Euro für den Erhalt des baukulturellen Erbes in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellt“, so Spanier-Oppermann und Hahnen abschließend.

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