• Gründungs- und Neujahrsbrunch der Schwusos-Krefeld

    2015_1_24_3_2_23_187991_4Am vergangenen Samstag trafen sich die Mitglieder und Unterstützer der im letzten Jahr gegründeten Arbeitsgemeinschaft der Schwusos in der SPD-Krefeld zum Gründungs- und neujahrsbrunch in den Räumlichkeiten der SPD am Südwall.
    Die Organisatoren hatten mit viel Mühe den Versammlungssaal hergerichtet und neben einem reichhaltigen Frühstück so manche andere Leckerei aufgetischt.
    Als Gäste nahmen auch die SPD-Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann und der Landesvorsitzende der NRW Schwusos Fabian Spies teil.
    In ihrer Rolle als queerpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion richtete Spanier-Oppermann dann das Wort an die Anwesenden:

    Lieber Markus,
    Lieber Fabian,

    Liebe Vorstandsmitglieder,
    Liebe Gäste,

    Danke für die Einladung, diese wahrzunehmen ist für mich Ehre und Selbstverständlichkeit zugleich.
    Auf den ersten Blick ist es die Zusammenkunft einer AG der SPD, also business as usual, doch für mich ist es die Erfüllung eines langgehegten Wunsches. Dass dieser in Erfüllung ging, dafür danke ich allen Beteiligten, insbesondere dem Vorsitzenden und seinem Team.

    Bevor der Hunger übermächtig wird, möchte ich Euch mit ein paar Gedanken einstimmen auf das Thema, welches uns heute hier zusammenbringt.

    Der Kampf gegen Diskrimierung und für Gleichstellung

    Ich zitiere:

    Artikel 3 GG:
    1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
    (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
    (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

    Da fehlt doch etwas??!!
    Und darüber hinaus, angesichts der weltpolitischen Ereignisse, ist dieser Artikel aus meiner Sicht aktueller denn je.
    Vor zwei Jahren wurde ich queerpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion.
    Das kam für mich inhaltlich doch einigermaßen überraschend.
    Bearbeitete ich doch die Arbeitsfelder Arbeitsmarktpolitik, Bildungspolitik sowie Pflege und Alter.

    Meine Aufgabe: Den NRW Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt – gegen Homo- und Transphobie umsetzen.
    Die Akteure in der Szene betreuen. An Veranstaltungen teilnehmen.
    Als ich meine Arbeit aufnahm, konnte ich schnell die wahren Arbeitsfelder ausmachen:
    Die Volkspartei SPD mitnehmen, die Grünen von einer anderen Seite kennen lernen und mitten in der Gesellschaft für dieses Thema sensibilisieren.
    Stark sein gegen jede Form von Diskriminierung.
    Anfangs wurde ich bei jeder Frotzelei, egal aus welcher Ecke, humorlos und ärgerte mich. Waren diese Bemerkungen schon homophobe Tendenzen, was bildete sich diese heteronormative Gesellschaft eigentlich ein.

    So ging es jedenfalls nicht. Ich machte mich auf den Weg…

    Besuchte sehr viele Veranstaltungen und Gesprächskreise, diskutierte mit intellektuellem Ansatz über Queertheorien und hörte zu.
    Neu. Sensibel. Nichts Falsches sagen. Vorsichtig sein.
    Dazu die eher politisch, technokratische Arbeit, die gemacht werden muss.

    Blutspendeantrag, § 175, Ausstellung – wichtige Zeichen, dass sich die SPD auf den Weg macht.

    Die Szene ist bunt und vielfältig. Das geht nicht von heute auf morgen. Seid bitte geduldig, sagte ich mir.

    Ich wollte mehr über die Lesben wissen.
    Wo finde ich die, die in diesen Themen unterwegs waren?
    Da kam ein Termin gerade recht. Die Verleihung des Augsburg Heymann Preises. Noch nie gehört. Schnell recherchieren, warum das so einen sperrigen Namen hat. Ich werde mal fragen, wer die Namensgeber und den Preis kennt? Keiner. Kenne ich nun die falschen Leute, oder was?
    Also hin. Sonntags morgens vom Ijsselmeer nach Bochum. Viele Kölner Kennzeichen. Da, ein Krefelder Auto. Das musste meine liebe Kollegin Ulle Schauws von den Grünen mit ihrer Frau sein. Meine LT Kollegin von den Grünen, Josefine Paul ist auch dabei.
    Ich sitze mit der Staatssekretärin vorne. Die kommt auch von den Grünen.
    Schaue mich um. 150 Gäste, nach meinem Kenntnisstand 148 Lesben.

    Eine tolle Veranstaltung. Hochinteressante Preisträger, ich bekomme bei den Reden und den Leistungen eine Gänsehaut. Verdammt, warum kennt das keiner. Warum geht da nur eine geschlossene Gesellschaft hin? Schade.

    Unterhaltung mit den Preisträgern der vergangenen Jahre. Ich spreche an eine Preisträgerin eine Einladung nach Krefeld aus. Das passt genau zu unserer weltoffenen Stadt.
    Abfahrt – auf der Heimfahrt: langes Nachdenken…

    Es gibt also noch viel zu tun. Darauf freue ich mich.

    Etwas Sorge machen mir die aktuellen Ereignisse in unserer Gesellschaft, von Pegida bis Terrorismus. Da sehe ich eher die Gefahr eines Roll backs.
    Lasst uns nun fest zusammenstehen. Wir dürfen und werden uns nicht auseinander dividieren lassen.

    Die Politik hat sich da inhaltlich längst auf einen guten Weg gemacht und wichtige Zeichen gesetzt. Ich weiß, dass es einigen aus der Szene noch nicht umfassend genug ist, aber ich bin zuversichtlich, dass alles so kommt, wie wir es uns wünschen. Seid geduldig.

    Ich werde weiterhin mein Bestes geben, Euch unterstützen wo ich kann, Ihr macht eine tolle Arbeit, die in Krefeld und Umgebung Zeichen und Maßstäbe setzen wird.

    Ich bedanke ich mich fürs Zuhören und wünsche einen guten Appetit.

  • CDU soll sich sachkundig machen!

    Die Unterstellung des Krefelder CDU-Vorsitzenden Marc Blondin, Krefeld erhielte zu wenig Unterstützung von den Krefelder SPD-Landtagsabgeordneten, weisen Uli Hahnen und Ina Spanier-Oppermann entschieden zurück: „Die von Herrn Blondin geäußerten Vorwürfe sind an den Haaren herbeigezogen“, sagten die beiden Abgeordneten heute in Düsseldorf.

    Krefeld habe in den vergangenen Jahren erheblich von einer rot geprägten Handschrift im Land profitiert: „Mit dem Landesverkehrsministerium konnten wir aushandeln, dass mit der Installierung von Lärmschutzwänden entlang der A 57 nach Ende des Planfeststellungsverfahrens, aber vor Beginn des Ausbaus der A 57 begonnen wird.“ Damit werde ein optimaler Lärmschutz durch gebogene Lärmschutzwände realisiert. „Nach jahrelangen Diskussionen wird sich nun endlich etwas im Sinne einer verbesserten Lebensqualität der Anwohnerinnen und Anwohner, die seit Jahren stetig steigendem Lärm ausgesetzt sind, tun“, so die beiden SPD-Landespolitiker.

    Auch der für die Stadt wichtige Ausbau der Hochschule Niederrhein wäre ohne die Begleitung von Hahnen und Spanier-Oppermann nicht möglich gewesen, haben sie doch zwischen den unterschiedlichen Interessen von Hochschule, Land und Kleingärtnern in Krefeld vermittelt.

    „Wird alleine der zahlbare Mehrwert unserer Abgeordnetentätigkeit für die Stadt Krefeld betrachtet, so sind 800 Millionen Euro aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz zu nennen, die die Stadtkasse seit 2010 vom Land überwiesen bekommen hat.“ In der Zeit der CDU-geführten Landesregierung von 2005 bis 2009 habe Krefeld nur knapp 350 Millionen Euro erhalten. „Herr Kollege Schittges, der gelegentlich noch im Landtag gesichtet wird, sein Mandat aber scheinbar eher als Altersruhesitz wahrnimmt, hat hier nur eine Negativ-Bilanz für Krefeld aufzuweisen“, sagt Uli Hahnen und untermauert dies mit Zahlen: „Von 2005 bis 2009 erhielt Krefeld von der schwarz-gelben Vorgängerregierung im Durchschnitt knapp 70 Millionen Euro pro Jahr an Zuweisungen. Seit 2010 hat das Land im Schnitt über 130 Millionen Euro pro Jahr an die Krefelder Stadtkasse überwiesen.“ Und in diesen Geldern seien die Kostenübernahmen durch das Land im Bereich der Schulsozialarbeit, des Programms Stadtumbau West und im U3-Ausbau noch gar nicht eingerechnet.

    Die schlechte finanzielle Situation, in der sich Krefeld trotz der hohen Landeszuweisungen aktuell wiederfinde, mache deutlich, dass mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Ressourcen in den letzten Jahren mehr schlecht als recht gewirtschaftet wurde. „Bevor er mit den Fingern auf andere zeigt, sollte Herr Blondin sich besser an die eigene Nase fassen, hat die CDU doch in den letzten 20 Jahren die Mehrheit in Krefeld gestellt.“ Das Ergebnis von 20 Jahren CDU Mehrheit sei der Nothaushalt, in dem sich die Stadt aktuell befinde. Auch die fehlende regionale Vernetzung Krefelds sei insbesondere der Untätigkeit des Oberbürgermeisters geschuldet. Nachbarstädte seien deutlich erfolgreicher, wenn es um regionale Kooperationen gehe. „Wir fordern Herrn Blondin auf, sich in Zukunft erst sachkundig zu machen, bevor er sich äußert“, so die beiden Abgeordneten abschließend.

  • Ina Spanier-Oppermann zu Gast auf der Betriebsversammlung von Huntsman in Uerdingen

    Auf Einladung des Betriebsrats besuchte die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann die Betriebsversammlung der Huntsman-Belegschaft in Uerdingen. Neben vielen persönlichen Gesprächen hatte die Abgeordnete, die selbst bis vor kurzem Betriebsratsvorsitzende war, die Möglichkeit das Wort an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu richten.
    Besonders erfreut zeigte sich Spanier-Oppermann über die ersten Verhandlungsergebnisse, die der Betriebsrat und das Unternehmen präsentierten:
    Dieses sieht die Verständigung auf ein Eckpunktpapier vor, das unter anderem folgendes umfasst:
    • Sozialverträglicher Arbeitsplatzabbau durch ein „Freiwilligenprogramm“ mit dem Fokus, betriebsbedingte Kündigungen möglichst zu vermeiden
    • Fortsetzung der Berufsausbildung auf bisherigem Niveau

    „Das ist ein erster und wichtiger Schritt. Nun muss in weiteren Verhandlungen ein für beide Seiten verträglicher Plan ausgearbeitet werden. Der Betriebsrat hat hier sehr gute Arbeit geleistet und sich für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Uerdingen eingesetzt“, so Spanier-Oppermann.

  • Wir lassen die Kommunen nicht mit den Flüchtlingskosten allein. Krefeld erhält über eine Millionen Euro zusätzlich aus Landes- und Bundesmitteln

    „Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in unserer Stadt begegnet wird“, stellen die Krefelder SPD-Abgeordneten in Bund und Land, Siegmund Ehrmann MdB,Ina Spanier-Oppermann MdL und Uli Hahnen MdL fest. „Wichtig ist die Willkommenskultur
    vor Ort, mit der wir Flüchtlinge mit oft schrecklichen Erfahrungen und schweren Traumatisierungen aufnehmen“, so die SPD-Politiker.
    Zur Finanzierung der Arbeit werden das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund im kommenden
    Jahr für die hier ankommenden Flüchtlinge 145 Millionen Euro zur Verfügung stellen. 108 Millionen Euro davon gehen direkt an die Kommunen. Mit weiteren 37 Millionen Euro finanziert das Land unter anderem eine zusätzliche Erstaufnahmeeinrichtung, zusätzliche
    Lehrer an den Schulen und die Ausweitung der sozialen Betreuung in den Landeseinrichtungen.
    „Bei uns vor Ort wirkt sich die Entlastung folgendermaßen aus: Krefeld bekommt durch die
    Erhöhung der Flüchtlingspauschale des Landes 474.835 Euro. Zusammen mit den zusätzlichen
    Bundesmitteln sind das insgesamt 1.115.862 Euro. Der Bund und das Land NRW reagieren damit auf die steigende Zahl von flüchtenden Menschen. Je zur Hälfte finanzieren sie
    auf Bundesebene ein Programm zur Entlastung der aufnehmenden Kommunen. Wir sorgen in NRW dafür, dass das Geld vor Ort ankommt“, berichten die drei Krefelder SPDAbgeordneten.
    Im Umfang der landeseitigen 54 Millionen Euro hat das Land bereits angekündigt, Hilfestellungen
    für die Kommunen zu leisten. So sollen neben einer dauerhaften Aufstockung des Flüchtlings-Aufnahmegesetzes (FlüAG) Mittel für zusätzliche Plätze in der Offenen Ganztagsbetreuung, weiteres Personal in den Kindertageseinrichtungen und einen Härtefallfonds
    für alle Gesundheitskosten über 70.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Die durch den Bund finanzierten weiteren 54 Millionen Euro werden nun zusätzlich weitergeleitet.Maßstab ist auch hier das FlüAG. „So kommt das Geld da an, wo auch die Flüchtlinge sind“, erläutern die SPD-Politiker und erteilt damit Überlegungen der CDU eine Absage, die
    Mittel über eine Umsatzsteuerbeteiligung weiterzuleiten. Damit erhalten die Städte und Gemeinden zielgerichtet zusätzlich 54 Millionen Euro für die Aufnahme, Unterbringung, Versorgung
    und Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen. „Das Land NRW wird damit in besonderer Weise seiner Verantwortung, die Verabredungen der beiden Flüchtlingsgipfel zu erfüllen und die vielfachen Anstrengungen der Städte und Gemeinden zu unterstützen, gerecht“, so die Abgeordneten abschließend.

  • EVG-Senioren zu Besuch im Landtag

    Auf Einladung der Krefelder Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann besuchte eine Gruppe von Senioren der Eisenbahn und Verkehrsgewerkschaft den Düsseldorfer Landtag.
    Die etwa 30-köpfige Gruppe reiste bereits am Mittag mit der K-Bahn aus Krefeld an und nahm gespannt an dem umfangreichen Besuchsprogramm des Landtags teil.
    Neben der Führung, nahmen die Senioren auch auf der Besuchertribüne des Plenarsaals Platz und lauschten der laufenden Haushaltsdebatte.
    Während des über dreistündigen Besuches ergaben sich bei den Besuchern viele Fragen rund um die Politik und die Arbeit im Landesparlament, die sie während der Gesprächsrunde ihrer Krefelder Abgeordneten stellten.
    Spanier-Oppermann nahm sich gerne die Zeit und beantwortete alle Fragen ihrer Gäste. Themen wie Lohn und Rente, Bildung und Mediennutzung, sowie die Arbeitsweise der Abgeordneten kamen zur Sprache.
    Als sich am frühen Abend die gemeinsame Gesprächszeit zum Ende neigte, ent-schied sich die Abgeordnete spontan, ihre Gäste noch zu einer kleinen Stärkung in Form von Kaffee und Kuchen einzuladen, bevor sie die Krefelderinnen und Krefelder in der Wandelhalle des Landtags verabschiedete.

  • Ina Spanier-Oppermann zum Welt-Aids-Tag

    Anlässlich des Weltaidstages führten Ina Spanier-Oppermann, die Aidshilfe Krefeld und AG Schwusos am Samstag in einer gemeinsamen Aktion 2 Infostände zugunsten der Aidshilfe Krefeld auf dem Neumarkt durch.
    Die Aktion wurde unterstützt durch Arriet Fischer (Fachbereich Gesundheit der Stadt Krefeld), Fabian Spies (NRW-Schwusos-Vorsitzender) und seiner Stellvertreterin Ute Wolf.
    Die Aktion war sehr erfolgreich. Die Krefelder Schwusos boten gegen Spende Prosecco oder Süße Schleifen, während bei der Aidshilfe Krefeld das Rad gedreht wurde wo man kleine Preise gewinnen konnte. Es war sicherlich nicht die letzte gemeinsame Aktion.

    Am 1. Dezember findet zum 27. Mal der Welt-Aids-Tag statt. Hierzu äußerte sich die queerpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ina Spanier-Oppermann heute wie folgt:
    „80.000 Menschen in Deutschland und rund 35 Millionen Menschen weltweit sind mit dem HI-Virus infiziert, diese Zahlen zeigen deutlich, dass AIDS noch lange nicht besiegt ist und nicht in Vergessenheit geraten darf.
    Es ist sehr wichtig, dass wir jedes Jahr zum 1. Dezember erneut daran erinnern, dass wir alle uns auch weiterhin dafür einsetzen, den Betroffenen zu helfen und sie zu unterstützen. Wir müssen gegen eine Stigmatisierung kämpfen und uns für Aufklärung einsetzen.
    Der 1. Dezember gibt uns auch die Möglichkeit, den vielen hauptamtlichen und ehrenamtlichen Kräften zu danken, die sich weltweit für den Kampf gegen AIDS und gegen die Diskriminierung von HIV-Infizierten einsetzen.“

  • Ina Spanier-Oppermann besucht den Tag der offenen Tür der PTA-Lehranstalt Duisburg

    2014_12_2_3_4_44_184823_932Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann besuchte auf Einladung der Geschäftsführung die Lehranstalt für Pharmazeutisch-Technische Assistenten (PTA) in Duisburg, die nach der Schließung der PTA Schule am Helios-Klinikum, auch Krefelder Schülerinnen und Schüler aufgenommen hat.
    Bei diesem Besuch der Tag der offenen Tür bekam die Abgeordnete vielschichtige Einblicke in das Leistungsspektrum der Lehranstalt, der Ausbildung und der Auszubildenden.
    Gemeinsam mit Herrn Dr. Boventer als Vertreter der Krefelder Apothekerschaft und Frau Gatermann-Pape als Dozentin der Lehranstalt, sowie Frau Wiemann von der Geschäftsführung und einer Gruppe von Schülerinnen und Schülern ergaben sich während des Rundgangs durch die Räume der Lehranstalt interessante und auch kontroverse Gespräche.
    Von einem Beratungsgespräch in einer Apotheke, über Gefahrstoff- und Arzneimittelkunde bis hin zur Ernährungslehre konnte die Abgeordnete vorgestellte Situationen beobachten und auch selbst Hand anlegen.
    In den Gesprächen mit den Schülerinnen und Schülern zeigte sich deren hohe Motivation, die auch im Zusammenhang mit der guten Qualität der Ausbildung dazu führt, dass sich Jugendliche für eine PTA-Ausbildung entscheiden.
    Neben der Vorstellung der Ausbildung, sowie der Ausbildungsräume und –inhalte, stellte sich Spanier-Oppermann in ihrer Rolle als Landtagsabgeordnete aber auch der Kritik gegenüber den nicht mehr im Haushalt des Landes vorgesehenen finanziellen Unterstützungen für die PTA-Ausbildung.
    Hierbei zeigte sie durchaus Verständnis für die Kritikpunkte, verwies aber gleichzeitig auch auf die schwierige Haushaltslage des Landes und die Schuldenbremse im Jahr 2020. Als mögliche Ansatzpunkte zur finanziellen Entlastung der Schülerinnen und Schüler nannte Spanier-Oppermann hierbei aber unter anderem eine bessere Unterstützung durch das BaföG und bezuschusste Nahverkehrstickets. Dabei sah sie auch die Regionalverkehrsbünde in der Pflicht, denn durch die Verteilung der PTA Schulen in NRW, müssen die meisten Schülerinnen und Schüler von ihren Heimatorten aus zum Ausbildungsort pendeln.
    Ein Modell eines „NRW-Tickets“, wie an vielen Universitäten in Nordrhein-Westfalen, würde einen enormen Vorteil für die gesamte Ausbildung der Pharmazeutisch-Technischen Assistenten bringen.
    Insgesamt verbrachten die Beteiligten einen interessanten, informativen und konstruktiven Vormittag zusammen und die Krefelder Abgeordnete versprach zu dem, einen Praktikumstag in einer Krefelder Apotheke zu verbringen, um die Arbeit der PTAs im Berufsalltag zu erleben.
    Die Ausbildung zum PTA dauert insgesamt 2 ½ Jahre und beinhaltet einen 2-jährigen Lehrgang an der PTA-Lehranstalt, 4 schriftliche, 3 praktische und 3 mündliche Prüfungen und ein 6-monatiges Praktikum z.B. in einer öffentlichen Apotheke oder auch Krankenhausapotheke.
    Die Ausbildung endet mit dem zweiten Prüfungsabschnitt, in dem mündlich das Fach Apothekenpraxis abgefragt wird. Wer sich für die Ausbildung interessiert findet unter: www.pta-lehranstalt-duisburg.de oder www.apothekerkammer-nr.de weitere Informationen

  • Besuch des Sozialdienst katholischer Frauen und der Frauenberatungsstelle Krefeld im Düsseldorfer Landtag

    Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann besuchten Vertreterinnen des Sozialdiensts katholischer Frauen (SkF) und der Frauenberatungsstelle Krefeld den Landtag in Düsseldorf.
    „Ohne Informationen aus erster Hand kann ich mir kein genaues Bild von der konkreten Situation vor Ort in Krefeld machen. Das Thema der Frauenhausfinanzierung ist ein Dauerbrenner in unserem Ausschuss. Wir wissen, dass wir in diesem Bereich handeln müssen“, so Spanier-Oppermann, die als Mitglied des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation eng in die Beratungen zu dem Themenbereich eingebunden ist.
    Die Krefelder Landtagsabgeordnete hatte die Frauen zu einer Diskussionsrunde und einem Meinungsaustausch eingeladen, nachdem diese im Herbst vor dem Landtag auf die unsichere Finanzierungen der Frauenhäuser in NRW hingewiesen hatten. Spanier-Oppermann hatte sich spontan zu den Demonstranten gesellt und war so auch mit den Krefelder Vertreterinnen ins Gespräch gekommen. Daraufhin folgte die Einladung in den Landtag, um dieses wichtige Thema intensiver zu besprechen.
    Während des Gespräches wurde nicht nur über die Arbeit der vergangenen Jahre gesprochen, sondern auch über die aktuelle Lage und die zukünftige Ausrichtung und Finanzierung der Arbeit mit Frauen, Familien, Kinder und Jugendliche in schwie-rigen Lebenssituationen. Auch die aktuellen Veränderungen durch den Flüchtlingszuzug wurden diskutiert.
    Die Krefelder Abgeordnete bedankte sich nach über zwei Stunden für das informati-ve Gespräch und versicherte, die erhaltenen Informationen mit in die Ausschussbera-tungen zu nehmen.

  • Weitere rund 1,46 Millionen Euro für die Kleinsten in Krefeld

    „ich freue mich über das zusätzliche Geld. Damit werden die bisherigen Anstrengungen gewürdigt und die frühkindliche Bildung noch stärker gefördert. Der Bund und das Land NRW haben ihre Hausaufgaben gemacht, nun müssen auch die Stadt Krefeld und der Oberbürgermeister ihrer Aufgabe nachkommen und den kommunalen Ausbau der U3-Betreuung zügig weiter vorantreiben, damit sich für die Eltern in Krefeld die Betreuungssituation weiter entspannen kann“, erklärt Ina Spanier-Oppermann.
    Insgesamt erhält das Land Nordrhein-Westfalen 118,6 Millionen Euro vom Bund.
    Auf den Jugendamtsbezirk Krefeld entfallen davon 1.460.749,49 Euro. Die Zuweisung wird neu geordnet in dem jetzt vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung mit dem sperrigen Namen: Umsetzung des Gesetzes zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen ab 2015 und zum quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung – Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 – 2018.
    Die Verteilung berechnet sich aus der Anzahl der ein- und zweijährigen Kinder sowie aus der Betreuungsquote der Dreijährigen. Diese Aufteilung hat sich bei den Mittelvergaben der vergangenen Jahre bewährt. Für Krefeld heißt das konkret: 3637 ein- und zweijährige Kinder und eine Betreuungsquote für Dreijährige von 86,72% Pro-zent.
    Dank einer beispiellosen Aufholjagd und einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Land, Kommunen und Trägern konnten im vergangenen Jahr die vereinbarten Ziele zum sogenannten U3-Ausbau erreicht werden. Es war aber auch klar und offensichtlich, dass der Bedarf an Plätzen für die Kleinsten steigen würde. Damit erhalten noch mehr Kinder einen Zugang zu öffentlich finanzierter frühkindlicher Bildung und gleichzeitig verbessert sich für Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
    Hintergrund:
    Die Große Koalition in Berlin hatte beschlossen, die Länder und Kommunen auch bei der Finanzierung von Kinderkrippen, Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen zu unterstützen. Deshalb wird der Bund die Länder um sechs Milliarden Euro entlasten. Dadurch wird unter anderem ein drittes Investitionsprogramm von 2015 bis 2018 für den Kita-Ausbau ermöglicht.
    „Gemeinsames Ziel von Bund, Ländern und Kommunen ist ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsplätzen für Kinder in den ersten drei Lebensjahren. Der Ausbau in Nordrhein-Westfalen schreitet weiter voran“, so die Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete Spanier-Oppermann abschließend.

  • Mehr Geld für die Städtebauförderung 2014: Krefeld profitiert mit fast 4 Millionen Euro

    Krefeld erhält 3.977.000 Euro mehr für Städtebauvorhaben“, bericht die Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann zum heute von NRW-Bauminister Michael Groschek vorgestellten Städtebauförderprogramm 2014.
    „Die Landesregierung stärkt die Stadtentwicklung in Nordrhein-Westfalen und Krefeld. Von dieser vorausschauenden Politik können wir in Krefeld mit fast 4 Millionen Euro für die Umgestaltung der Neusser Straße, die Umgestaltung des Blumenplat-zes, die Umnutzung der Alten Samtweberei und die Gestaltung im Umfeld des Kaiser-Wilhelm-Museums profitieren“, so die Abgeordnete.

    „Die Städtebauförderung ermöglicht die ganzheitliche Förderung von Wohn- und Stadtquartieren, die erneuert oder umgestaltet werden müssen. Krefeld verändert sich laufend, deshalb ist dieser Zuschuss auch eine wichtige Unterstützung für die Entwicklung unserer Stadt“, weiß Ina Spanier-Oppermann.

    Der Einsatz der rot-grünen Landesregierung für mehr Förderung durch den Bund hat sich gelohnt : „Nun stehen landesweit statt bisher 75 Millionen Euro rund 115 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Das Land ergänzt diese Summe mit jeweils 1,40 Euro pro Bundes-Euro und setzt somit aus eigenen Mitteln 162 Millionen Euro für die Städtebauförderung ein. Dies ist unter den schwierigen finanziellen Bedingungen ein Kraftakt, der auch für die Binnenkonjunktur vor Ort eine nachweislich positive Wirkung haben wird.“

Seite 9 von 21« Erste...7891011...20...Letzte »