• Kritik am Land ist populistische Taktik der CDU auf dem Rücken der Flüchtlinge!

    „Anstatt nach gemeinsamen Lösungen zu suchen und Vorschläge zu präsentieren, sucht die CDU nur nach Ausreden. Frau Radomski, Frau Oellers und die CDU verschweigen in ihrer ständig und überall im gleichen Wortlaut auftauchenden Scheinkritik, dass die Hälfte der 108 Millionen Euro, die nach NRW fließen, auch durch NRW an den Bund zurückgezahlt werden müssen und nur als Darlehen zu sehen sind.“

    Dennoch gibt NRW die 108 Millionen Euro 1:1 an die Kommunen weiter. So haben wir das bereits am 18. Juni 2015 mitgeteilt. Die CDU sollte sich zunächst genau mit den Zahlen vertraut machen, bevor sie vorgefertigte Einheitskritik übernimmt.

    Erst der politische Druck auch aus NRW hat überhaupt dazu beigetragen, dass der Bund die Länder und Kommunen entlastet.“

    Zudem hat das Land NRW die Pauschale Zuweisung des Landes an die Kommunen nach

    dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) um 40 Mio. € auf 183 Mio. € im Jahr 2015 erhöht Außerdem wurden für die Sprachförderung in Deutsch inzwischen zu den bisherigen rund 3.500 Integrationsstellen zusätzliche 300 neue Lehrerstellen bereitgestellt. Darüber hinaus wurden mit Blick auf die durch die vermehrte Zuwanderung höheren Schülerzahlen 674 neue Lehrerstellen im Lehrerstellengrundbedarf geschaffen.

    „Die dauerhafte und vollständige Übernahme der Kosten für die Unterbringung und

    Betreuung von Flüchtlingen haben die SPD-Abgeordneten aus NRW im Bundestag als

    Hauptziel. Die SPD konnte erreichen, dass Finanzminister Schäuble nun ein paar Zentimeter von seiner „geliebten schwarzen Null“ abgerückt ist.“

     

  • Im Gespräch mit der Handwerkskammer

    Zum gemeinsamen Austausch traf ich mich mit Andreas Ehlert, dem Präsidenten der Handwerkskammer Düsseldorf. In angenehmer Atmosphäre haben wir unter anderem die Berufsschullehrerversorgung und die Situation auf dem Lehrstellenmarkt besprochen. Wir waren uns beide einig, dass der enge Kontakt zwischen Politik und Handwerk auch dazu genutzt werden sollte, Ausbildungssuchende und Ausbildungsstellen zusammen zu bringen. Vielen jungen Menschen ohne Ausbildungsplatz stehen immer noch viele unbesetzte Ausbildungsplätze gegenüber. Es bestehen viele Ausbildungsberufe, die einen weniger großen Bekanntheitsgrad haben, aber dennoch sehr attraktiv sind. Ziel muss es sein, beide Seiten zu einander zu bringen.

     

  • Immer flott unterwegs

    Als leidenschaftliche Motorradfahrerin komme ich leider viel zu selten dazu, einmal richtig mit meinem Motorrad die Landstrassen in und rund um Krefeld zu befahren. Um zumindest gelegentlich das Gefühl zu bekommen und um auch im Krefelder Verkehr stets pünktlich zu meinen Terminen zu kommen, steige ich immer mal wieder auf meinen Roller.

  • Deutscher Handballmeister der Polizei zu Besuch im Landtag

    Auf meine Einladung erhielt der nordrhein-westfälische Landtag hohen Besuch. Zu Gast war die Mannschaft des Deutschen Polizeimeisters im Handball der Männer, die bereits zum dritten Mal in Folge den Titel gewonnen haben.

    [su_pullquote]„Besuchergruppen im Landtag zu empfangen, sind immer schöne Termine. Einen Deutschen Meister haben wir aber auch noch nicht empfangen dürfen.“[/su_pullquote]

    Zu dem gemeinsamen Foto kam ebenfalls unser Minister für Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes, Michael Groschek und gratulierte natürlich zum Erfolg.

    Nachdem die Besucher zunächst die laufende Plenarsitzung zur Vorratsdatenspeicherung von der Tribüne aus verfolgt hatten, entstand im Gespräch mit den Abgeordneten eine lebendige Diskussion zu der Frage, wie man den Polizeiberuf mit dem Leistungssport verbinden könne. Insbesondere die jüngeren Kollegen, die im Schicht- und Wechseldienst tätig sind, haben vermehrt Probleme, Leistungssport, Dienstzeiten und Privatleben miteinander zu verbinden.

    Für die vierzehnköpfige Mannschaft und ihren Betreuerstab ist es jedoch Jahr für Jahr eine Herzensangelegenheit, an den Meisterschaften teilzunehmen. Wegen der hohen Belastungen von fünf Spielen á 60 Minuten in nur drei Tagen, werden die gestandenen Handballer von einer weiblichen Kollegin begleitet, die als Physiotherapeutin für das gesundheitliche Wohl der Spieler sorgt.

    Zum Abschluss des Besuchs bedankten sich die Deutschen Meister, von denen viele in hohen Ligen aktiv sind, für die Einladung und sprachen schon jetzt eine Gegeneinladung zur Handballmeisterschaft 2018 in Köln aus.

  • Internet: Kostenlos und überall! Förderung von Freifunk für Kommunen in NRW

    Die SPD-Fraktion in NRW hat in einem gemeinsamen Antrag mit den Fraktionen von Grünen und Piraten die nachhaltige Förderung von kostenfreiem Internet in ganz NRW beschlossen. „Dabei bietet die geplante Unterstützung von IT-Infrastruktur und die Bereitstellung von Landesliegenschaften zum Ausbau von privaten Freifunk-Initiativen eine große Chance“, 

    „Wir fordern vor allem vom Bund, endlich auch Rechtssicherheit für private Betreiberinnen und Betreiber offener WLAN-Netze zu schaffen. Durch diese Bürgernetze könnten sich der digitale Alltag und das Arbeiten auch in Krefeld weiter verändern. Ob arbeiten in der Innenstadt oder im Café, die Übertragung von Sendungen und einiges mehr – all das ist durch Freifunk möglich. Selbst die Kommunikation bei Ver-anstaltungen mit vielen Menschen kann durch Freifunk-Netze vereinfacht, verbessert und ergänzt werden. Darüber hinaus ist ein öffentliches, frei zugängliches, flächendeckendes Internetangebot Katalysator für bürgerschaftliches Engagement vor Ort. Es fördert soziale Teilhabe für alle und ebenso kreative Ideen. Durch die Initiative im Landtag wird es nun bei uns einfacher, Freifunk-Netze einzurichten. Hierdurch ge-winnt Krefeld weiter deutlich an Attraktivität.“

     

  • Krefeld erhält rund 4,5 Millionen Euro für die Finanzierung der Flüchtlingshilfe

    „Es ist das richtige Signal, dass Bund und Landesregierung jetzt mit neuen Zuschüssen

    für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen reagieren. Die neue Soforthilfe

    des Bundes leitet das Land in diesem Jahr in vollem Umfang an die Kommunen

    in NRW weiter. Von den zusätzlichen 108 Millionen Euro erhält Krefeld einen

    Anteil von 1.282.054 Euro“ Bei uns vor Ort wirkt sich die Entlastung folgendermaßen aus: Krefeld bekommt durch die Erhöhung insgesamt einen Zuschuss von 4.476.220 Euro.

  • Gute Arbeit bei Huntsman

    Huntsman-Betriebsrat stellt Verhandlungsergebnisse im Landtag vor:

    Keine betriebsbedingten Kündigungen, Investitionen und Ausbildungsgarantie

    Noch vor etwa einen halben Jahr standen 174 Stellen im Uerdinger Huntsman-Werk, ehe-mals Crenox/Sachtleben zur Disposition. Der Huntsman-Konzern als neuer Eigentümer woll-te auch in Krefeld den weltweiten Sparkurs umsetzen.

    Nach intensiven Verhandlungen zwischen dem Betriebsrat und der Konzernspitze konnten nun Ergebnisse erzielt werden, die für beide Seiten tragbar sind.

    Diese Ergebnisse stellten die Betriebsratsmitglieder und Krefelds DGB-Vorsitzender Ralf Köpke gemeinsam der Krefelder Landtagsabgeordneten und Arbeitsausschussmitglied Ina Spanier-Oppermann vor, die die Gruppe in den Landtag nach Düsseldorf eingeladen hatte:

    „Wir sind stolz und auch erleichtert, dass wir trotz der Restrukturierung des Unternehmens und der schwierigen Situation wichtige Forderungen durchsetzen konnten“, betonte der Vor-sitzende des Huntsman Betriebsrates Hans Hirche.

    Im Einzelnen konnte die Verhandlungsgruppe mit den ausgehandelten Vereinbarungen fol-gende Punkte erreichen:

    – Keine Betriebsbedingten Kündigungen

    – Investitionen in den Krefelder Standort

    – Eine Entfristung von befristeten Verträgen

    – Eine 100% Übernahme der Auszubildenden

    – Eine Fortführung der Ausbildung am Standort und ein Bekenntnis zum Ausbildungs-standort

    Über ein finanziell gut ausgestattetes Freiwilligenprogramm wird Arbeitnehmerinnen und Ar-beitnehmern die Möglichkeit gegeben aus dem Unternehmen auszuscheiden, ohne dass eine Kündigung erfolgt. Auf diesem Wege soll eine verträgliche und soziale Personalreduzie-rung erfolgen.

    Gemeinsam mit geplanten Investitionen in den Krefelder Standort, der grundsätzlich unbe-fristeten Übernahme von Auszubildenden und Entfristung von ehemaligen Auszubildenden, sieht der Betriebsrat diese Ergebnisse als gute Zeichen für die Zukunft und gleichzeitig als eine solide Basis für kommende Verhandlungen mit dem Unternehmen. Am morgigen Mitt-woch werden die Ergebnisse auf einer Betriebsversammlung der Belegschaft präsentiert.

    Auch Spanier-Oppermann bedankte sich bei dem Betriebsrat für den Einsatz im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und versprach auch in Zukunft als Partnerin in der Landespolitik zur Verfügung zu stehen. (Team)

     

  • Politik ist auch für die Jugend da

    Bereits zum dritten Mal besuchten Schülerinnen und Schüler aus dem deutsch-niederländischen Austauschprogramm des Ricarda-Huch-Gymnasiums aus Krefeld den Landtag in Düsseldorf.

    Bei strahlendem Sonnenschein begrüßte die Krefelder Landtagsabgeordnete ihre Besucher und erklärte zunächst, wie sie selbst in den Landtag gekommen und ist welche Arbeit sie hier in welchen Themen und Ausschüssen leistet.

    Die lebendige Diskussion führte jedoch rasch zu einem Themenschwerpunkt: Welche Rolle spielt die Politik bei Jugendlichen und wie kann Politik die Jugend erreichen?

    Das Leben der Jugend spielt sich in immer schnelleren Rhythmen ab. Große Mengen an Informationen müssen aufgenommen und verarbeitet werden. Ob in der Schule, oder in der Freizeit. Dabei sind Tablet und Smartphone ein ständiger Begleiter. Es bleibt kaum noch die Zeit den oft langen Ausführungen von Politikern zu zuhören und die zusätzlichen Informationen aufzunehmen. Diesem Argument aus den Reihen der Schülerinnen und Schüler stimmte Spanier-Oppermann zu und äußerte Verständnis dafür, dass es alles andere als leicht sei bei manchen Themen manchen Politikern noch zu folgen. Jedoch ist es ebenso schwierig komplexe Sachverhalte auf ein Mini-mum zu reduzieren, ohne wesentliche Punkte außen vor zu lassen. Einig waren sich die Gäste und die Abgeordnete darin, dass die Sozialen Medien zunehmend den tra-ditionellen Medien den Rang ablaufen. Passend dazu fiel die kleine Umfrage aus, wer aus den Reihen der Jugendlichen regelmäßig Zeitung liest oder die Tagesschau sieht, was von keinem bejaht wurde. Politische Informationen werden online, über Facebook oder Twitter gezogen und dann auch nur, wenn sie entsprechen kurz und auf den Punkt gebracht sind.

    Spanier-Oppermann war von der Intensität und der Qualität der Diskussion beein-druckt und befand am Ende des Besuchs, dass anders als von manch einem pro-phezeit, die Jugend keineswegs der Politik abgeneigt ist. Die Politik und die Jugend-lichen sich aber in der letzten Zeit zu weit voneinander entfernt haben und wieder enger zusammenrücken müssen. Ob nun über soziale Netzwerke, den persönlichen Kontakt oder durch Veranstaltungen wie den Jugendlandtag in NRW.

    Bei der Verabschiedung der Gruppe bot die Abgeordnete sich an, jederzeit als An-sprechpartner zur Verfügung zu stehen und den Kontakt weiter zu halten und zu in-tensivieren.

     

  • Ein schwarz-gelber Wunsch geht in Erfüllung

    Krefelder Pflegeheimbewohner besucht gemeinsam mit Torwartlegende Hans Tillkowski das Spiel von Borussia Dortmund gegen Hertha BSC Berlin

    Auf ihrem letzten Besuch im Kunigundenheim in Krefeld Uerdingen hatte die Landtagsabge-ordnete Ina Spanier-Oppermann von dem sehnlichen Wunsch des Bewohners erfahren, ein Heimspiel des BVB live im Stadion miterleben zu können und versprach, dabei zu helfen die-sen Wunsch zu erfüllen.

    Zunächst mussten jedoch einige organisatorische Schranken geöffnet werden. Durch seine Krankheit ist es für den Bewohner leider nicht möglich die Hin- und Rückreise ohne größere Pausen nach Dortmund anzutreten und so musste neben einer Transport- auch eine Möglichkeit für einen Zwischenstopp gefunden werden. Des Weiteren ist das Platzangebot für Rollstuhlfahrer am Spielfeldrand des Signal Iduna Parks begrenzt und sehr begehrt. Mit Hilfe und der tatkräftigen Unterstützung der Mitarbeiter des Altenheim St. Barbara der Caritas Dortmund und der Geschäftsstelle des BVB konnten aber beide Hindernisse schnell bewältigt werden. Nachdem ein Spieltag ausgemacht wurde, an dem noch Karten für einen Roll-stuhlfahrer und Begleiter verfügbar waren, konnte die Abgeordnete die frohe Nachricht nach Uerdingen überbringen.

    Nachdem alle Vorbereitungen getroffen waren, ging es dann am Samstagmorgen von Uer-dingen aus nach Dortmund in das dortige Heim der Caritas eine Ruhepause einzulegen, um dann am Nachmittag zum 32. Spieltag und dem vorletzten Heimspiel des Dortmunder Trai-ners Jürgen Klopp ins Stadion zu fahren. Unter Begleitung zweier Mitarbeiter des Kunigun-denheimes und Ina Spanier-Oppermann wurden die Besucher direkt zu ihren Plätzen am Rande des Spielfeldes geführt, von wo aus sie eine gute Sicht auf die beeindruckende Kulisse der Dortmunder Südtribüne hatten. Zur Halbzeit begrüßte Wembley-Torwart Hans Tillkowski den Ehrengast persönlich und freute sich, dass dieser Wunsch des schwerkranken Mannes noch erfüllt werden konnte.

    Für den erfolgreichen Tagesabschluss sorgte dann noch die Mannschaft des BVB, die gegen ein schwaches Team von Hertha BSC mit einem hochverdienten 2:0 Sieg seine Chancen auf die Teilnahme an der Europa League wahrte.

     

  • „Nahmobilität 2.0“

    AGFS-Exkursion 2015 nach Kopenhagen und Politikforum in Krefeld

    Wie gestaltet sich der Fuß- und Radverkehr im öffentlichen Raum, in den Städten und Gemeinden?
    Der Landesaktionsplan zur Förderung der Nahmobilität ist die Basis für die Stadtplanerinnen und Stadtplaner, um das Zusammenspiel von ÖPNV, Individualverkehr, sowie Rad- und Fußverkehr in einen gesunden Einklang zu bringen.
    Als häufigstes Beispiel wird hierbei die niederländische Stadtplanung benannt, doch auch andere europäische Länder und Städte, nehmen im Bereich Nahmobilität eine Vorreiter Rolle ein, wie unter anderen auch Kopenhagen.
    Gemeinsam mit einer 20-köpfigen Delegation aus Vertretern der Landtagsfraktionen, des Verkehrsministeriums und des AGFS (Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Städte und Gemeinden in NRW) reiste die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann nach Kopenhagen, um sich vor Ort über die Umsetzungsmöglichkeiten im Rahmen der Nahmobilität zu informieren.
    Die Exkursion, die durch den AGFS organisiert wurde, beinhaltete ein umfangreiches Rahmenprogramm welches zum Ziel hatte, zu erfahren, wie Stadträume und Verkehrsinfrastruktur gestaltet sein müssen, damit Menschen in ihrem Alltag körperaktiv mobil sind, in ihrem direkten Umfeld Sport treiben und so ihre Gesundheit fördern.
    Zwei Tage lang hieß es gemeinsam in die Pedale treten und mit dem Fahrrad durch die Stadt zu den jeweiligen Terminen fahren. Kopenhagen gilt als eine der Fahrradhauptstädte Europas. Ungefähr 38% aller Wege werden in Kopenhagen mit dem Fahrrad zurückgelegt. Dies sind circa 1,2 Millionen Kilometer täglich (Cycle Statistics – Kopenhavens Kommune) In Kopenhagen ist die Infrastruktur für den Langsamverkehr, vor allem für den Radverkehr, sehr gut ausgebaut. Die Radwege sind durch einen Randstein vom anderen fließenden Verkehr abgetrennt, auf Kreuzungen gibt es extra blau markierte Fahrradspuren. Des Weiteren haben die Autofahrer in Kopenhagen eine besondere Art der Rücksicht gegenüber Radfahrern entwickelt. Dies vermeidet vor allem Unfälle bei rechts abbiegenden Fahrzeugen.( http://www.zukunft-mobilitaet.net)
    Nach der eindrucksreichen Exkursion nach Kopenhagen fand wenige Tage später ein Politikforum der AGFS „Nahmobilität in der Kommunalpolitik“ in Krefeld statt. Für Spanier-Oppermann die beste Gelegenheit die Ansätze und Fortschritte aus Kopenhagen auch in Krefeld zu bewerben und die Vorstellungen und Pläne für Krefeld unter anderen von Planungsdezernent Martin Linne aus erster Hand zu erfahren.

Seite 5 von 21« Erste...34567...1020...Letzte »