• Ina Spanier-Oppermann besuchte Krefelder Vermessungs- und Ingenieurbüro PWL

    „Während der Führung durch die Geschäftsräume an der Anrather Strasse konnte ich einen Einblick bekommen, wie viel technisches Wissen hinter solchen Projekten steht und wie umfangreich die gesamte Planung und Durchführung ist, das ist wirklich beeindruckend“, so Spanier-Oppermann.
    PWL begleitet alle Schritte beim Bau einer Windkraftanlage. Von der Planung und der Standortfindung über Beratung, Entwicklung und Finanzierung bis zur Realisierung. Die Mitarbeiter sind hierbei sowohl am Schreibtisch, als auch vor Ort tätig.
    „Dieses Krefelder Unternehmen zeigt, dass Klimaschutz ein Impulsgeber für wirtschaftliches Wachstum ist. Es zeigt sich schon heute, dass die Leitmärkte der Zu-kunft eine starke ökologische Dimension aufweisen werden. Klimaschutz kann so zum Jobmotor werden und Krefeld weiter voran bringen“, erläutert Spanier-Oppermann.
    Im Juli brachte die Landesregierung den Gesetzentwurf „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen“ im Landtag ein. Damit wird ein deutliches Zeichen für regenerative Energie und den Klimaschutz gesetzt.
    „Für mich ist Klimapolitik eine soziale Frage geworden. Denn hohe Energiepreise und viele Maßnahmen zur Emissionsminderung belasten nicht mehr nur die Menschen die staatliche Transferleistungen beziehen. Auch die Normalverdiener spüren die Auswirkungen. Haushalte mit einem geringen Einkommen und ohne die Möglichkeit, Vermögen anzusparen werden so zu Verlierern in der Gesellschaft. Es geht darum, dass wir den zukunftsfähigen „grünen“ Strom durch den konstanten Ausbau der Energieanlagen zu einer kostengünstigen Alternative gegenüber den immer teurer werdenden herkömmlichen Energien machen. Den regenerativen Energien gehört die Zukunft und aus Krefeld kommt das Know-How dazu“, so das Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW, Spanier-Oppermann abschließend.

  • Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen: Kommunen in NRW erhalten höchste Zuweisungen in der Geschichte des Landes – Rund 128 Millionen Euro für Krefeld

    Spanier-Oppermann und Hahnen erläuterten, dass die Gesamtzuweisung in Höhe von 127.975.614 Euro sich im Einzelnen aus Schlüsselzuweisungen in Höhe von 112.932.507 Euro, einer allgemeinen Investitionspauschale in Höhe von 5.286.685 Euro, einer Investitionspauschale für Sozialhilfeträger, Altenhilfe und Altenpflege in Höhe von 714.542,30 Euro, einer Schul- und Bildungspauschale in Höhe von 8.404.402 Euro sowie einer Sportpauschale in Höhe von 637.478 Euro zusammensetzt.

    Die beiden SPD-Politiker freuen sich, dass das Land die gute Entwicklung bei den Steuereinnahmen wieder an die Kommunen weitergibt:

    „Rund 8,7 Milliarden Euro für unsere Kommunen landesweit bedeuten nicht nur das höchste Gemeindefinanzierungsgesetz aller Zeiten, sondern unterstreicht auch – gemeinsam mit den Entlastungen der Kommunen in Höhe von 300 Millionen Euro im Rahmen des „Aktionsplans Kommunalfinanzen“, der bereits unmittelbar nach dem Regierungswechsel im Jahr 2010 von der Landesregierung auf den Weg gebracht wurde und der jährlich fortgesetzt wird -, dass die rot-grüne Landesregierung weiterhin an der Seite der Kommunen in unserem Land steht.“

  • Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen: Mehr Mittel für U3-Ausbau in Krefeld

    Erfreuliche Nachrichten für Familien und Kinder haben die beiden Krefelder SPD Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen aus Düsseldorf im Gepäck: „Krefeld kann sich auf die Unterstützung der rot-grünen Koalition im Landtag beim Ausbau der Kinderbetreuung verlassen. Es gibt mehr Geld für den Ausbau der U 3 Plätze.“ Die Regierungskoalition halte nicht nur Wort, so Spanier-Oppermann und Hahnen, sondern wolle über die bisherigen Zusagen hinaus noch weitere Hilfe für den bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze für die unterdreijährigen Kinder leisten.

    Die Abgeordneten berichteten, dass der Landtag jetzt zügig einen Gesetzentwurf der Landesregierung beraten werde, mit dem die Kommunen dauerhaft und verlässlich einen Ausgleich sowohl für die Betriebskosten als auch für die weiteren Investitionskosten beim Ausbau von Kitas und Kindertagespflegeplätzen erhalten.

    Für Krefeld bringt der Ausgleich allein für die Kindergartenjahre 2011/12 und 2012/13 eine finanzielle Unterstützung von 2.146.500 Euro. „Auf diese Unterstützung haben wir gewartet. Denn sie ist eine große Hilfe für den weiteren Ausbau, damit der Rechtsanspruch ab August 2013 erreicht werden kann. Das Land erfüllt damit den verfassungsrechtlichen Anspruch der Kommunen auf einen Belastungsausgleich für die Kosten des Betreuungsausbaus“, kommentierte Ina Spanier-Oppermann. Uli Hahnen ruft auch die Abgeordneten von CDU, FDP und Piraten dazu auf, an einer zügigen Verabschiedung des Gesetzes mitzuwirken. Nur so kommt das Geld im Interesse der Kinder und Familien schnell vor Ort an. Ab 2013/14 wird das Land seinen Anteil an der Finanzierung der U3-Plätze nach derzeitigem Stand um annähernd 20 Prozent auf rd. 55 Prozent erhöhen, landesweit mache das pro Platz durchschnittlich fast 2000 Euro pro Jahr aus.

    „Erfreulich ist außerdem“, so Uli Hahnen, „dass das Land sein von 2010 bis 2013 laufendes Investitionsprogramm für U3-Plätze um weitere 40 Millionen Euro aufstockt und die Kommunen so mit insgesamt 440 Millionen Euro unterstützt. Für Krefeld bedeutet das, dass die Unterstützung des Landes von 4.978.434 Euro um 516.561 Euro auf 5.494.995 Euro erhöht. Unterm Strich erhält Krefeld von 2009 bis 2013 insgesamt 11.988.671 Euro. Und nach 2013 werden weitere Mittel aus dem Belastungsausgleich dauerhaft fließen.“

  • Ausschussbesetzung der SPD-Landtagsfraktion:

    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann (SPD) ist als ordentli-ches Mitglied in den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, sowie den Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation berufen worden.
    Kurz vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause wurden im Düsseldorfer Landtag die Ausschussbesetzungen bekanntgegeben. Daraufhin setzten sich die neu formierten Ausschüsse in einer konstituierenden Sitzung ein erstes Mal zusammen.
    Spanier-Oppermann hatte sich ausdrücklich um diese Ausschüsse beworben:“ Ich habe die letzten Jahre als Arbeitnehmervertreterin gearbeitet und daher freue ich mich über diese Konstellation. Beide Ausschüsse verlangen ein hohes Maß an Ver-antwortung und zukunftsfähiger Planung und dafür werde ich mich auch einsetzen“, so Ina Spanier-Oppermann.
    Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales ist zuständig für Beratungsge-genstände (Gesetzentwürfe, Rechtsverordnungen, überwiesene Anträge und aktuelle Themen) aus den Themenkreisen „Arbeit“, „Gesundheit“ und „Soziales“.
    Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation versteht sich als Querschnittsausschuss. Frauen-, gleichstellungs- und emanzipationspolitische Belange sollen nicht in einen Ausschuss „abgeschoben“ werden. Der Landtag hat diesen Fachausschuss mit der Absicht eingerichtet, Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten und frauen-, gleichstellungs- und emanzipationspolitische Entscheidungen des Landtags vorzubereiten.
    Neben der ordentlichen Mitgliedschaft ist Frau Spanier-Oppermann zudem stellver-tretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend und dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung.

  • Ina Spanier-Oppermann trifft Krefelder SchülerInnen im Landtag

    Im Zuge der Projektwoche „ Politik bewegt“, hatten die SchülerInnen der Klassen 8, 9, 10 und 11 bereits am Vortag die Gelegenheit die Sitzung des Krefelder Stadtrats zu besuchen.
    Unter anderem stand auch ein Besuch auf der Besuchertribüne des Plenarsaals auf dem Programm, von wo aus die SchülerInnen die laufende Plenarsitzung verfolgen konnten.
    Zum Programmende begrüßte die Krefelder SPD Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann die Gruppe, beantwortete die Fragen der SchülerInnen und erzählte wie sie als neue Landtagsabgeordnete das Geschehen und die Eindrücke rund um den Plenarsaal wahrnimmt.
    Abschließend folgte noch das obligatorische Foto auf der Freitreppe im Empfangsbereich des Landtags.

  • Nordrhein-westfälischer Landtag wählt Hannelore Kraft zur NRW Ministerpräsidentin

    137 von 234 Abgeordneten wählten mir ihrer Stimme die 51 jährige Sozialdemokratin. Zu den 128 Stimmen der Regierungskoalition von SPD und Grünen erhielt sie damit auch Stimmen der Oppositionsparteien. Ein großer Vertrauensbeweis der Abgeordneten, für den sich Hannelore Kraft anschließend bedankte.

    In ihrer Ansprache dankte die Ministerpräsidentin für das „phantastische Ergebnis“ und versicherte, dass sie versuchen werde, das in sie gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen. Sie werde den offenen Dialog mit einem starken Parlament führen und freue sich, wenn es gelinge, das Land Nordrhein-Westfalen voranzubringen. Sie werde ihr Bestes geben, so die Ministerpräsidentin und forderte die Abgeordneten auf: „Helfen Sie dabei mit.“

  • Konstituierende Sitzung des neuen Landtags

    Zuvor hatte Eckhard Uhlenberg die 235 anwesenden Abgeordneten des 16. Landtags Nordrhein-Westfalen verpflichtet. Die Verpflichtung sei ein deutliches, persönliches „Ja“ zum uneigennützigen Einsatz für das Wohl der Menschen in Nordrhein-Westfalen. In seiner Eröffnungsrede dankte Uhlenberg den ausgeschiedenen Kolleginnen und Kollegen „für ihre engagierte, nicht selten leidenschaftliche politische Arbeit“. Die neuen Abgeordneten forderte er auf, sich mit Unbefangenheit und guten Ideen im Parlament bemerkbar zu machen. Gehen und Kommen im Landtag Nordrhein-Westfalen von Personen wie auch von Parteien sehe er als Beweis für die Lebendigkeit der freiheitlichen, parlamentarischen Demokratie, so Uhlenberg.

    Die frisch gewählte Landtagspräsidentin Carina Gödecke, von 2010 bis 2012 Erste Vizepräsidentin des Landtags, gehört dem NRW-Parlament seit 1995 an. Von Mai 2000 bis Juli 2010 war sie Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion. Bei der Landtagswahl vom 13. Mai 2012 hatte Carina Gödecke im Wahlkreis Bochum I mit einem Stimmenanteil von 54,9 Prozent ihr Mandat direkt erworben.

    In ihrer Ansprache vor dem Plenum dankte Gödecke für das Vertrauen des Hauses und bescheinigte ihrem Vorgänger Uhlenberg, einen großen Beitrag geleistet zu haben, „dass unser Parlament gerade in diesen Zeiten der unklaren Mehrheiten ein Ort des fairen, demokratischen Wettbewerbs war.“ Die Abgeordneten forderte sie auf, „an erster Stelle dafür zu sorgen, dass die parlamentarische Demokratie lebendig und lebhaft bleibt. Unser alltäglicher Umgang miteinander bereitet die Basis für das Ansehen unseres Parlaments.“ Eine genauso wichtige Aufgabe werde es sein, die Arbeitsweise und die Strukturen des Landtags dem Wandel der Zeit anzupassen, damit dieser am Puls der Zeit bleibe. Als „Parlamentarierin durch und durch“ werde sie mit einer Arbeitsgruppe zur Geschäftsordnung und zur Parlamentsreform einen Denkprozess anstoßen, um den Landtag zu stärken und diesen noch deutlicher als zentralen Ort von Politik und Demokratie in das öffentliche Bewusstsein zu rücken. Gödecke weiter: „Ich wünsche mir, dass wir in dieser Wahlperiode nicht nur die Informationsrechte des Parlaments in der Verfassung regeln können, sondern auch die parlamentarische und die direkte Demokratie weiterentwickeln.“

    Zum 1. Vizepräsidenten wählten die Abgeordneten des Landtags Eckhard Uhlenberg (CDU). Der bisherige Parlamentspräsident erhielt 220 der 235 anwesenden Abgeordneten. Neun Abgeordnete stimmten mit Nein; 6 enthielten sich der Stimme.

    Zum 2. Vizepräsidenten bestimmten die Abgeordneten Oliver Keymis (GRÜNE), der bereits in der 14. und 15. Wahlperiode dieses Amt ausübte. Er erhielt 212 von 234 abgegebenen Stimmen. Fünfzehn Abgeordnete stimmten mit Nein; 7 enthielten sich der Stimme.

    Als 3. Vizepräsident wurde Dr. Gerhard Papke (FDP) mit 146 von 232 Stimmen gewählt. Mit Nein stimmten 70 Abgeordnete; 15 enthielten sich der Stimme. Eine Stimme war ungültig.

    Der 4. Vizepräsident schließlich heißt Daniel Düngel (PIRATEN). Der Versicherungskaufmann wurde mit 171 von 232 abgegebenen Stimmen gewählt. 36 Abgeordnete stimmten mit Nein; 24 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Eine Stimme war ungültig.

  • Danke für Ihre Stimme! Danke für Ihr Vertrauen!

    Großer Jubel im überfüllten Josef-Hellenbrock-Haus, als das Wahlergebnis für Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen bekannt wurde. Mit deutlichem Vorspruch vor den CDU Kandidaten Peter Kaiser und Winfried Schittges ziehen beide in den Düsseldorfer Landtag ein.
    Die Stimmung war von Beginn an positiv und als die ersten Ergebnisse eintrafen, war den meisten Besuchern klar:
    Die SPD erzielt in Krefeld einen Doppelsieg und ist somit wieder mit zwei SPD Abgeordneten für Krefeld im Landtag vertreten![su_custom_gallery source=“media: 727,726″ width=“330″ height=“330″]

Seite 21 von 21« Erste...10...1718192021