• Das Land NRW fördert die Denkmalpflege und den Denkmalschutz 2013 mit 51.394.400 €

    „Das Land NRW wird sich nicht, wie behauptet, aus seiner Verantwortung für Denkmäler zu Lasten der Gemeinden zurückziehen und sich auch in Zukunft nicht aus der Förderung für Private verabschieden“, so Spanier-Oppermann und Hahnen (SPD).
    Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten aus Krefeld teilen mit, dass die Denkmalpflege und der Denkmalschutz und damit das kulturelle Erbe Nordrhein Westfalens im Jahr 2013 mit insgesamt 51.394.400 € gefördert wird. Dies sind lediglich 24.600 Euro weniger als im Jahr 2012.
    Die freiwillige Landesförderung für Denkmäler in Höhe von 9,353 Millionen Euro verteilt sich auf private, kommunale und kirchliche Denkmaleigentümer und deren denkmalpflegerische Maßnahmen.
    Diese freiwilligen Landeszuschüsse wurden gegenüber dem Jahr 2012 um zwei Millionen Euro gekürzt – gleichzeitig werden aber die Landesmittel für den städtebaulichen Denkmalschutz erhöht, um so alle bereitgestellten Bundesmittel durch Kofinanzierung in Anspruch zu nehmen.
    Die Maßnahmen der Städte der Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne im Rahmen ihrer Handlungskonzepte werden aus Mitteln des Städtebauförderungs-Bund-Länder-Programms „Städtebaulicher Denkmalschutz West“ finanziert. Die Landesmittel wurden für das Jahr 2013 gegenüber dem Vorjahr erhöht, um so alle bereitgestellten Bundesfinanzhilfen durch Kofinanzierung in Anspruch nehmen zu können. Während im Jahr 2012 Landesmittel in Höhe von 9.989 T€ zur Kofinanzierung von Bundesfinanzhilfen in Höhe von 7.135 T€ bereitgestellt wurden, belaufen sich die Landesmittel 2013 auf 11.334,4 T€ zur Kofinanzierung von Bundesfinanzhilfen in Höhe von 8.096 T€.
    Dazu Uli Hahnen: “Die Fortsetzung der Maßnahmen der Historischen Stadt- und Ortskerne ist damit nicht gefährdet“.
    Die Novellierung der Bodendenkmalpflege wurde aufgrund der entstanden Rechtslage durch die Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts in Münster vorgezogen. „Damit wird eine bisher existierende Rechtslücke geschlossen. Die neue Regelung wird die Kommunen in NRW mit rund 40 Millionen Euro pro Jahr entlasten“, kommentiert Ina Spanier-Oppermann.
    Der neue Gesetzentwurf berücksichtigt explizit die vermuteten, noch nicht eingetragenen Bodendenkmäler auch im Hinblick auf das Verursacherprinzip bzw. die Kostenfolgeregelung. Er orientiert sich an den aktuellsten Regelungen der Denkmal-schutzgesetze in Deutschland und wird von den Landschaftsverbänden unterstützt. Das Förderprogramm der Bodendenkmalpflege hat in den vergangen Jahren gerade in Forschung und wissenschaftlicher Grundlagenarbeit Maßstäbe gesetzt und ist noch heute bundesweit führend. Daher gehen die Bemühungen dahin, diesen Bereich auch künftig finanziell so auszustatten dass eine solide Grundlagenarbeit gewährleistet werden kann.
    „Wenn die CDU nun den Denkmalschutz als ihr Thema entdeckt hat, sollte sie mal überlegen, wer vor kurzem den Denkmalausschuss der Stadt Krefeld abgeschafft hat“, so die Reaktion Hahnens.
    Zu den Pauschalmitteln für die Förderung kleinerer privater Denkmäler erklären die beiden Abgeordneten:“ Die Summe, die die Stadt zur Verfügung stellt, werden seit Jahren durch die Landesregierung mit der gleichen Summe aufgestockt. Wenn also Krefeld nur 20.00 Euro aufführt, kommen auch nur 20.000 Euro vom Land hinzu. Bei 100.000 Euro, würde das Land eben diese Summe zur Verfügung stellen“.
    Voraussichtlich im Herbst 2013 steht eine grundsätzliche Novellierung des Denkmalschutzes an. Hierzu wird es dann dementsprechend in der zweiten Jahreshälfte einen Gesetzentwurf der Landesregierung als Vorlage für das Parlament geben.
    Zu der zukünftigen finanziellen Ausstattung des Denkmalschutzes, kann zu diesem Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden, da die Eckpunkte für den Haushalt 2014 noch nicht vorliegen.
    Die Landesregierung ist sich ihrer Verantwortung bewusst und die Landesregierung fühlt sich sowohl dem Übereinkommen zum Schutz des Architektonischen Erbes in Europa von 1985 (sog. Übereinkommen von Granada) wie auch dem Europäischen Übereinkommen zum Schutz des archäologischen Erbes von 1992 (sog. Überein-kommen von Malta) verpflichtet.
    „Daher werden im Haushaltsjahr 2013 über 51 Mio. Euro für den Erhalt des baukulturellen Erbes in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellt“, so Spanier-Oppermann und Hahnen abschließend.

  • Ina Spanier-Oppermann besucht „72-Stunden Aktionen“ des BDKJ in Krefeld

    Eine interessante Wette hatte der BDKJ mit der nordrhein-westfälischen Landtagspräsidentin abgeschlossen: Wenn sich mindestens 72 Abgeordnete des Landtags mit der speziellen Aktionsbrille beim Besuch einer Aktion vor Ort im Wahlkreis ablichten lassen, richtet der BDKJ ein Sommerfest im Landtag aus.
    Dem Aufruf folgte natürlich auch die Krefelder Abgeordnete Ina Spanier-Oppermann und besuchte gleich mehrere Projekte in Krefeld.
    Am Samstagmorgen startete die Tour gemeinsam mit den Organisatoren und ihrem Landtagskollegen Uli Hahnen.
    Erster Stopp war das Außengelände des KiGa St. Stephan, wo die DPSG St. Elisabeth bereits viel geschafft hatte. Das gesamte Außengelände wurde durchforstet, die Spielgeräte wurden erneuert oder neu lackiert, Sand wurde angeliefert und verteilt und vieles mehr. Die Helferinnen und Helfer hatten zum Teil auch in der Einrichtung auf Iso-Matten übernachtet. Ina Spanier-Oppermann wurde sogar noch als Ehrenmitglied in die Pfadfindergemeinde aufgenommen.
    Weiter ging die Tour dann beim Sozialdienst katholischer Frauen, wo ebenfalls das Außengelände verschönert wurde. Auch hier war bereits alles in vollem Gange als die Besucher eintrafen. Das Grundgerüst einer Gartenhütte und der frisch verteilte Mutterboden ließen bereits erahnen, dass hier ein schöner neugestalteter Spiel- und Rückzugsraum entsteht. Die Jungschützengruppe aus Hüls arbeitet unter Hochdruck, um mit dem Vorhaben fertig zu werden.
    Dritte Station war das Hansa-Haus, wo die „Überflieger“ aus Krefeld ein öffentliches Bücheregal aufstellten. Der Gedanke hierhinter ist, dass jedermann hier Bücher für andere zur Verfügung stellen kann.
    Ein großes Gemeinschaftsprojekt konnte im Rahmen der Neugestaltung des Schulhofs der St. Michael Schule betrachtet werden. Auf dem gesamten Gelände wurde gewerkelt, gebaut, gemalt und geschleppt. Neben einem Neuen Reck zum Turnen, wurde der Rasenplatz vor den Fußballtoren erneuert, Spielfelder auf en Schulhof gemalt und Gestrüpp zu Beeten umgewandelt. Zum Abschluss besuchte die Gruppe noch die Verwaltungsräume der Krefelder Tafel, in denen die Krefelder Jusos unter anderem neuen Teppich verlegten und gestrichen hatten.
    Insgesamt waren es unglaublich viele Eindrücke die auf der Tour gesammelt wurden. Besonders beeindruckend war die Tatkraft mit der alle ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den 72 Stunden zu Werke gingen. Dieser Einsatz und auch die Hilfsbereitschaft von Eltern, Freundinnen und Freunden, sowie die Sachspenden von Geschäften und Unternehmern verhalfen dazu, dass die Aktion ein voller Erfolg war. [su_custom_gallery source=“media: 567,566,565,564″ width=“330″ height=“330″]

  • Ina Spanier-Oppermann zusammen mit NRW-Arbeitsminister Schneider auf der Nirosta-Betriebsversammlung in Krefeld

    [su_custom_gallery source=“media: 572,571,570″ width=“330″ height=“330″]Zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sowie Sympathisantinnen und Sympathisanten waren am Mittwochmorgen der Einladung des Betriebsratschefs Bernd Kalwa auf den Krefelder Theaterplatz gefolgt.
    Auch die Politik zeigte deutlich, dass sie auf der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer steht und so erschienen neben dem NRW- Arbeitsminister Guntram Schneider, die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann mit ihrem Kollegen Uli Hahnen und Bürgermeister Frank Meyer, sowie die Ratsherren Nottebohm, Butzen und Haas.
    Spanier-Oppermann, die als Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales in vielen Bereichen mit dem Minister und seinem Ministerium zusammenarbeitet hielt es jedoch nicht lange auf dem Balkon des Seidenweberhauses, von dem die Redner zu den Anwesenden sprachen:“ Ich gehe nun zu meinen Kolleginnen und Kollegen nach unten, denn dort gehöre ich hin“, sagte die ehemalige Gesamtbetriebsratsvorsitzende zu ihrem Parteikollegen Schneider, der dies mit einem wohlwollendem Nicken bestätigte.
    Vom Theaterplatz aus konnte die Krefelder SPD Landtagsabgeordnete dann auch die Rede des Ministers verfolgen, in der dieser sich deutlich für NRW und Krefeld als Industriestandorte stark machte und die Bedeutung der Industrie für das Land und die Menschen hervorhob.
    Aus den vielen Gesprächen die Spanier-Oppermann mit den Teilnehmern auf dem Theaterplatz führte, zeigte sich die unbequeme Ungewissheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über die Zukunft des Edelstahlwerks in Krefeld. Die Krefelder Abgeordnete antwortete wie der Minister auch „die Politik und damit auch ich selbst, stehen jederzeit für Gespräche bereit. Das Vertrauen und die Unterstützung müssen nun den Betriebsräten gelten. Denn diese müssen in den Verhandlungen und Gesprächen mit Outokumpu dafür einsetzen, dass die versprochenen Investitionen in den Krefelder Standort fließen und keine Arbeitsplätze abgebaut werden. Und wir haben starke Betriebsräte mit einer starken Gewerkschaft.“
    Nach dem Verkauf des Nirosta Werks von Thyssen-Krupp an den finnischen Konzern Outokumpu, waren seitens der neuen Eigentümer Investitionen in Höhe von 240 Millionen Euro versprochen worden. Bisher sind diese jedoch ausgeblieben.

  • Schülerinnen und Schüler aus dem deutsch-niederländischen Austauschprogramm des Ricarda-Huch-Gymnasiums aus Krefeld besuchten den Landtag in Düsseldorf

    Was machen eigentlich Politiker und wo arbeiten sie? Eine Antwort auf diese Fragen und noch viele weitere Informationen erhielt eine Gruppe von deutschen und niederländischen Schülerinnen und Schülern, die im Rahmen eines Austauschprogramms des Krefelder Ricarda-Huch-Gymnasiums den Düsseldorfer Landtag besuchte.
    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann (SPD) nahm sich an diesem Tag auch gerne die Zeit, um sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler zu stellen.
    „Ich bin Ina; dann verbrauchen wir nicht so viel Zeit für den langen Nachnamen“, stellte sich die Abgeordnete der Gruppe vor und brach somit das erste Eis.
    Anstatt lange Monologe zu halten, setzte Spanier-Oppermann auf den Dialog mit den Anwesenden. Eine interessante Diskussion entwickelte sich zu dem Thema G8/G9 also der Schullaufbahn mit 12 oder 13 Jahren und der Inklusion. Hier wurden seitens der deutschen Schülerinnen und Schüler Bedenken und auch Ängste, hinsichtlich des Zeitaufwandes und des Stresses geäußert.
    Spanier-Oppermann, die als Mitglied des Schulausschusses eng mit den Themen befasst ist, erklärte hierzu die Vorgehensweise der Landesregierung und erläuterte:
    “Der Ansatz der rot-grünen Regierung beginnt bereits im Grundschulalter und setzt danach auf ein längeres gemeinsameres Lernen, um die Schülerinnen und Schüler auf die verkürzte Schulzeit vorzubereiten. Wir wollen diese Reform von Grund auf und nicht halbherzig, wie die schwarz-gelbe Vorgänger Regierung.“
    Die Austauschschülerinnen und -schüler aus Den Haag konnten die Bedenken ihrer deutschen Pendants nicht verstehen, denn in den Niederlanden wird bereits seit langer Zeit das Abitur nach 12 Jahren Schule erreicht. „Wir kennen das gar nicht anders“, wurde die Diskussion kommentiert und dies machte zugleich deutlich, dass die Reform des Schulwesens nicht sofort greifen kann, sondern erst mit der Zeit in den Köpfen aller Beteiligten als normal verstanden wird.
    Nach dem Besuch hielt Spanier-Oppermann fest: „Auch wenn Politik kein ständiges Thema in den Elternhäusern oder im Freundeskreis ist, so merke ich doch besonders in solchen Gesprächen, wie politikinteressiert Jugendliche sind, wenn es um ihre Themen geht. Daher freue ich mich besonders auf den Jugendlandtag im Juli“.

  • Juso-Vorsitzende Maxi Leuchters besucht Ina Spanier-Oppermann im Landtag

    Die Krefelder Juso Vorsitzende Maxi Leuchters besuchte im Rahmen ihres Praktikums bei der SPD Fraktion im Krefelder Rathaus die Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann in Düsseldorf.
    „Bereits nach kurzer Zeit merkt man, wie vielseitig die Arbeit im Landtag ist“, so Maxi Leuchters, die die Anhörung zum ersten Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention als Zuhörerin besuchte und Ina Spanier-Oppermann bei ihrer Arbeit im Büro über die Schulter schaute.

    Das Thema Inklusion hat für Maxi Leuchters, die selbst die integrative Montessorischule besucht, eine besondere Bedeutung: „Es ist wichtig, nicht nur über Menschen mit Handicap zu reden, sondern mit ihnen. Gleichzeitig dürfen aber auch Lehrer mit dem Thema Inklusion nicht alleingelassen sondern müssen auf ihre neuen Aufgaben vorbereitet werden“, sagt Maxi Leuchters.

    Eine der kommenden Plenarsitzungen möchte Maxi Leuchters demnächst auch besuchen. „Ich finde es toll, dass jeder die Möglichkeit hat, Plenarsitzungen mitzuerleben. Das sollte man unbedingt wahrnehmen!“, so Maxi Leuchters.

  • Gerda Kieninger/Ina Spanier-Oppermann: „Gleichgeschlechtliche Lebenspartner müssen im Steuerrecht wie Eheleute behandelt werden“

    Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ehegattensplitting erklären
    Gerda Kieninger, Sprecherin des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation und Ina Spanier-Oppermann, queerpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

    „Wir begrüßen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, das Ehegattensplitting auch für gleichgeschlechtliche Paare gelten zu lassen. Wichtig dabei ist, dass diese Regelung bereits rückwirkend zum 1. August 2001 in Kraft tritt.

    Wir sehen uns bestätigt in unseren Forderungen, dass gleichgeschlechtliche Lebenspartner im Steuerrecht wie Eheleute behandelt werden und vom Ehegattensplitting profitieren müssen.

    Erneut sind die Blockierer der CDU/CSU-Fraktion von Karlsruhe in Grundsatzfragen des Verfassungsrechtes korrigiert worden.“

  • NRW-Wirtschaftsminister besucht Evonik in Krefeld

    Zusammen mit den Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen, sowie dem Bundestagskandidaten Benedikt Winzen besuchte der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin den Krefelder Standort des Unternehmens Evonik. Die Gäste informierten sich dabei über das Superabsorber Geschäft (Superabsorber werden Kunststoffe genannt, die in der Lage sind, ein Vielfaches ihres Eigengewichts an polaren Flüssigkeiten aufzusaugen. Dies sind vor allem Wasser bzw. wässrige Lösungen. Bei der Aufnahme der Flüssigkeit quillt der Superabsorber auf und bildet ein Hydrogel. Die Summe aus dem Volumen der Flüssigkeit und dem Volumen des trockenen Superabsorbers bleibt dabei gleich).

  • Ina Spanier-Oppermann und Krefelder Delegation zum 150. Geburtstag der SPD in Leipzig

    [su_custom_gallery source=“media: 587,586″ width=“330″ height=“330″]„Es ist ein unglaublich spannender und auch emotionaler Moment, den ich hier erleben darf und ich bin stolz darauf, Mitglied in dieser traditionsreichen Partei zu sein“, kommentierte Ina Spanier-Oppermann die Ereignisse rund um den Festakt. Am 23. Mai 1863 wurde von Ferdinand Lassalle in Leipzig der Allgemeine Deutschen Arbeiterverein (ADAV) gegründet. Dies gilt als Geburtsstunde der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Nun jährt sich dieses Ereignis zum 150. Mal und zu Ehren einer langen und würdigen Vergangenheit wurde in Leipzig ein großer Festakt abgehalten.

    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann folgte der Einladung nach Leipzig ebenso wie der Krefelder Bundestagskandidat Benedikt Winzen, Parteivorsitzender und Bürgermeister Frank Meyer und Ratsherr Hans Butzen.

    Benedikt Winzen zeigte sich ebenso beeindruckt von der Kulisse: „Das ist wie Geschichte zum Anfassen und ich stimme voll und ganz mit unserem Parteivorsitzenden überein, denn die SPD ist das Rückrat der deutschen Demokratie.“

    Hannelore Kraft eröffnete den Festakt im restlos gefüllten Leipziger Gewandhaus. Nach einer bewegenden Rede von Bundespräsident Gauck und den Beiträgen von Sigmar Gabriel und Francois Hollande mischte sich die anwesende Prominenz im Anschluss unter die zahlreichen Gäste im Foyer des Gewandhauses – viele zogen auch zum Bürgerfest in der Leipziger Innenstadt weiter. Denn als wäre das Wetter Sozialdemokrat, hatte es der SPD pünktlich zum Geburtstag blauen Himmel und Sonnenschein beschert. Gute Aussichten für die nächsten 150 Jahre.

  • Gerda Kieninger/Ina Spanier-Opperman: „Schluss mit der Diskriminierung“

    Zum internationalen Jahrestag gegen Homophobie am 17.Mai 2013 erklären Gerda Kieninger, Sprecherin des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation und Ina Spanier-Oppermann, queerpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

    „Am 17. Mai 1992 wurde Homosexualität von der Internationalen Gesundheitsorganisation von der Liste der Krankheiten gestrichen. Dieses deutliche Zeichen und die Tatsache, dass 1994 endlich der Paragraf 175, der sexuelle Handlungen zwischen Personen männlichen Geschlechts unter Strafe stellte, abgeschafft wurde, stellen für uns wichtige Schritte in Richtung Toleranz und Offenheit dar.

    Doch immer noch werden Menschen in aller Welt aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert.
    Wir wollen an diesem Tag ein deutliches Zeichen gegen die alltägliche Homophobie in unserer Gesellschaft setzen: Intoleranz und Ausgrenzung sind für uns inakzeptabel und spiegeln nicht unsere Vorstellung von Gesellschaft wieder.“

  • Ina Spanier-Oppermann: Ein Tag mit Peer Steinbrück

    [su_custom_gallery source=“media: 595,592,593″ width=“330″ height=“330″]SPD-Kanzlerkandidat redet Klartext in Krefeld
     Peer Steinbrück ließ in Krefeld die Bombe platzen: „Ich bin für schwarz-gelb. Aber nur beim Champions League Finale!“ Auf ein 6 zu 4 für Borussia Dortmund tippte der SPD-Kanzlerkandidat in der Klartext Veranstaltung gestern Abend in Krefeld. Vorsitzender Frank Meyer begrüßte den hohen Besuch in der Kulturfabrik vor ausverkauftem Haus. Zu den 500 Gästen gehörten auch die beiden Krefelder SPD-Bundestagsabgeordneten Siggi Ehrmann und Bernd Scheelen, Bundestagskandidat Benedikt Winzen, die Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen, sowie der Generalsekretär der NRW SPD, André Stinka.

    Bereits am Nachmittag war Ina Spanier-Oppermann Gast auf der Veranstaltung Zukunftsforum „Mobilität in Deutschland“ Ein neuer Infrastrukturkonsens für Deutschland und NRW in Duisburg. Dort traf sie unter anderen auf Peer Steinbrück, Norbert Römer, Sören Link, Hannelore Kraft, Florian Pronold und Michael Groschek. Anlass war hierbei die Woche der Infrastruktur der NRW-SPD. Am Abend traf man sich dann in Krefeld wieder.

    Peer Steinbrück sagte zu Beginn, dass er nicht gekommen sei, um lange Reden oder frontale Referate zu halten. Der Abend solle ganz im Zeichen des Austausches, des Gesprächs und des gegenseitigen Zuhörens stehen. Und so Begann der Abend auch direkt mit den ersten Fragen aus dem Publikum, das von der Möglichkeit, mit dem Kanzlerkandidaten der SPD diskutieren zu können, rege Gebrauch machte.

    Steinbrück machte deutlich, dass seine Leitlinie als Bundeskanzler soziale Gerechtigkeit gepaart mit ökonomischer Vernunft sei. Mit ihm werde es die Wiedereinführung der Vermögenssteuer geben, die Anhebung des Spitzensteuersatzes, aber keine Besteuerung der Substanz von Unternehmen. Einen Ausbau der Kita-Plätze, die Rücknahme des Betreuungsgeldes, das Abschmelzen der Kinderfreibeträge für höhere Einkommen zugunsten eines höheren Kindergeldes für Gering- und Mittelverdiener, die Begrenzung von Mieterhöhung bei Neuverträgen auf zehn Prozent und eine Pflicht zur Übernahme von Maklercourtagen für Vermieter und Verkäufer.

    Nach über zwei Stunden der Diskussion bedankte sich der Krefelder SPD-Vorsitzende Frank Meyer mit einem Gruß aus der Samt- und Seidenstadt, einer roten Krawatte. „Wir werden im Fernsehen beobachten, ob Du die Krawatte auch trägst“, scherzte Meyer in seinem Schlusswort.

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