• Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen begrüßen Programm zur Städtebauförderung

    Das Städtebauförderprogramm des Landes NRW stößt auf Zustimmung der Krefelder
    SPD-Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen. Sie zeigen sich erfreut, dass das Land NRW den Kommunen auch mit dem aktuellen Programm
    zur Förderung des Städtebaus erneut Impulse und Perspektiven für wichtige Projekte in der Stadtentwicklung gibt. Auch Krefeld ist bei der Landesförderung mit dem Projekt Stadtumbau West dabei und erhält einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 1,4 Millionen Euro. Diese Summe soll eine integrierte Quartiersentwicklung in
    der Krefelder Innenstadt fördern, z.B. durch die Gestaltung des Karlsplatzes und des Spielplatzes Gartenstraße.
    „Trotz schwieriger Haushaltslage setzt das Land mit den Projekten wichtige Impulse für die integrierte Stadtentwicklung in den Städten und Gemeinden unseres Landes. Die Kommunen stehen vor großen Herausforderungen zur Bewältigung des demografischen Wandels und der Klimafolgen-Politik. Das Land tut deshalb gut daran, Investitionen in die Zukunft der Kommunen nachhaltig zu unterstützen“, so die beiden
    Abgeordneten. Insgesamt 171 Millionen Euro wird das Land NRW in diesem Jahr zur Verfügung
    stellen, Projekte in 161 Kommunen werden unterstützt. Darunter auch wieder Maßnahmen
    der „Sozialen Stadt“ sowie des „Stadtumbau West“, mit dem Anliegen von Wohnungs- und Städtebau quartiersbezogen miteinander verzahnt und die soziale Stabilisierung gefördert werden soll.

  • Landtag verabschiedet das 9. Schulrechtsänderungsgesetz

    Die Krefelder Landtagsabgeordnete und Mitglied des Schulausschusses Ina Spanier-Oppermann (SPD) äußerte sich heute am Rande des Plenums in Düsseldorf:
    „Seit April diesen Jahres, also dem Zeitpunkt als der Gesetzentwurf zur ersten Lesung vorgelegt wurde, haben wir kontinuierlich daran gearbeitet. Zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen habe ich viele Schulen in Krefeld und ganz NRW besucht und wir haben mit vielen Betroffenen gesprochen und bis zuletzt unsere Änderungswünsche eingebracht. Nun haben wir einen weiteren riesigen Schritt in Richtung inklusive Gesellschaft gemacht“.
    Wenige Tage vor der Verabschiedung des Gesetzes, hatte Spanier-Oppermann zusammen mit Renate Hendricks, der Schulpolitischen Sprecherin der SPD Landtagsfraktion zwei Förderschulen in Krefeld besucht, um sich über die Wünsche und Sorgen direkt vor Ort zu informieren.
    „Auch das Land kommt seiner Verantwortung nach, während sich die Inklusionsquote verdreifache, versechsfache es die Zahl der Lehrerstellen. Welche Kosten insgesamt auf kommunaler Seite entstehen, werden wir nun bis Ende Januar evaluieren und uns dann erneut zusammensetzen“, so Spanier-Oppermann.
    Das NRW-Parlament hat heute das von der Regierung erarbeitete Inklusionsgesetz beschlossen. Damit setzt NRW die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen um. Behinderte Kinder haben demnach ab dem Schuljahr 2014/15 schrittweise einen Rechtsanspruch auf Unterricht in einer Regelschule. Die Frage nach Folgekosten für die Kommunen und möglichen Ausgleichszahlungen des Landes bleibt zunächst offen. Nach längeren Verhandlungen hatte sich die Landesregierung gestern mit den Kommunen darauf verständigt, das Gesetz nicht, wie geplant, am Tag nach der Verkündung, sondern erst am 1. August 2014 in Kraft treten zu lassen. Der Zeitaufschub soll nun genutzt werden, um über eine Untersuchungsgruppe die Kosten der Inklusion für die Kommunen zu erheben.

  • Rund 1 Million Euro mehr vom Land für Krefeld

    „Die Stadt Krefeld wird in 2014 rund 1 Million Euro mehr vom Land erhalten als bisher geplant. Grund dafür ist eine von der rot-grünen Landesregierung beschlossene Ergänzungsvorlage für den Haushalt 2014“, teilen die beiden Krefelder SPD-Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen mit.
    Die geplante Nettoneuverschuldung für 2014 werde um 36 Millionen Euro auf knapp 2,4 Milliarden Euro gesenkt. Gleichzeitig erhalten die Städte und Gemeinden in NRW insgesamt rund 85,9 Millionen Euro mehr vom Land als bisher vorgesehen. Die Aufstockung sei Folge der gestiegenen Steuereinnahmen, an denen die rot-grüne Landesregierung die Kommunen beteiligt, was zu Mehrzuweisungen von insgesamt über 809 Millionen Euro mehr als im Vorjahr führe.

    „Für Krefeld bedeutet dies eine Zuweisung um weitere 1.081.184 Euro. Insgesamt erhält Krefeld in 2014 nun 152.352.687 Millionen Euro. Damit erreichen wir etwas mehr finanziellen Spielraum für Krefeld und weiterer nordrhein-westfälischer Städte und Gemeinden. Des Weiteren zeigt die Landesregierung mit der Ergänzungsvorlage, dass sie bei ihrem Kurs in Richtung Null-Neuverschuldung bleibt“, so die beiden SPD-Politiker.

  • 258.000 Euro für Wohnheimbau der Krefelder Lebenshilfe

    Die beiden Krefelder SPD-Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen haben aus einer Sitzung des Düsseldorfer Landtags frohe Kunde für die Krefelder „Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung“ mitgebracht:
    „Wir freuen uns sehr, dass aus Landesmitteln für die Errichtung eines Wohnheims auf der Alten Landstraße in Hüls ein Zuschuss in Höhe von 258.000 Euro zur Verfügung gestellt wird. Diesen Betrag wird die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW bereitstellen“, teilten die beiden SPD-Politiker mit.
    Im Projekt „Alte Landstraße“ in Hüls plant die Lebenshilfe eine Neubau für derzeitigen Bewohner des „Hauses am Berg“. Hier leben Menschen mit der Diagnose Autismus, die als Kinder und Jugendlich zur Lebenshilfe kamen und mittlerweile das Erwachsenenalter erreicht haben. Die frei werdenden Plätze im „Haus am Berg“ sollen dann wieder von Autismus betroffenen Kindern eingenommen werden.

  • SPD Landtagsabgeordnete besuchen Krefelder Schulen

    Bevor in der kommenden Woche das 9. Schuländerungsgesetz im Landtag verabschiedet werden soll, besuchte die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann zusammen mit Renate Hendricks, der Schulpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion die Franz-Stollwerck-Schule und die LVR-Luise-Leven-Schule in Krefeld.
    „Wir sind nun die letzten Monate durch ganz NRW gereist und haben uns viele ver-schiedene Schulen angesehen, mit Lehrern, Eltern und Schülern gesprochen, um diese Erfahrungen mit in den Landtag und mit in unsere Beratungen zum 9. Schul-rechtsänderungsgesetz zu nehmen“, sagt das Mitglied des Schulausschusses Spa-nier-Oppermann und ihre Kollegin Renate Hendricks ergänzt: „Viele Gespräche und Argumente mit den Betroffenen vor Ort haben dazu geführt, dass wir bis zuletzt an verschiedenen Stellen des Gesetzentwurfes Änderungen einbringen konnten“.
    Für beide SPD-Abgeordnete ist klar:“ Nun beginnt ein Prozess, den wir begleiten müssen und wo wir im Zweifelsfall auch Nachbessern müssen, wenn etwas sich als nicht praktikabel herausstellt. Das wichtigste ist aber, dass wir nun endlich damit beginnen und die vom Bund ratifizierte UN-Richtlinie in NRW umsetzen“.
    Die Franz-Stollwerck-Schule Grundschule in Krefeld, mit dem Förderschwerpunkt Sprache, fördert mit ihrem sonderpädagogischen Ansatz Schüler/-innen, der ersten bis vierten Klasse.
    Die 192 Schüler/-innen, die unter Lern-, Konzentrations- und Sprachstörungen bis hin zu geistigen und emotionalen Störungen leiden, bekommen in der Krefelder Schule mit Hilfe von Schulsozialpsychologen, Integrationshelfern und extra geschulten Lehrkräften individuelle und gemeinsame Förderung.
    Die Landtagsabgeordneten, die Einblicke in mehrere Klassen aus unterschiedlichen Stufen hatten, konnten sich einen Überblick über den Schulalltag der Förderschule verschaffen und innerhalb eines Gesprächs mit der Schulleitung über Anliegen, Sorgen und Probleme der Förderschule sprechen.
    Im Anschluss an den Besuch der Franz-Stollwerck-Schule besuchten Spanier-Oppermann und Hendricks die LVR-Luise-Leven-Schule in Krefeld-Hüls. Die Förderschule, deren Schwerpunkt auf Hören und Kommunikation liegt, begleitet aktuell rund 200 Schüler/-innen in der Frühförderung, über den Förderschulkindergarten, die fünfjährige Primarstufe bis hin zum Abschluss der Sekundarstufe I mit geschultem Lehrpersonal. In kleinen Klassen wird auf die Bedürfnisse und die individuellen Förderprogramme der Hörbehinderten eingegangen. Die Schulklasse, die die Landtagsabgeordneten besuchten, umfasste sechs Schüler/-innen, von denen alle apparativ versorgt sind. Alle sechs Schüler/-innen sind auf die Gebärdensprache angewiesen und arbeiten sowohl mit der Gebärden-, als auch der Lautsprache mit ihren Lehrkräften zusammen.
    Nach einer Vorstellung der Schüler/-innen hatte sich die Klasse in Kooperation mit den Politikerinnen jeweils einen Gebärdennamen für die zwei Gäste überlegt. Danach folge eine Fragestunde, bei der die Schüler/-innen Fragen stellten, die sie sich vorher gemeinsam überlegt hatten. Die beiden Landtagsabgeordneten beantworteten gerne die Fragen zu ihren Ansichten über Angela Merkel, Peer Steinbrück und der SPD und wollten natürlich auch einiges von den Schülern wissen. So erkundigten sie sich, welche Wünsche und Pläne die Schülerinnen und Schüler für ihre Zukunft haben.
    Zum Abschluss der beiden Schulbesuche waren sich beide Schulpolitikerinnen einig, dass „die Förderschulen ein wichtiger Bestandteil des vielfältigen Bildungsangebotes sind“.

  • Rede von Ina Spanier-Oppermann zur Protestkundgebung in Krefeld

    Kurz nachdem die Nachricht des angekündigten Vertragsbruchs seitens der finnischen Firma Outokumpu die Krefelder Landtagsabgeordnete in der Fraktionssitzung in Düsseldorf erreicht hatte, fuhr sie spontan zur Protestkundgebung nach Krefeld, um die Belegschaft vor Ort zu unterstützen.

    Die Rede von Ina Spanier-Oppermann (SPD) zur Protestkundgebung der Betriebsräte und Mitarebiterinnen und Mitarbeiter von Outokumpu Nirosta in Krefeld.

  • Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen empfangen Outokumpu Betriebsräte im Landtag

    Auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion besuchten heute die Betriebsräte mehrerer Outokumpu Standorte und Gewerkschaftsvertreter die Fraktionssitzung der SPD in Düsseldorf. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die beiden Krefelder Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen informierten sich hierbei über die geplante Kündigung des Sanierungstarifvertrages, den drohenden Arbeitsplatzabbau an den Standorten und die Schließung des Bochumer Werkes.
    „Den in der vergangenen Woche bekannt gewordenen Verstoß gegen die deutsche Unternehmenskultur werden wir nicht einfach so hinnehmen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können sich der Solidarität der gesamten SPD-Fraktion gewiss sein. Wir werden den geplanten Vertragsbruch nicht akzeptieren und stehen an der Seite der Kolleginnen und Kollegen in Krefeld und den anderen Standorten. Wir fordern die Konzernleitung von Outokumpu dazu auf, die vertraglich vereinbarten Verpflichtungen einzuhalten“, so Spanier-Oppermann und Hahnen am Rande der Fraktionssitzung.

  • Ina Spanier-Oppermann zum angekündigten Vertragsbruch der Firma Outokumpu

    Bezüglich des angekündigten Arbeitsplatzabbaus und der Investitionskürzung der Firma Outokumpu in NRW und Krefeld sagten die beiden Krefelder SPD Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen heute am Rande der Fraktionssitzung in Düsseldorf:
    „Die Firma Outokumpu begeht hier einen eindeutigen Vertragsbruch. Im Juni diesen Jahres standen wir mit Arbeitsminister Guntram Schneider, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, sowie den Betriebsräten in Krefeld und mussten uns die leeren Worthülsen der Firmenvertreter anhören, die die versprochenen, aber immer noch ausstehenden Investitionen versuchten kleinzureden. Und nun wird plötzlich und unerwartet seitens Outokumpu ein sozialer Kahlschlag in NRW vollzogen, der vielen Kolleginnen und Kollegen in Bochum die Arbeitsstelle kostet und die vertraglich festgelegten Investitionen in Krefeld um 144 Millionen Euro kürzt. Dies ist eine Ohrfeige für alle Beschäftigten, für alle Betriebsräte und Gewerkschafter und alle anderen, die auf die Verträge mit Outokumpu vertraut haben. Wir fordern daher die Firmenleitung auf, ihren vertraglich zugesicherten Verpflichtungen in vollem Umfang nachzukommen!“

  • Ina Spanier-Oppermann begrüßt Gäste aus Krefeld im Landtag

    „Ich möchte mit den Krefelder Bürgerinnen und Bürgern in direktem Kontakt bleiben und möglichst vielen ermöglichen, Politik hautnah zu erleben“, erklärt Ina Spanier-Oppermann anlässlich der ersten Besuchergruppen aus Krefeld im Landtag, nach der parlamentarischen Sommerpause.
    Gleich drei Gästegruppen aus Krefeld kamen in den vergangenen Tagen zu der Krefelder SPD-Landtagsabgeordneten nach Düsseldorf.
    Darunter Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, eine Nachbarschaftsgemeinschaft aus Oppum und Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft der Krefelder Bürgervereine.
    Neben einer Führung durch den Landtag und einem Besuch auf der Gästetribüne des Plenarsaals, die entweder durch den Besucherdienst oder auch Frau Spanier-Oppermann selbst durchgeführt wird, besteht auch immer die Möglichkeit zu einer Diskussionsrunde mit der Abgeordneten.
    „Gelegentlich staunen die Kolleginnen und Kollegen hier im Landtag schon etwas, wenn ich mit meinen Besucherinnen und Besuchern im Schlepptau durch den Landtag ziehe. Aber das bereitet mir auch sehr viel Freude und ich erhalte auch ein direktes und ungeschminktes Feedback“, so Spanier-Oppermann.
    Für die Krefelder und Düsseldorfer Politik nehmen die Diskussionsrunden immer eine besondere Bedeutung an. Hier werden alle Themen frei angesprochen, ob es sich um kommunale und lokale Probleme handelt, oder um Fragen zur Landes- und Bundespolitik.
    Dazu Spanier-Oppermann: „Ich stelle mich allen Fragen und Anregungen, egal ob Kommunal-, Landes-, oder Bundespolitik und versuche diese auch so gut ich kann zu beantworten und bin auch immer bereit Klartext zu sprechen, ohne herumzueiern“.
    Das Feedback der Besucher fiel dementsprechend auch sehr positiv aus und alle Gäste bedankten sich für einen interessanten und informativen Vormittag im Düsseldorfer Landtag.[su_custom_gallery source=“media: 516,515,514″ width=“330″ height=“330″]

  • Ina Spanier-Oppermann: NRW-Arbeitsminister Schneider unterstützt die Belegschaft der Voith Paper GmbH in Krefeld

    Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete wenden sich mit einem per-sönlichen Brief an die Unternehmerfamilie[su_custom_gallery source=“media: 521,520,519″ width=“330″ height=“330″]

    Landesarbeitsminister Guntram Schneider (SPD) kam auf Einladung der beiden Krefelder SPD-Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen nach Krefeld, um den dortigen Standort der Voith Paper GmbH & Co. KG besuchen.

    Die Ankündigung, dass über 200 Arbeitsplätze am Standort Krefeld abgebaut wür-den, ist ein harter Schlag für die Belegschaft, so die beiden SPD-Politiker. „Nach einer solchen Meldung gehört unsere ganze Solidarität den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Voith-Belegschaft. Wir werden alles in unserer Kraft stehende tun, um Entlassungen zu verhindern und die Folgen des Stellenabbaus abzumildern. Es freut mich sehr, dass Minister Schneider trotz seines engen Terminplans seine sofortige Unterstützung zugesagt hat“, so Spanier-Oppermann.

    In dem Gespräch mit dem Betriebsrat der Firma und der Standortleitung stellte auch Arbeitsminister Schneider klar, dass die Schließung der Produktion schon zu auch zu einem Sterben auf Raten des gesamten Standortes geführt habe und dies unbedingt verhindert werden muss.
    Der Betriebsrat erneuerte sein Angebot mit der Geschäftsführung über mögliche Alternativen zu sprechen und zu verhandeln, forderte aber gleichzeitig mehr Entgegenkommen seitens der Firmenleitung.
    Spanier-Oppermann und Hahnen unterstützen das Angebot des Ministers, der die Landesregierung und auch das Ministerium als Vermittler und Moderator anbot und werden sich in einem persönlichen Brief zudem direkt an die Unternehmerfamilie wenden.

    Zu dem Besuch hier ein kurzes Video-Statement von Ina Spanier-Oppermann:

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