• Schützenfest in Bockum

    Die Schützen feierten den letzten Tag eines gelungenen Wochenendes mit einer rheinischen Kaffeetafel und später der Abendparade, die mit rund 60 Kindern der Sollbrüggenschule eines der Highlights des Wochendes war. Abgeschlossen wurde das diesjährige Schützenfest mit dem Königsball und um 21 Uhr traf man sich natürlich noch zum grossen Zapfenstreich.

    Auf Einladung der Krefelder Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann besuchte eine Delegation der Grenadiere Offiziere des Bockumer Schützenvereins mit dem amtierenden Königspaar, Königin Gabriele Leigraf und König Siggi Leigraf im Vorfeld des Schützfestes den Landtag von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf.

    Ina Spanier-Oppermann freute sich sehr, wenige Tage vor dem Start des diesjährigen Volks- und Heimatschützenfestes in Bockum die Mitglieder der Bockumer Schützen und das amtierende Königspaar im Landtag begrüßen zu dürfen. Nach einem Besuch auf der Plenartribüne, während im  Plenum gerade zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses gesprochen wurde, trafen die Gäste aus Krefeld im Raum der Landespressekonferenz die Abgeordnete. Bevor über die aktuelle Politik aus Stadt, Land und Bund gesprochen wurde, wurde Spanier-Oppermann eine nachträgliche Ehre zu teil. Beim Vogelschießen im vergangenen Jahr reichten der Abgeordneten gerade einmal 15 Ehrenschüsse, bis die Krone fiel. Herfür wurde sie nun nachträglich mit dem Orden und den anerkennenden Worten der Schützen geehrt. In lockerer Atmosphäre verging die nachfolgende Diskussionsstunde so schnell, dass Spanier-Oppermann die Gruppe im Anschluss noch zu einer Tasse Kaffee und einem Stück Kuchen begleitete, wo die Gespräche fortgeführt wurden. Am frühen Nachmittag traten die Krefelderinnen und Krefelder dann nach einem kurzen Umweg durch die Düsseldorfer Altstadt den Heimweg an. Spanier-Oppermann bedankte sich für den Besuch und wünschte dem Bockumer Schützenverein ein wunderbares Schützenfest.

     

  • Ina Spanier-Oppermann informiert sich bei der Feuerwehr in Krefeld über Arbeits- und Einsatzbedingungen

    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann besuchte gemeinsam mit ihrem Ratskollegen Hans Butzen die Hauptfeuer- und Rettungswache in Krefeld.
    Im Jahr 2016 zog die Berufsfeuerwehr in die neue Hauptfeuer- und Rettungswache, die in Sachen Ausstattung, Komfort und Funktionalität auf dem neuesten Stand ist. Sie dient damit als Vorbild für Feuerwehren aus ganz Deutschland. Spanier-Oppermann und Butzen erhielten umfassende Einblicke in die Arbeits- und Einsatzbedingungen unserer Feuerwehrkräfte. Feuerwehrchef und Oberbrandrat Andreas Klos erläuterte gemeinsam mit seinem Kollegen und Pressesprecher der Feuerwehr Krefeld, Kai Günther die Einsatzgebiete und die Funktionsweise des Brand- und Zivilschutzes in Krefeld. Neben dem Engagement und Einsatzbereitschaft der Berufsfeuerwehr, betonte Klos ausdrücklich die Leistung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt, ohne die ein flächendeckender Brandschutz kaum gewährleistet werden könnte. Über 38.000 Einsätze fährt die Krefelder Feuerwehr jedes Jahr. Dies stellt eine enorme Belastung für Mensch und Technik dar und zeigt gleichzeitig, wie wichtig eine voll einsatzfähige Feuerwehr und vor allem eine funktionierende Nachwuchsarbeit ist. Dazu erklärt Spanier-Oppermann:
    „Für die Politik der SPD-Landtagsfraktion hat die Stärkung der Feuerwehren eine hohe Priorität. Dies hat die SPD in der Vergangenheit auch mit ganz konkreten Taten hinterlegt: Zum Beispiel mit der Erneuerung der gesetzlichen Bestimmungen zu Brandschutz, Hilfeleistung und Katastrophenschutz oder mit der Stärkung des Ehrenamtes in der Feuerwehr (Projekt „FeuerwEHRENsache“). Ohne die tägliche Einsatzbereitschaft der Feuerwehr würde unsere Gesellschaft nicht funktionieren. 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, 365 Tage im Jahr stehen die Einsatzkräfte bereit, um anderen Menschen in Notlagen zu helfen.
    Egal ob bei Bränden, Unfällen oder Unwettern: Sie tragen dabei ein hohes Maß an Verantwortung und sind oftmals sogar erheblichen eigenen Gefahren und einer Vielzahl von Stresssituationen ausgesetzt. Vor dieser Leistung habe ich den allergrößten Respekt und ich möchte mich dafür bei allen Feuerwehrmitgliedern ganz herzlich bedanken!“

    Im Bild v.l.n.r.: Kai Günther, Ralf Oppermann, Ina Spanier-Oppermann MdL, Hans Butzen, Andreas Klos

  • Besuch der Außenstelle Krefeld der biologischen Station im Kreis Wesel e.V. und das nahegelegene Naturschutzgebiet Egelsberg

    Der Vorstand der biologischen Station im Kreis Wesel e.V, vertreten durch Klaus Lorenz, Klaus Kretschmer, Marliese Bohle, Heiner Langhoff, Wilhelm Itjeshorst und die hauptamtlichen Mitarbeiter der Außenstelle, Gabriele Heckmanns und Jochen Schages begrüßten die Abgeordnete im Umweltzentrum und stellten ihr die Arbeit vor Ort und im Einzugsgebiet vor. Spanier-Oppermann, die als Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landtags das Themenfeld Naturschutz für ihre Fraktion bearbeitet, erklärte, dass es mit dem Regierungswechsel in Düsseldorf nicht zu der versprochenen Entfesselung gekommen sei, sondern vielmehr zu einem bürokratischen Fesselpakt im Bereich des Umwelt- und Naturschutzes. Dies begründete Spanier-Oppermann unter anderem mit zurückgestellten Anträgen und immer neuen Anforderungen an Förderanträge. Dies führt dazu, dass lang geplante Maßnahmen gar nicht mehr oder erst mit deutlicher Verzögerung umgesetzt werden können und Fördergelder verloren gehen, wie aktuell am Beispiel eines Life+-Antrages bei der europäischen Union zur Verbesserung der Situation der Wiesenvögel in NRW zu beobachten ist. Die Arbeit der biologischen Station leistet einen wichtigen Beitrag für unsere Umwelt direkt vor der Haustür, welche wir unterstützen und nicht verhindern müssen“, so Spanier-Oppermann.
    Während des Rundgangs durch das Naturschutzgebiet Egelsberg erläuterten Gabriele Heckmanns und Jochen Schages die vielfältige Flora und Fauna, sowie die teils schon erfolgreichen Maßnahmen der biologischen Station. Zum Ende des Besuches waren sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig: „Um das ökologische Gleichgewicht unserer wunderbaren Landschaft und die Lebensräume der vielen verschiedenen Tierarten für uns und unsere Kinder zu erhalten, ist ein ausgewogener Umwelt- und Naturschutz unerlässlich“.

  • Landtagsabgeordnete besuchen die Krefelder Markthalle

    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann besuchte gemeinsam mit ihren Arbeitskreiskollegen aus dem Umweltausschuss, Annette Watermann-Krass MdL und André Stinka MdL, die Real Markthalle in Krefeld, um sich das nachhaltige Verkaufskonzept mit dem Motto „Das Gute leben“ vor Ort erläutern zu lassen.
    Die Markthalle wurde 2016 nach einer intensiven Umbauzeit an der Hafelsstraße in Krefeld eröffnet. „Für Krefeld ist diese Form von Einzelhandel etwas ganz besonderes! Hier wird einkaufen zum Erlebnis. Aber für mich ist es wichtig, dass wir nachhaltige und gesunde Ernährung in die Breite tragen. Dafür ist die Markthalle ein guter Multiplikator“, so die Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann. Es wird viel Wert auf die Frische und Qualität von regionalen und saisonalen Produkten gelegt, besonders auf die nachhaltige Erzeugung der Lebensmittel. Neben einer hauseigenen Konditorei und Bäckerei, Metzgerei und Kaffeerösterei werden in der Markthalle auch frische Gerichte, direkt vor den Kundinnen und Kunden zubereitet. Spanier-Oppermann und ihre Kolleginnen und Kollegen sehen neben der eigenen Präsentation und Wirtschaftlichkeit auch die Verantwortung des Unternehmens als wichtigen Eckpfeiler an: „Unternehmen müssen nicht nur Verantwortung für ihren eigenen Betrieb, sondern auch für die Gesellschaft übernehmen.“
    In der Markthalle Krefeld wurden bei der Wiedereröffnung nicht nur Arbeitsplätze geschaffen, sondern auch zusätzliche Ausbildungsplätze. Die Markthalle kooperiert zudem mit der Krefelder Tafel und spendet einen Teil der Lebensmittel, die im Markt nicht mehr angeboten werden. Auch die Einnahmen der Trinkgelder, beispielsweise bei der Kaffeerösterei oder den Gastronomiestationen Essensständen, werden gesammelt und ein Mal im Jahr an die Krefelder Einrichtung „stups Kinderzentrum“ gespendet. Zum Ende des Besuches bedankten sich die Abgeordneten bei den Geschäftsleitern Mario Wendt und Dominik Trieba für die ausführliche Führung und die umfangreichen Informationen.

  • Landtagsabgeordnete besucht Christophorusschule und die LVR-Tagesklinik in Krefeld

    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann besuchte die Christophorusschule (Städtische Schule für Kranke in Krefeld) im Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin des Helios-Klinikums Krefeld und der Tagesklinik Krefeld der LVR-Klinik Viersen.
    Die Leiterin der Christophorusschule, Frau Monika Nordmann, empfing die Abgeordnete und berichtete über die Arbeit, die sie und ihre Kolleginnen vor Ort leisten.
    Unterrichtet wird im Helios-Klinikum Krefeld, in der LVR-Tagesklinik für psychisch kranke Kinder und Jugendliche Krefeld, sowie gelegentlich auch zu Hause.
    Ein wichtiges Ziel hierbei ist es, kranke Schülerinnen und Schüler individuell so zu fördern, dass sie auch nach längerer Abwesenheit von ihrer Schule möglichst wieder Anschluss an den Unterricht ihrer Klasse/Stufe finden können. Gearbeitet wird in multiprofessionellen Teams. Gemeinsam mit Ärzten, Psychologen und Therapeuten werden Förderziele und Rückführungsmaßnahmen für die Schülerinnen und Schüler entwickelt.
    Fußläufig von den Räumlichkeiten der Christophorusschule, die sich seit Kurzem im Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin des Helios-Klinikum befinden, liegt die Tagesklinik Krefeld der LVR-Klinik Viersen. Hier empfing Jörg Mielke, Pflegedirektor und Mitglied des Klinikvorstands der LVR-Klinik Viersen, die Abgeordnete und führte sie gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen durch die Tagesklinik und die Unterrichtsräume. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter pflegen vor Ort ein Patensystem, welches eine individuelle und persönliche Betreuung der Kinder und Jugendlichen ermöglicht. Zudem gibt es vor Ort im Rahmen einer Kunsttherapie, Werk- und Kunstprojekte. Regelmäßige Gespräche zwischen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den Eltern und den Heimatschulen helfen dabei, eine optimale Behandlung für die Kinder und Jugendlichen zu finden.
    „Die Schülerschaft ist sehr heterogen, wechselt ständig und stellt alle Beteiligten täglich vor neue Herausforderungen. Den Beitrag, den diese Schulform zur Prävention und Inklusion leistet, kann man nicht hoch genug wertschätzen kann. Leider ist vielen die Existenz dieser Schule gar nicht bewusst. Ebenso leistet das Team der LVR-Klinik eine immense Arbeit bei der ambulanten Diagnostik, Therapie von Verhaltensauffälligkeiten und psychischen Störungen“, so Spanier-Oppermann nach ihrem Besuch.
    Die Christophorusschule ist eine städtische Schule für somatisch und psychisch kranke Schülerinnen und Schüler aller Schulformen im Primarbereich und in der Sekundarstufe I mit Standorten im Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin des Helios-Klinikums Krefeld und in der Tagesklinik für Kinder und Jugendliche, einer Zweigstelle der Kliniken für Psychiatrie und Psychotherapie der LVR-Klinik Viersen.
    Der Unterricht bietet den Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, trotz Krankheit mit Erfolg zu lernen. Erfolgserlebnisse sind für kranke Kinder besonders wichtig. Sie bieten Perspektiven für die Zeit nach der Krankheit, stärken das Selbstwertgefühl und fördern den Willen zum Gesundwerden. Sie helfen dem Kind, die Krankheit anzunehmen und damit umgehen zu können. Die Angst, in der Schule zu versagen, verringert sich.
    Schule bringt ein Stück Alltag in die ungewohnte Krankheitssituation und trägt dazu bei, Ängste vor möglichem Schulversagen abzubauen. Die Christophorusschule hält den Kontakt zu den Heimatschulen, berät über den Umgang mit Schule und Krankheit und trägt so einen wichtigen Teil zum Heilungsprozess bei.

  • Besuch beim Racing-Team der Hochschule Niederrhein in Krefeld

    Das Racing-Team der Hochschule Niederrhein steht in den Startlöchern für die neue Saison in der Formula Student. In der Werkstatt und den Räumen auf dem Campus an der Reinarzstraße wird fleißig am neuen Boliden gearbeitet, damit dieser bis zum Roll-out und den ersten Events voll einsatzbereit ist.
    Beeindruckt und begeistert vom Engagement der jungen Teammitglieder und dem Know-how, welches jedes einzelne Mitglied mitbringt, ließ sich die Abgeordnete die Funktionsweise und den Aufbau des Rennwagens erklären. „ Ein Rennwagen made in Krefeld, das eine super Werbung für unsere Stadt, für unsere Hochschule und die Studierenden“, so die Krefelder Landtagsabgeordnete.
    Teamleiter Jannik Holm, Kim Schmiedeknecht, verantwortlich für das Sponsoring und Cristian Delgado, der die Öffentlichkeitsarbeit koordiniert, zeigten Spanier-Oppermann, welche Fortschritte im Vergleich zu den letztjährigen Modellen bereits gemacht wurden und erklärten zugleich, dass die stetige Verbesserung der Antrieb des Teams ist. Jedes Gramm Gewicht, welches durch neue Werkstoffe, Optimierung der Bauteile oder der Aerodynamik eingespart werden kann bringt auf der Strecke wertvolle Zeit ein. Beim Probesitzen konnte die Landtagsabgeordnete hautnah erleben, wie sich die Fahrer fühlen, wenn sie mit dem Rennwagen fahren. Aus Sicherheitsgründen müssen diese im Notfall auch innerhalb von 5 Sekunden das Fahrzeug verlassen können, was Spanier-Oppermann dank vollem Einsatz nach 7 Sekunden beinahe schaffte.
    Seit 2012 werden mittlerweile die Rennwagen in Krefeld gebaut und die fortlaufenden Verbesserungen zeigen sich auch in den Ergebnissen auf den verschiedenen Events. Hier soll das diesjährige Modell dank neuem Aerodynamikpaket einen weiteren Meilenstein setzen.
    „Funktionieren kann das gesamte Projekt nur durch die unermüdliche Arbeit der Studierenden aus den verschiedenen Fachbereichen, der Unterstützung der Professorinnen und Professoren und der Hochschule Niederrhein“, fasste Spanier-Oppermann zusammen und wünschte zum Ende des Besuches dem Team viel Erfolg für die anstehende Saison und für die große Präsentation, den Roll-out, am 8. Juni in der Hochschule Krefeld.

  • Ina Spanier-Oppermann besuchte die Krefelder Tafel

    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann besuchte am vergangenen Donnerstag die Mittagstischausgabe der Krefelder Tafel in der Kirchengemeinde Herz Jesu in Bockum.
    Der Vorsitzende der Krefelder Tafel e.V., Hansgeorg Rehbein und Ulrich Kleina begrüßten die Abgeordnete und führten sie am Hochbunker vorbei zu den Räumlichkeiten. Auf dem Weg erklärten beide, dass aufgrund des Sturmschadens und der Reparatur des Daches der Bunker eingerüstet wurde. Zwar kann die Tafel mittlerweile wieder die Kühlräume nutzen und so viele Tonnen Lebensmittel vor dem verderben retten, jedoch ist die dortige Ausgabestelle nach wie vor geschlossen, so dass die Helferinnen und Helfer auch weiterhin auf extra aufgestellte Container auf dem Gelände der Gesamtschule Kaiserplatz ausweichen müssen.
    Rehbein und Kleina berichteten der Abgeordneten von dem Einsatzalltag und erklärten ihr insbesondere die Regeln, die für die Essenvergabe aufgestellt wurden. „So kann jeder, der Hilfe braucht, auch Hilfe bekommen“, erklärte Rehbein. Diskriminierung sei in Krefeld kein Thema. Besonders hoben beide die große Spendenbereitschaft von Firmen, Privatpersonen und der ansässigen, sowie regionalen Geschäfte hervor, ohne die die Tafel nicht auskommen würde.
    Pünktlich um 11.30 Uhr schnürte sich Ina Spanier-Oppermann dann die Schütze um und half dem fleißigen Team im Pfarrheim bei der Essensausgabe. Hierbei blieb auch der ein oder andere Moment, um mit den Besucherinnen und Besuchern zu sprechen. Für viele bedeutet die Essensausgabe nicht nur eine warme Mahlzeit, sondern auch eine Möglichkeit ins Gespräch zu kommen und sich auszutauschen. Besonders beeindruckt war die Abgeordnete von den Damen, die wie ein eingespieltes Team gleichzeitig essen kochten, Geschirr spülten, für Nachschub sorgten und die Küche jederzeit in einem blitzsauberen Zustand hielten.
    Die Krefelder Tafel hilft mit knapp 170, zum größten Teil ehrenamtlichen Mitarbeitern, über 4700 Bedürftigen mit der Ausgabe von Lebensmitteln, warmen Mahlzeiten und sozialen Kontakten. „ Die Krefelder Tafel leistet eine unglaubliche Arbeit, die uns aber jeden Tag vor Augen hält, dass Armut in unserem Land präsent ist. Die Krefelder Tafel hat eine große Wertschätzung verdient, aber dies darf nicht davon ablenken, uns für den Kampf gegen Armut einzusetzen, so Spanier-Oppermann.

  • 800 Millionen Euro anstatt 1,1 Milliarden für die Wohnraumförderung in NRW

    Mehr als irritiert reagierte die Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete auf die Pressemitteilung ihrer Landtagskollegin Britta Oellers, die einen warmen Geldregen für Krefeld verspricht:
    „Es ist doch mehr als verwunderlich, dass sich die CDU dafür feiert, dass sie die Wohnraumförderung in NRW um 300 Millionen Euro pro Jahr kürzt. Das macht deutlich: Priorität hat der Kampf für mehr bezahlbares Wohnen bei der Landesregierung nicht. Das ist eine Kapitulation vor den großen Herausforderungen beim Wohnungsbau. Schon die Förderzahlen 2017 machen deutlich, dass diese Regierung die soziale Wohnungspolitik vor die Wand fährt“, so Spanier-Oppermann.
    Auch die genannten Zahlen ordnet die SPD-Abgeordnete richtig ein:„ 1,1 Milliarden Euro betrug die Förderung 2017 unter rot-grün. Nun werden es nur noch 800 Millionen Euro sein. Es werden Fördermittel von der ohnehin gekürzten Mietwohnraumförderung ab dem Jahr 2020 im Umfang von 20 Mio. Euro jährlich in die Eigentumsförderung verschoben. Dort fließen die Fördermittel schon heute nicht ab (lediglich 24,2 Mio. von 80 Mio. Euro in 2016). Die energetische Sanierung im Bestand soll von 150 Mio. Euro auf 80 Mio. Euro abgesenkt werden, die Förderung von Quartiersmaßnamen von 120 Mio. Euro auf 70 Mio. Euro gekürzt werden. Beim dringend notwendigen Bau von Studentenwohnungen bleibt es bei 50 Mio. Euro.“
    „Ich kann nicht verstehen, wie dies ein Erfolg sein soll. Menschen mit niedrigem Einkommen haben aufgrund von fehlendem Eigenkapital nicht die Möglichkeit Eigentum zu erwerben. Diese sind auf bezahlbare Mietwohnungen angewiesen. Für die zehn Millionen Menschen, die in NRW in immer teurer werdenden Mietwohnungen leben, ist diese Politik ein Schlag ins Gesicht, so Spanier-Oppermann abschließend.

  • Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“ 2018

    Vom 28. – 30. Juni 2018 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Ju-gend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Der Landtag NRW möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah erleben zu können.
    Ein junger Mensch im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren kann die Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann dann im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei Ina Spanier-Oppermann, denn jede/r Abgeordnete kann einen jungen Menschen einladen.
    Seit 2008 findet der dreitägige „Jugend-Landtag“ im Düsseldorfer Parlament statt. Dabei werden die parlamentarischen Abläufe von Fraktionssitzungen über Ausschuss-Sitzungen bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Rund 2000 Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den Arbeitsalltag eines Politikers/ einer Politikerin selbst erleben. Ziel ist es, über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischem Engagement zu ermuntern.
    Auch der neunte Jugend-Landtag wird sich mit aktuellen Themen beschäftigen. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden den Abgeordneten des realen Parlaments anschließend zur Kenntnis gegeben.

    Ausreichend für die Bewerbung sind eine Mail, ein Fax oder ein Brief mit (E-Mail-) Adresse, Altersangabe sowie einer kurzen Erläuterung, warum man beim Jugend-Landtag mitmachen möchte.
    Bewerbungen sind zu richten an:
    Wahlkreisbüro Ina Spanier-Oppermann:
    Josef-Hellenbrock-Haus
    Südwall 38
    47798 Krefeld
    Tel.: 02151/ 319643
    Fax: 0211/ 884 3532
    Email: ina.spanier-oppermann@landtag.nrw.de

    Bewerbungsschluss ist der 09.04.2018.
    Weitere Informationen zum Jugend-Landtag sind erhältlich beim Sachbereich „Ju-gend und Parlament“ des Landtags NRW, Dorothea Dietsch, Telefon: 0211/884-2450, Mail: dorothea.dietsch@landtag.nrw.de. Impressionen und Berichte von den bisherigen Jugend-Landtagen finden sich auf der Internetseite www.jugend-landtag.de in der Rubrik „Jugend-Landtag“.

  • Ungerechtigkeit bei der Gemeindefinanzierung kostet Krefeld rund 2.6 Millionen Euro

    Durch das Gemeindefinanzierungsgesetz, dass CDU und FDP in der letzten Woche verabschiedet haben, werden den Städten und Gemeinden rund 116 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen vorenthalten.
    Durch das Vorgehen der Regierungskoalition entgehen den Städten und Gemeinden rund 175 Millionen Euro; davon alleine 116 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Dass sich die schwarz-gelbe Landesregierung damit rühmt, die Integrationspauschale an die Kommunen weiterzuleiten, ohne angeben zu können, wie viel von dem Geld überhaupt vor Ort ankommt, ist ein fragwürdiges Vorgehen. Der von der SPD-Fraktion eingebrachte Vorschlag hätte demgegenüber direkt geholfen.
    Die Landesregierung bringt die sogenannte Integrationspauschale der Jahre 2016 und 2017 in Abzug und tut damit so, als hätte sie diese an die Kommunen weitergeleitet. Die Kommunalen Spitzenverbände haben dieses Vorgehen ausdrücklich kritisiert und die Landesregierung dazu aufgefordert, dies rückgängig zu machen.
    Die SPD-Fraktion hat zusammen mit den Grünen diese Forderung aufgenommen und einen entsprechenden Antrag zum Haushalt gestellt. Dieser Antrag wurde jedoch ohne Begründung von CDU und FDP abgelehnt.

Seite 1 von 512345