• Parteitaktisches Gefummel am Wahlrecht

    Das Gesetz von CDU und FDP ist unverantwortlich und ein Frontalangriff auf unsere gut gelebte Demokratie. Sie stellen Parteiinteressen über das Wohl unserer Demokratie in Nordrhein-Westfalen und schaffen so Politikverdrossenheit.

    Die Mitte Februar zur Anhörung geladenen Verfassungsrechtsexperten hatten die schwarz-gelben Pläne geradezu zerrissen und sie als wahrscheinlich verfassungswidrig eingestuft. Übereinstimmend war kritisiert worden, dass die Vorlagen der Regierungsfraktionen in keiner Weise hinreichend begründen, warum die angestrebten Gesetzesänderungen erforderlich sind.

    Unser Oberbürgermeister besitzt laut CDU und FDP eine geringere politische Legitimation als seine Kolleginnen und Kollegen, die nicht in einer Stichwahl antreten mussten. Daher hat schwarz-gelb die Stichwahl in NRW nun kurzerhand abgeschafft. Das ist Unsinn und wir werden dies verfassungsrechtlich prüfen lassen!

    CDU und FDP schaffen Wahlkreise „erster“ und „zweiter“ Klasse:

    Das Ziel, möglichst gleich große Wahlkreise mit annähernd gleichem Stimmgewicht zu schaffen und daher beim Zuschnitt der Wahlkreise künftig nur noch Deutsche und EU-Bürger zu zählen, nicht mehr aber Einwohner aus Drittstaaten, verstärkt das Gefühl des Nichtdazugehörens genauso wie gesellschaftliche Konflikte. Gerade weil in den von der geplanten Änderung betroffenen Wahlbezirken ein erhöhter Anteil an Menschen lebt, die aufgrund der derzeitigen Gesetzeslage von den Kommunalwahlen ausgeschlossen sind, würde eine Vergrößerung dieser Wahlbezirke diese Menschen noch weiter von der Gesellschaft entfremden.

    Wir bekommen nun dadurch faktisch eine Verzerrung der tatsächlichen Einwohnerzahlen und Wahlbezirke zu „erster Klasse“ und „zweiter Klasse“. Mandatsträgerinnen und Mandatsträger kümmern sich, nach unserem Verständnis, um alle Menschen in ihrem Wahlkreis und fragen nicht erst nach der Herkunft oder der Staatsangehörigkeit.

  • Besuch der Firma Cargill in Krefeld

    Im Linner-Werk der Firma Cargill, informierte sich die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann MdL, gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der AfA-Krefeld, Thomas Jansen,  über die Zukunftspläne des Familienunternehmens und sprach mit der Standortleitung über die kommenden Herausforderungen der Infrastruktur, Nachhaltigkeit und der Digitalisierung.

    Zu Beginn des Besuches erklärte Standortleiter Menno Timmermans die Unternehmensstruktur: „Jeder hat mindestens ein Produkt zu Hause, das im Produktionsprozess durch eines unserer Werke gelaufen ist. Nur weiß kaum jemand davon, da wir keine Erzeugnisse für den Endverbraucher herstellen, sondern ausschließlich Ingredienzien für die weiterverarbeitende Lebensmittelindustrie und technische Industrie produzieren“

    Was früher unter dem Namen ‚Maizena‘ und später unter dem Namen ‚Cerestar‘ bekannt war, trägt seit 2002 den Namen Cargill und gehört somit zu einem der größten Familienunternehmen, mit 155.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern weltweit. „Hiervon arbeiten am Standort Krefeld 550 Personen und die teils hohe Betriebszugehörigkeit zeugt von einer großen Zufriedenheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, so Spanier-Oppermann.

    Die beeindruckende Dimension des Krefelder Werkes konnten die Gäste vom Dach der Werkshallen aus überblicken. Die trimodale Anbindung der Firma über Straße, Wasser und Schiene, bietet die perfekte Infrastruktur und ermöglicht schnelle und flexible Reaktionen, sollte es zum Beispiel zu einem erneuten Niedrigwasser des Rheins kommen.

    Die infrastrukturelle Anbindung ist auch entscheidend für die in den kommenden Jahren stattfindende Neuausrichtung der Firma Cargill im Krefelder Rheinhafen. Wo bisher täglich eine Schiffsladung Mais verarbeitet wurde, wird in Zukunft auf Weizen gesetzt. „Diese Umstellung hat auch ein großes Investment auf dem Firmengelände zur Folge und wird das Produktportfolio von Cargill erweitern“, erläuterten der technische Leiter, Dr. Ralf Wegefahrt und Carsten Andreas, der zuständige Projekt Manager.

    Spanier-Oppermann betonte zugleich, dass „die Bemühungen zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Senkung von Emissionen auch für einen hohen Akzeptanzwert der Bürgerinnen und Bürger sorgen“. Die Abgeordnete bedankte sich für das große soziale und gesellschaftliche Engagement für die Stadt Krefeld, sowie für den Stadtbezirk und verabschiedet sich mit dem Angebot zum weiteren Austausch.

    Auf dem Bild (v.l.n.r.): Thomas Jansen (Stellv. Vorsitzender AfA Krefeld), Dr. Ralf Wegefahrt (Technischer Leiter), Ina Spanier-Oppermann MdL, Menno Timmermans (Standortleiter), Beate Schierwagen

    (Corporate Affairs Manager), Carsten Andreas (Asset Program Manager)

  • CDU und FDP wollen ein Zwei-Klassen System bei Straßenausbaubeiträgen

    Die Abgeordneten im nordrhein-westfälischen Landtag haben am Donnerstag über einen Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur weiteren Zukunft der Straßenausbaubeiträge debattiert. Dazu erklärt die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann:

    „Ein neuer und unsozialer Flickenteppich für NRW: Die schwarz-gelbe Koalition konnte sie sich bisher nicht dazu durchringen, dem klaren Vorschlag der SPD zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger zu folgen. Stattdessen verabschiedeten die Koalitionsfraktionen einen unkonkreten und halbherzigen Antrag, der den Bedürfnissen der betroffenen Menschen im Land in keiner Weise gerecht wird. Die in dem Antrag vorgegebene politische Zielsetzung vergrößert sogar noch die bereits bisher bestehende unbefriedigende Situation. CDU und FDP wollen es nämlich zukünftig den Kommunen freistellen, ob sie Straßenausbaubeiträge erheben oder nicht. Das wird dazu führen, dass reiche Städte und Gemeinden zukünftig ohne die Erhebung entsprechender Beiträge ihre Anliegerstraßen ausbauen und sanieren. Finanzschwache Städte und Gemeinden werden hingegen entweder nicht bauen oder aber ihre Bürgerinnen und Bürger weiterhin mit teilweise hohen Beiträgen zur Kasse bitten müssen. Das ist in höchstem Maße ungerecht, führt zur Spaltung unseres Landes und wahrscheinlich dazu, dass die Bürgerinnen und Bürger in Düsseldorf bald keine Gebühren zahlen müssen, in Krefeld aber schon.“

  • „Straßenausbaubeiträge abschaffen – Bürgerinnen und Bürger entlasten“

    Zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion im Landtag NRW, der die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorsieht, erklärt die Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann:

    „Mit unserem Gesetzentwurf entlasten wir viele Tausend Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Viele von ihnen stehen vor existenziellen Problemen, wenn die Gebührenbescheide kommen. Ihnen wollen wir helfen. Unser Vorschlag ist kommunal- und Bürgerfreundlich. Für Krefeld entstehen keine zusätzlichen Kosten. Das Land soll den Anteil der Bürgerinnen und Bürger übernehmen. Dieser lag in den Jahren 2009-2016 landesweit zwischen 112 bis 127 Millionen Euro pro Jahr. „

    „Es ist jetzt an der Zeit, dass auch NRW diesen Schritt geht – Bayern hat die Beiträge bereits abgeschafft, “ so Spanier-Oppermann abschließend.

    Hintergrund:

    Die Straßenausbaubeiträge sind in erhebliche Kritik geraten, da die Beitragsbelastungen für die betroffenen Grundstückseigentümer im Einzelfall sehr hoch sind und bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich reichen können. Diese hohen Beitragsforderungen bringen viele Beitragspflichtige in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten. Dies setzt wiederum die erhebenden Kommunen zunehmend unter Druck. In den letzten Jahren ist es in diesem Zusammenhang zu einer steigenden Zahl von Rechtsbehelfsverfahren gekommen. Auch die Möglichkeiten von Stundung und Ratenzahlungen können die dargestellte Problematik der starken finanziellen Belastung von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern nicht beseitigen. Die derzeitige Rechtslage berücksichtigt nicht die persönliche oder wirtschaftliche Situation der Bürger.

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    Besuch des Racing-Teams der Hochschule Niederrhein

    Versprochen und eingelöst: Nach ihrem Besuch vor der Sommerpause hat die Krefelder Abgeordnete Ina Spanier-Oppermann nun erneut das #hsnrracing team der #hochschuleniederrhein besucht und durfte auch im aktuellen Rennwagen probesitzen. Neben tollen Gesprächen rund um die Themen Gesellschaft, Politik und Ausbildung konnte sie ihr Versprechen einlösen und dem Team einen neuen Drucker für ihr Büro übergeben. Vielen Dank an Prof. Dr. Michael Heber, Chris Jakubowski, Kim-Eric Schmiedeknecht und Christian Delgado. #madeinkrefeld

  • Schützenfest in Bockum

    Die Schützen feierten den letzten Tag eines gelungenen Wochenendes mit einer rheinischen Kaffeetafel und später der Abendparade, die mit rund 60 Kindern der Sollbrüggenschule eines der Highlights des Wochendes war. Abgeschlossen wurde das diesjährige Schützenfest mit dem Königsball und um 21 Uhr traf man sich natürlich noch zum grossen Zapfenstreich.

    Auf Einladung der Krefelder Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann besuchte eine Delegation der Grenadiere Offiziere des Bockumer Schützenvereins mit dem amtierenden Königspaar, Königin Gabriele Leigraf und König Siggi Leigraf im Vorfeld des Schützfestes den Landtag von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf.

    Ina Spanier-Oppermann freute sich sehr, wenige Tage vor dem Start des diesjährigen Volks- und Heimatschützenfestes in Bockum die Mitglieder der Bockumer Schützen und das amtierende Königspaar im Landtag begrüßen zu dürfen. Nach einem Besuch auf der Plenartribüne, während im  Plenum gerade zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses gesprochen wurde, trafen die Gäste aus Krefeld im Raum der Landespressekonferenz die Abgeordnete. Bevor über die aktuelle Politik aus Stadt, Land und Bund gesprochen wurde, wurde Spanier-Oppermann eine nachträgliche Ehre zu teil. Beim Vogelschießen im vergangenen Jahr reichten der Abgeordneten gerade einmal 15 Ehrenschüsse, bis die Krone fiel. Herfür wurde sie nun nachträglich mit dem Orden und den anerkennenden Worten der Schützen geehrt. In lockerer Atmosphäre verging die nachfolgende Diskussionsstunde so schnell, dass Spanier-Oppermann die Gruppe im Anschluss noch zu einer Tasse Kaffee und einem Stück Kuchen begleitete, wo die Gespräche fortgeführt wurden. Am frühen Nachmittag traten die Krefelderinnen und Krefelder dann nach einem kurzen Umweg durch die Düsseldorfer Altstadt den Heimweg an. Spanier-Oppermann bedankte sich für den Besuch und wünschte dem Bockumer Schützenverein ein wunderbares Schützenfest.

     

  • Ina Spanier-Oppermann informiert sich bei der Feuerwehr in Krefeld über Arbeits- und Einsatzbedingungen

    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann besuchte gemeinsam mit ihrem Ratskollegen Hans Butzen die Hauptfeuer- und Rettungswache in Krefeld.
    Im Jahr 2016 zog die Berufsfeuerwehr in die neue Hauptfeuer- und Rettungswache, die in Sachen Ausstattung, Komfort und Funktionalität auf dem neuesten Stand ist. Sie dient damit als Vorbild für Feuerwehren aus ganz Deutschland. Spanier-Oppermann und Butzen erhielten umfassende Einblicke in die Arbeits- und Einsatzbedingungen unserer Feuerwehrkräfte. Feuerwehrchef und Oberbrandrat Andreas Klos erläuterte gemeinsam mit seinem Kollegen und Pressesprecher der Feuerwehr Krefeld, Kai Günther die Einsatzgebiete und die Funktionsweise des Brand- und Zivilschutzes in Krefeld. Neben dem Engagement und Einsatzbereitschaft der Berufsfeuerwehr, betonte Klos ausdrücklich die Leistung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt, ohne die ein flächendeckender Brandschutz kaum gewährleistet werden könnte. Über 38.000 Einsätze fährt die Krefelder Feuerwehr jedes Jahr. Dies stellt eine enorme Belastung für Mensch und Technik dar und zeigt gleichzeitig, wie wichtig eine voll einsatzfähige Feuerwehr und vor allem eine funktionierende Nachwuchsarbeit ist. Dazu erklärt Spanier-Oppermann:
    „Für die Politik der SPD-Landtagsfraktion hat die Stärkung der Feuerwehren eine hohe Priorität. Dies hat die SPD in der Vergangenheit auch mit ganz konkreten Taten hinterlegt: Zum Beispiel mit der Erneuerung der gesetzlichen Bestimmungen zu Brandschutz, Hilfeleistung und Katastrophenschutz oder mit der Stärkung des Ehrenamtes in der Feuerwehr (Projekt „FeuerwEHRENsache“). Ohne die tägliche Einsatzbereitschaft der Feuerwehr würde unsere Gesellschaft nicht funktionieren. 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, 365 Tage im Jahr stehen die Einsatzkräfte bereit, um anderen Menschen in Notlagen zu helfen.
    Egal ob bei Bränden, Unfällen oder Unwettern: Sie tragen dabei ein hohes Maß an Verantwortung und sind oftmals sogar erheblichen eigenen Gefahren und einer Vielzahl von Stresssituationen ausgesetzt. Vor dieser Leistung habe ich den allergrößten Respekt und ich möchte mich dafür bei allen Feuerwehrmitgliedern ganz herzlich bedanken!“

    Im Bild v.l.n.r.: Kai Günther, Ralf Oppermann, Ina Spanier-Oppermann MdL, Hans Butzen, Andreas Klos

  • Besuch der Außenstelle Krefeld der biologischen Station im Kreis Wesel e.V. und das nahegelegene Naturschutzgebiet Egelsberg

    Der Vorstand der biologischen Station im Kreis Wesel e.V, vertreten durch Klaus Lorenz, Klaus Kretschmer, Marliese Bohle, Heiner Langhoff, Wilhelm Itjeshorst und die hauptamtlichen Mitarbeiter der Außenstelle, Gabriele Heckmanns und Jochen Schages begrüßten die Abgeordnete im Umweltzentrum und stellten ihr die Arbeit vor Ort und im Einzugsgebiet vor. Spanier-Oppermann, die als Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landtags das Themenfeld Naturschutz für ihre Fraktion bearbeitet, erklärte, dass es mit dem Regierungswechsel in Düsseldorf nicht zu der versprochenen Entfesselung gekommen sei, sondern vielmehr zu einem bürokratischen Fesselpakt im Bereich des Umwelt- und Naturschutzes. Dies begründete Spanier-Oppermann unter anderem mit zurückgestellten Anträgen und immer neuen Anforderungen an Förderanträge. Dies führt dazu, dass lang geplante Maßnahmen gar nicht mehr oder erst mit deutlicher Verzögerung umgesetzt werden können und Fördergelder verloren gehen, wie aktuell am Beispiel eines Life+-Antrages bei der europäischen Union zur Verbesserung der Situation der Wiesenvögel in NRW zu beobachten ist. Die Arbeit der biologischen Station leistet einen wichtigen Beitrag für unsere Umwelt direkt vor der Haustür, welche wir unterstützen und nicht verhindern müssen“, so Spanier-Oppermann.
    Während des Rundgangs durch das Naturschutzgebiet Egelsberg erläuterten Gabriele Heckmanns und Jochen Schages die vielfältige Flora und Fauna, sowie die teils schon erfolgreichen Maßnahmen der biologischen Station. Zum Ende des Besuches waren sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig: „Um das ökologische Gleichgewicht unserer wunderbaren Landschaft und die Lebensräume der vielen verschiedenen Tierarten für uns und unsere Kinder zu erhalten, ist ein ausgewogener Umwelt- und Naturschutz unerlässlich“.

  • Landtagsabgeordnete besuchen die Krefelder Markthalle

    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann besuchte gemeinsam mit ihren Arbeitskreiskollegen aus dem Umweltausschuss, Annette Watermann-Krass MdL und André Stinka MdL, die Real Markthalle in Krefeld, um sich das nachhaltige Verkaufskonzept mit dem Motto „Das Gute leben“ vor Ort erläutern zu lassen.
    Die Markthalle wurde 2016 nach einer intensiven Umbauzeit an der Hafelsstraße in Krefeld eröffnet. „Für Krefeld ist diese Form von Einzelhandel etwas ganz besonderes! Hier wird einkaufen zum Erlebnis. Aber für mich ist es wichtig, dass wir nachhaltige und gesunde Ernährung in die Breite tragen. Dafür ist die Markthalle ein guter Multiplikator“, so die Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann. Es wird viel Wert auf die Frische und Qualität von regionalen und saisonalen Produkten gelegt, besonders auf die nachhaltige Erzeugung der Lebensmittel. Neben einer hauseigenen Konditorei und Bäckerei, Metzgerei und Kaffeerösterei werden in der Markthalle auch frische Gerichte, direkt vor den Kundinnen und Kunden zubereitet. Spanier-Oppermann und ihre Kolleginnen und Kollegen sehen neben der eigenen Präsentation und Wirtschaftlichkeit auch die Verantwortung des Unternehmens als wichtigen Eckpfeiler an: „Unternehmen müssen nicht nur Verantwortung für ihren eigenen Betrieb, sondern auch für die Gesellschaft übernehmen.“
    In der Markthalle Krefeld wurden bei der Wiedereröffnung nicht nur Arbeitsplätze geschaffen, sondern auch zusätzliche Ausbildungsplätze. Die Markthalle kooperiert zudem mit der Krefelder Tafel und spendet einen Teil der Lebensmittel, die im Markt nicht mehr angeboten werden. Auch die Einnahmen der Trinkgelder, beispielsweise bei der Kaffeerösterei oder den Gastronomiestationen Essensständen, werden gesammelt und ein Mal im Jahr an die Krefelder Einrichtung „stups Kinderzentrum“ gespendet. Zum Ende des Besuches bedankten sich die Abgeordneten bei den Geschäftsleitern Mario Wendt und Dominik Trieba für die ausführliche Führung und die umfangreichen Informationen.

  • Landtagsabgeordnete besucht Christophorusschule und die LVR-Tagesklinik in Krefeld

    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann besuchte die Christophorusschule (Städtische Schule für Kranke in Krefeld) im Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin des Helios-Klinikums Krefeld und der Tagesklinik Krefeld der LVR-Klinik Viersen.
    Die Leiterin der Christophorusschule, Frau Monika Nordmann, empfing die Abgeordnete und berichtete über die Arbeit, die sie und ihre Kolleginnen vor Ort leisten.
    Unterrichtet wird im Helios-Klinikum Krefeld, in der LVR-Tagesklinik für psychisch kranke Kinder und Jugendliche Krefeld, sowie gelegentlich auch zu Hause.
    Ein wichtiges Ziel hierbei ist es, kranke Schülerinnen und Schüler individuell so zu fördern, dass sie auch nach längerer Abwesenheit von ihrer Schule möglichst wieder Anschluss an den Unterricht ihrer Klasse/Stufe finden können. Gearbeitet wird in multiprofessionellen Teams. Gemeinsam mit Ärzten, Psychologen und Therapeuten werden Förderziele und Rückführungsmaßnahmen für die Schülerinnen und Schüler entwickelt.
    Fußläufig von den Räumlichkeiten der Christophorusschule, die sich seit Kurzem im Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin des Helios-Klinikum befinden, liegt die Tagesklinik Krefeld der LVR-Klinik Viersen. Hier empfing Jörg Mielke, Pflegedirektor und Mitglied des Klinikvorstands der LVR-Klinik Viersen, die Abgeordnete und führte sie gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen durch die Tagesklinik und die Unterrichtsräume. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter pflegen vor Ort ein Patensystem, welches eine individuelle und persönliche Betreuung der Kinder und Jugendlichen ermöglicht. Zudem gibt es vor Ort im Rahmen einer Kunsttherapie, Werk- und Kunstprojekte. Regelmäßige Gespräche zwischen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den Eltern und den Heimatschulen helfen dabei, eine optimale Behandlung für die Kinder und Jugendlichen zu finden.
    „Die Schülerschaft ist sehr heterogen, wechselt ständig und stellt alle Beteiligten täglich vor neue Herausforderungen. Den Beitrag, den diese Schulform zur Prävention und Inklusion leistet, kann man nicht hoch genug wertschätzen kann. Leider ist vielen die Existenz dieser Schule gar nicht bewusst. Ebenso leistet das Team der LVR-Klinik eine immense Arbeit bei der ambulanten Diagnostik, Therapie von Verhaltensauffälligkeiten und psychischen Störungen“, so Spanier-Oppermann nach ihrem Besuch.
    Die Christophorusschule ist eine städtische Schule für somatisch und psychisch kranke Schülerinnen und Schüler aller Schulformen im Primarbereich und in der Sekundarstufe I mit Standorten im Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin des Helios-Klinikums Krefeld und in der Tagesklinik für Kinder und Jugendliche, einer Zweigstelle der Kliniken für Psychiatrie und Psychotherapie der LVR-Klinik Viersen.
    Der Unterricht bietet den Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, trotz Krankheit mit Erfolg zu lernen. Erfolgserlebnisse sind für kranke Kinder besonders wichtig. Sie bieten Perspektiven für die Zeit nach der Krankheit, stärken das Selbstwertgefühl und fördern den Willen zum Gesundwerden. Sie helfen dem Kind, die Krankheit anzunehmen und damit umgehen zu können. Die Angst, in der Schule zu versagen, verringert sich.
    Schule bringt ein Stück Alltag in die ungewohnte Krankheitssituation und trägt dazu bei, Ängste vor möglichem Schulversagen abzubauen. Die Christophorusschule hält den Kontakt zu den Heimatschulen, berät über den Umgang mit Schule und Krankheit und trägt so einen wichtigen Teil zum Heilungsprozess bei.

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