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    Parlamentarischer Abend des Schützenbrauchtums

    Zum parlamentarischer Abend des Schützenbrauchtums begrüßte Ina SPanier-Opeprmann die Stadtschützenkönigin und Bockumer Schützenkönigin Gabriele Leigraf und ihren Mann Siegfried Leigraf im Landtag. Rund 800 Gäste aus den Bruderschaften und Vereinen aus ganz Nordrhein-Westfalen kamen dazu in den Landtag. Der Abend begann mit einem Zapfenstreich auf dem Vorplatz des Landtagsgebäudes und den Klängen des Tambourcorps „Frohsinn“ Düsseldorf-Flehe und der Bundesschützen-Musikkapelle Kleinenbroich. Der Landtag würdeigt mit diesem jährlichen Abend das Schützenwesen und die Arbeit der vielen ehrenamtlichen Schützinnen und Schützen im ganzen Land.

  • Woche der Wiederbelebung

    Reanimation rettet Leben!

    Gerade bei einem Herzstillstand ist die Erste Hilfe unerlässlich, denn jede Sekunde zählt. Die Hilfe muss schnell sein und bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes anhalten. Dadurch wird das Gehirn weiterhin mit Sauerstoff versorgt und die Überlebenswahrscheinlichkeit deutlich erhöht.

    Der Deutscher Rat für Wiederbelebung(GRC) war am vergangenen Plenartag mit einem Informationsstand im Landtag NRW und hat darüber informiert, wie wichtig eine schnelle Reanimation im Notfall ist. Die Krefelder Abgeordnete Ina Spanier-Oppermann testete ihre Fähigkeiten an einer Übungspuppe und stellte danach fest, dass es wichtig ist, regelmäßige Wiederholungskurse zur ersten Hilfe zu belegen, um die Unsicherheit in Notsituationen zu verlieren.

  • Festveranstaltung zur Verabschiedung des Deutschen Steinkohlebergbaus

    Festveranstaltung zur Verabschiedung des Deutschen Steinkohlebergbaus im Plenarsaal des Landtags mit vielen Gästen aus dem Bergbau und der Politik. Hierzu äußerte sich die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina SPanier-Oppermann am Rande der Veranstaltung: „Als Recklinghäuserin weiß ich wie es ist, wenn der Bergbau eine Stadt verlässt. Ein Einschnitt, der die Bergleute, die Familien und eine gesamte Region schwer trifft. Dennoch müssen wir unseren Blick nach vorne richten. Nach vorne in eine Zukunft, für die wir als Politik die Voraussetzungen schaffen müssen, um zu gestalten und den Betroffenen und den Regionen eine Perspektive zu geben. Glück auf!“

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    Landtagsbesuch mit Ina Spanier-Oppermann

    Im Rahmen des Sommerferienprogramms der SPD Krefeld hat die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann eine Gruppe Krefelder Bürgerinnen und Bürger in den Landtag eingeladen. Los ging es am Nachmittag von der Haltestelle Grundend aus mit der U 76 nach Düsseldorf. Dort angekommen gab es die möglichkeit zum gemeinsamen Gespräch in entspannter Atmosphäre mit einer Tasse Kaffee. Bereits hier zeigte sich das Interesse der Besucherinnen und Besucher an den verschiedensten Themen aus dem politischen Alltag. Ob Kinder- und Jugendpolitik, Schule, Fake-News oder das Auftreten der neuen Rechten im Landesparlament, es gab viel Gesprächsstoff. Auch während der Fürhung durch das Landtagsgebäude beantwortete die Abgeordnete fleißig alle Fragen rund um den Politikbetrieb und erklärte auch die Abläufe rund um die Plenarsitzungen. Am frühen Abend trat die Gruppe dann wieder die Heimreise nach Krefeld an und zeigte sich sichtlich erfreut über den angenehmen und informativen Besuch im Landtag.

    (Fotos: Christian Delgado)

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Projektes „BASiS – Deutschland verstehen“ besuchten den Landtag in Düsseldorf

    Auf Einladung der Krefelder SPD-Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und unter der Leitung von Doris Schlimnat, die mit Beginn des neuen Jahres in Krefeld die Aufgabe der Flüchtlingskoordinatorin von Dr. Hansgeorg Rehbein übernommen hat, besuchte eine Gruppe von Teilnehmerinnen und Teilnehmern des BASiS-Projektes den Landtag in Düsseldorf. Begleitet wurde die Gruppe von einer Übersetzerin, von allen liebevoll nur Sahin genannt, die bei schwierigen Passagen die richtigen Worte auf Deutsch oder Persisch fand.
    Neben dem parlamentarischen Abläufen und der Funktionsweise des Landtagsgebäudes, wurde den Besucherinnen und Besuchern auch die Bedeutung des Landtags im Demokratischen Beziehungsdreieck zwischen Bund, Ländern und Kommunen erklärt. Während der anschließenden Diskussionsrunde mit der Abgeordneten konnte sich Spanier-Oppermann von den Lernfortschritten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer überzeugen, da diese ihre Fragen und Antworten größtenteils in der deutschen Sprache formulierten.
    Auch durch harte Schicksalsschläge, wie dem Verlust von Angehörigen, haben sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die aus dem Irak, Iran und Afghanistan stammen, nicht entmutigen lassen. Der große Wille, die deutsche Sprache zu lernen, eine Ausbildung zu erlangen und sich zu integrieren, beeindruckte die Krefelder Abgeordnete sehr. Spanier-Oppermann begleitete die Besucherinnen und Besucher nach der Gesprächsrunde zum gemeinsamen Kaffee und versprach vor der Heimfahrt, als Ansprechpartnerin immer ein offenes Ohr und Büro zu haben. Auf ein Wiedersehen verabredete sie sich mit den Gästen in den Begegnungscafés in Krefeld.

  • Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“ 2018

    Vom 28. – 30. Juni 2018 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Ju-gend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Der Landtag NRW möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah erleben zu können.
    Ein junger Mensch im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren kann die Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann dann im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei Ina Spanier-Oppermann, denn jede/r Abgeordnete kann einen jungen Menschen einladen.
    Seit 2008 findet der dreitägige „Jugend-Landtag“ im Düsseldorfer Parlament statt. Dabei werden die parlamentarischen Abläufe von Fraktionssitzungen über Ausschuss-Sitzungen bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Rund 2000 Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den Arbeitsalltag eines Politikers/ einer Politikerin selbst erleben. Ziel ist es, über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischem Engagement zu ermuntern.
    Auch der neunte Jugend-Landtag wird sich mit aktuellen Themen beschäftigen. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden den Abgeordneten des realen Parlaments anschließend zur Kenntnis gegeben.

    Ausreichend für die Bewerbung sind eine Mail, ein Fax oder ein Brief mit (E-Mail-) Adresse, Altersangabe sowie einer kurzen Erläuterung, warum man beim Jugend-Landtag mitmachen möchte.
    Bewerbungen sind zu richten an:
    Wahlkreisbüro Ina Spanier-Oppermann:
    Josef-Hellenbrock-Haus
    Südwall 38
    47798 Krefeld
    Tel.: 02151/ 319643
    Fax: 0211/ 884 3532
    Email: ina.spanier-oppermann@landtag.nrw.de

    Bewerbungsschluss ist der 09.04.2018.
    Weitere Informationen zum Jugend-Landtag sind erhältlich beim Sachbereich „Ju-gend und Parlament“ des Landtags NRW, Dorothea Dietsch, Telefon: 0211/884-2450, Mail: dorothea.dietsch@landtag.nrw.de. Impressionen und Berichte von den bisherigen Jugend-Landtagen finden sich auf der Internetseite www.jugend-landtag.de in der Rubrik „Jugend-Landtag“.

  • Ungerechtigkeit bei der Gemeindefinanzierung kostet Krefeld rund 2.6 Millionen Euro

    Durch das Gemeindefinanzierungsgesetz, dass CDU und FDP in der letzten Woche verabschiedet haben, werden den Städten und Gemeinden rund 116 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen vorenthalten.
    Durch das Vorgehen der Regierungskoalition entgehen den Städten und Gemeinden rund 175 Millionen Euro; davon alleine 116 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Dass sich die schwarz-gelbe Landesregierung damit rühmt, die Integrationspauschale an die Kommunen weiterzuleiten, ohne angeben zu können, wie viel von dem Geld überhaupt vor Ort ankommt, ist ein fragwürdiges Vorgehen. Der von der SPD-Fraktion eingebrachte Vorschlag hätte demgegenüber direkt geholfen.
    Die Landesregierung bringt die sogenannte Integrationspauschale der Jahre 2016 und 2017 in Abzug und tut damit so, als hätte sie diese an die Kommunen weitergeleitet. Die Kommunalen Spitzenverbände haben dieses Vorgehen ausdrücklich kritisiert und die Landesregierung dazu aufgefordert, dies rückgängig zu machen.
    Die SPD-Fraktion hat zusammen mit den Grünen diese Forderung aufgenommen und einen entsprechenden Antrag zum Haushalt gestellt. Dieser Antrag wurde jedoch ohne Begründung von CDU und FDP abgelehnt.

  • Weiterhin kein klares Bekenntnis der Landesregierung zur Förderung des Sozialtickets

    Die Landesregierung rudert zurück und will vorerst die geplante Kürzung des Sozi-altickets um 5 Millionen Euro im Haushalt 2018 zurücknehmen.
    Die massiven und landesweiten Proteste haben anscheinend erste Früchte getragen. Jedoch verweigert die Landesregierung erneut ein klares Bekenntnis zur Weiterfinanzierung des Sozialtickets. Ob das Land seiner Verantwortung gerecht wird und die Förderung über 2018 hinaus sicherstellt bleibt wieder einmal offen. Ich befürchte, dass es darauf hinauslaufen wird, dass am Ende die Kommunen und Verkehrsverbünde den Bärenanteil tragen sollen.
    Der Plan, die Zuschüsse für das NRW Sozialticket zu streichen, bleibt ein sozial- und verkehrspolitischer Skandal. Daran ändert auch der Aufschub um ein Jahr nichts. Diese Mittel stattdessen in den Straßenbau stecken zu wollen, halte ich für ein verheerendes Signal: „Wir brauchen keine An-reize für eine weitere Zunahme des Autoverkehrs, sondern eine Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs und des Radverkehrs.“ Dazu gehört auch, dass der ÖPNV für alle Bevölkerungsgruppen bezahlbar sein müsse. Deshalb muss das Sozialticket auch nach 2018 erhalten bleiben“.
    Wenn Frau Oellers lapidar mitteilt, es stehe den Verkehrsbetrieben doch frei, das Sozialticket weiter anzubieten, dann wird sie weder ihrer Rolle als CDU-Abgeordnete im nordrhein-westfälischem Landtag, noch ihrer Funktion als sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld gerecht. Es ist nämlich nicht die Aufgabe der Verkehrsbetriebe, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen, sondern die der Landesregierung.
    In Krefeld werden monatlich ca. 3000 Sozialtickets verkauft. Sollte es zu keiner vollumfänglichen Fortführung der Förderung nach 2018 kommen, wären die Nutzerinnen und Nutzer sofort, in Form von höheren Preisen, davon betroffen. Die Menschen, die sowieso nur auf ein geringes Einkommen zurückgreifen können, werden dadurch in Ihrer Mobilität eingeschränkt, so dass ich ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nicht mehr gesichert sehe. Für mich ist es nach wie vor ein A-mutszeugnis, das die schwarz-gelbe Landesregierung ausgerechnet bei den Menschen sparen will, die es schon jetzt schwierig haben.

  • Sparmaßnahmen der Landesregierung treffen vor allem sozial Benachteiligte

    Noch vor einigen Woche warnte die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann davor, die Sparmaßnahmen der Landesregierung auf Kosten der bedürftigen Menschen durchzuführen. Nach der ersten Haushaltsdebatte ist nun klar: Trotz Steuermehreinnahmen von über einer Milliarde Euro plant die Landesregierung nicht nur eine Kürzung der Ausgaben für das landesweit gut angenommene und dringend gebrauchte Sozialticket, sondern will mit dem eingesparten Geld gleichzeitig ein Ticket für Azubis finanzieren. „Das ist ein Unding“, kommentiert Spanier-Oppermann am Rande der Plenarsitzung in Düsseldorf. “Ein Entweder-oder darf es hier nicht geben. Wir können doch nicht den Bürgerinnen und Bürgern, die dringend auf das vergünstigte ÖPNV-Ticket angewiesen sind, abverlangen mehr zu bezahlen und dies damit begründen, dass auch Auszubildende günstig fahren müssen. Ich habe vor einem sozialen Kahlschlag im Haushalt unter schwarz-gelb gewarnt. Leider treten nun unsere Befürchtungen ein. Es kommt sogar noch schlimmer. Die Landesregierung plant ab 2019 die Mittel des Sozialtickets auf insgesamt 20 Millionen Euro, also beinahe die Hälfte, zu kürzen und 2020 ganz abzuschaffen! Das geht auf Kosten der Städte und der Menschen, die dringend auf die Mobilität im ÖPNV angewiesen sind.“
    In Krefeld wurden allein 2016 über 32.000 vergünstigte Tickets verkauft. Bei der Kürzung der Landeszuschüsse wäre nicht nur das Sozial-Ticket gefährdet, auch für die SWK wären damit erhebliche Einnahmeausfälle verbunden, da nicht zu erwarten ist, dass bisherige Sozialticket-Nutzerinnen und -Nutzer in vollem Umfang einfach auf das normale Ticketangebot umsteigen können.
    „Wir brauchen sowohl ein bezahlbares Sozialticket als auch ein bezahlbares Azubi-Ticket“, erklärt Spanier-Oppermann.
    „Wie auch der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren der Stadt Krefeld in seiner Sitzung vom 14. November, appelliere auch ich an die Landesregierung und die beiden Krefelder CDU-Landtagsabgeordneten, Britta Oellers und Marc Blondin sich für den vollumfänglichen Erhalt des Sozialtickets einzusetzen“, erklärt Spanier-Oppermann abschließend.

  • Landesregierung belastet den Krefelder Haushalt mit rund 1.3 Millionen Euro

    Am Rande der Debatte zum Nachtragshaushalt äußerte sich die Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete zum Wirrwarr der Landesregierung im Thema Krankenhausfinanzierung:
    „Die Kommunalen Haushälter werden komplett im Regen stehen gelassen. Nach dem Hickhack um die kommunale Beteiligung und massiven Widerstand der Städte und Gemeinden, sollen diese ihren Beitrag nun nicht mehr in diesem Jahr, aber dafür dann im nächsten Jahr zahlen. Wie dies dann genau aussehen soll, will oder kann die Landesregierung nicht beantworten.“
    „Anstatt die Kommunen mit 100 Millionen Euro zu belasten, sollte das Land diese Kosten übernehmen. Die schwarz-gelbe Landesregierung knüpft mit dem Griff in die Kassen der Städte und Gemeinden nahtlos an ihre kommunalfeindliche Politik von 2005-2010 an, die vor Ort Löcher in Milliardenhöhe gerissen hat.“
    Nicht nur die Höhe der kommunalen Mitfinanzierung, sondern auch die Aufgabe für die Kommunen, diesen Anteil rückwirkend erst im kommenden Jahr in ihren Haushalten abzubilden, stellt eine besondere Belastung der Städte und Gemeinden dar, die das Handeln des Landes auch in rechtlicher Hinsicht problematisch macht. „Daher muss die Landesregierung nun endlich Fakten schaffen, damit unsere Stadt weiß, was auf sie zukommt und wie sie die Mehrausgaben in Krefeld kompensieren kann. Auch ist noch unklar, ob es sich um eine einmalige Zusatzausgabe handelt, oder ob die kommunalen Haushalte dauerhaft belastet werden. Der zusätzliche Krefelder Anteil an Krankenhausfinanzierung für beträgt 1.260.215 Euro pro Jahr. Sollte es zu einer dauerhaften Erhöhung kommen, so würde dies ein Millionendefizit für die Stadt bedeuten. Hier sind auch die Krefelder CDU-Landtagsabgeordneten Frau Oellers und Herr Blondin gefragt“, so Spanier-Oppermann.

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