• Schützenfest in Bockum

    Die Schützen feierten den letzten Tag eines gelungenen Wochenendes mit einer rheinischen Kaffeetafel und später der Abendparade, die mit rund 60 Kindern der Sollbrüggenschule eines der Highlights des Wochendes war. Abgeschlossen wurde das diesjährige Schützenfest mit dem Königsball und um 21 Uhr traf man sich natürlich noch zum grossen Zapfenstreich.

    Auf Einladung der Krefelder Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann besuchte eine Delegation der Grenadiere Offiziere des Bockumer Schützenvereins mit dem amtierenden Königspaar, Königin Gabriele Leigraf und König Siggi Leigraf im Vorfeld des Schützfestes den Landtag von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf.

    Ina Spanier-Oppermann freute sich sehr, wenige Tage vor dem Start des diesjährigen Volks- und Heimatschützenfestes in Bockum die Mitglieder der Bockumer Schützen und das amtierende Königspaar im Landtag begrüßen zu dürfen. Nach einem Besuch auf der Plenartribüne, während im  Plenum gerade zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses gesprochen wurde, trafen die Gäste aus Krefeld im Raum der Landespressekonferenz die Abgeordnete. Bevor über die aktuelle Politik aus Stadt, Land und Bund gesprochen wurde, wurde Spanier-Oppermann eine nachträgliche Ehre zu teil. Beim Vogelschießen im vergangenen Jahr reichten der Abgeordneten gerade einmal 15 Ehrenschüsse, bis die Krone fiel. Herfür wurde sie nun nachträglich mit dem Orden und den anerkennenden Worten der Schützen geehrt. In lockerer Atmosphäre verging die nachfolgende Diskussionsstunde so schnell, dass Spanier-Oppermann die Gruppe im Anschluss noch zu einer Tasse Kaffee und einem Stück Kuchen begleitete, wo die Gespräche fortgeführt wurden. Am frühen Nachmittag traten die Krefelderinnen und Krefelder dann nach einem kurzen Umweg durch die Düsseldorfer Altstadt den Heimweg an. Spanier-Oppermann bedankte sich für den Besuch und wünschte dem Bockumer Schützenverein ein wunderbares Schützenfest.

     

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Projektes „BASiS – Deutschland verstehen“ besuchten den Landtag in Düsseldorf

    Auf Einladung der Krefelder SPD-Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und unter der Leitung von Doris Schlimnat, die mit Beginn des neuen Jahres in Krefeld die Aufgabe der Flüchtlingskoordinatorin von Dr. Hansgeorg Rehbein übernommen hat, besuchte eine Gruppe von Teilnehmerinnen und Teilnehmern des BASiS-Projektes den Landtag in Düsseldorf. Begleitet wurde die Gruppe von einer Übersetzerin, von allen liebevoll nur Sahin genannt, die bei schwierigen Passagen die richtigen Worte auf Deutsch oder Persisch fand.
    Neben dem parlamentarischen Abläufen und der Funktionsweise des Landtagsgebäudes, wurde den Besucherinnen und Besuchern auch die Bedeutung des Landtags im Demokratischen Beziehungsdreieck zwischen Bund, Ländern und Kommunen erklärt. Während der anschließenden Diskussionsrunde mit der Abgeordneten konnte sich Spanier-Oppermann von den Lernfortschritten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer überzeugen, da diese ihre Fragen und Antworten größtenteils in der deutschen Sprache formulierten.
    Auch durch harte Schicksalsschläge, wie dem Verlust von Angehörigen, haben sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die aus dem Irak, Iran und Afghanistan stammen, nicht entmutigen lassen. Der große Wille, die deutsche Sprache zu lernen, eine Ausbildung zu erlangen und sich zu integrieren, beeindruckte die Krefelder Abgeordnete sehr. Spanier-Oppermann begleitete die Besucherinnen und Besucher nach der Gesprächsrunde zum gemeinsamen Kaffee und versprach vor der Heimfahrt, als Ansprechpartnerin immer ein offenes Ohr und Büro zu haben. Auf ein Wiedersehen verabredete sie sich mit den Gästen in den Begegnungscafés in Krefeld.

  • Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“ 2018

    Vom 28. – 30. Juni 2018 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Ju-gend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Der Landtag NRW möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah erleben zu können.
    Ein junger Mensch im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren kann die Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann dann im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei Ina Spanier-Oppermann, denn jede/r Abgeordnete kann einen jungen Menschen einladen.
    Seit 2008 findet der dreitägige „Jugend-Landtag“ im Düsseldorfer Parlament statt. Dabei werden die parlamentarischen Abläufe von Fraktionssitzungen über Ausschuss-Sitzungen bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Rund 2000 Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den Arbeitsalltag eines Politikers/ einer Politikerin selbst erleben. Ziel ist es, über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischem Engagement zu ermuntern.
    Auch der neunte Jugend-Landtag wird sich mit aktuellen Themen beschäftigen. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden den Abgeordneten des realen Parlaments anschließend zur Kenntnis gegeben.

    Ausreichend für die Bewerbung sind eine Mail, ein Fax oder ein Brief mit (E-Mail-) Adresse, Altersangabe sowie einer kurzen Erläuterung, warum man beim Jugend-Landtag mitmachen möchte.
    Bewerbungen sind zu richten an:
    Wahlkreisbüro Ina Spanier-Oppermann:
    Josef-Hellenbrock-Haus
    Südwall 38
    47798 Krefeld
    Tel.: 02151/ 319643
    Fax: 0211/ 884 3532
    Email: ina.spanier-oppermann@landtag.nrw.de

    Bewerbungsschluss ist der 09.04.2018.
    Weitere Informationen zum Jugend-Landtag sind erhältlich beim Sachbereich „Ju-gend und Parlament“ des Landtags NRW, Dorothea Dietsch, Telefon: 0211/884-2450, Mail: dorothea.dietsch@landtag.nrw.de. Impressionen und Berichte von den bisherigen Jugend-Landtagen finden sich auf der Internetseite www.jugend-landtag.de in der Rubrik „Jugend-Landtag“.

  • Ungerechtigkeit bei der Gemeindefinanzierung kostet Krefeld rund 2.6 Millionen Euro

    Durch das Gemeindefinanzierungsgesetz, dass CDU und FDP in der letzten Woche verabschiedet haben, werden den Städten und Gemeinden rund 116 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen vorenthalten.
    Durch das Vorgehen der Regierungskoalition entgehen den Städten und Gemeinden rund 175 Millionen Euro; davon alleine 116 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Dass sich die schwarz-gelbe Landesregierung damit rühmt, die Integrationspauschale an die Kommunen weiterzuleiten, ohne angeben zu können, wie viel von dem Geld überhaupt vor Ort ankommt, ist ein fragwürdiges Vorgehen. Der von der SPD-Fraktion eingebrachte Vorschlag hätte demgegenüber direkt geholfen.
    Die Landesregierung bringt die sogenannte Integrationspauschale der Jahre 2016 und 2017 in Abzug und tut damit so, als hätte sie diese an die Kommunen weitergeleitet. Die Kommunalen Spitzenverbände haben dieses Vorgehen ausdrücklich kritisiert und die Landesregierung dazu aufgefordert, dies rückgängig zu machen.
    Die SPD-Fraktion hat zusammen mit den Grünen diese Forderung aufgenommen und einen entsprechenden Antrag zum Haushalt gestellt. Dieser Antrag wurde jedoch ohne Begründung von CDU und FDP abgelehnt.

  • Närrischer Landtag mit Krefelder Beteiligung

    Einmal im Jahr, pünktlich zu Karneval, geht es auch im Düsseldorfer Landtag ausgelassen und vor allem bunt zu. Wie zahlreiche ihrer Kolleginnen und Kollegen empfingen auch die Krefelder Abgeordneten Ina Spanier-Oppermann und Marc Blondin jecken Besuch auch ihrer Heimat.
    Obwohl der giftgrüne Bart des Krefelder Karnevalsprinzen nicht zu den Parteifarben der beiden Abgeordneten passte, freuten sich die Politiker ausgesprochen über den Besuch des Krefelder Prinzenpaar, Rene I. und Sabine II., den Ministern, Adjudanten sowie dem Prinzenführer des Comitee Crefelder Carneval e.V., Karl Müller.
    Nach gemeinsamen Fotos mit dem Landtagspräsidenten sowie am Rednerpult des Plenarsaals luden beide Abgeordnete die Krefelder Karnevalsdelegation in ihre Abgeordnetenbüros ein und erklärten ihre Arbeitsschwerpunkte in den Ausschüssen. Anschließend nahmen die Abgeordneten mit den Karnevalisten am stimmungsvollen Programm für Jecken aus ganz NRW in der Bürgerhalle des Landtags teil.
    „Für mich ist dies der erste Närrische Landtag. Ich bin überrascht wie viele Prinzenpaare, Dreigestirne, Minister und Karnevalisten hier gemeinsam feiern“, erklärte Marc Blondin. Ina Spanier-Oppermann fügte hinzu: „Der Närrische Landtag ist jedes Jahr ein toller Anlass, gemeinsam und über die Parteigrenzen hinweg, unsere rheinische Tradition des Karnevals zu pflegen.“
    Bild: Dietbert Wendler

  • Sparmaßnahmen der Landesregierung treffen vor allem sozial Benachteiligte

    Noch vor einigen Woche warnte die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann davor, die Sparmaßnahmen der Landesregierung auf Kosten der bedürftigen Menschen durchzuführen. Nach der ersten Haushaltsdebatte ist nun klar: Trotz Steuermehreinnahmen von über einer Milliarde Euro plant die Landesregierung nicht nur eine Kürzung der Ausgaben für das landesweit gut angenommene und dringend gebrauchte Sozialticket, sondern will mit dem eingesparten Geld gleichzeitig ein Ticket für Azubis finanzieren. „Das ist ein Unding“, kommentiert Spanier-Oppermann am Rande der Plenarsitzung in Düsseldorf. “Ein Entweder-oder darf es hier nicht geben. Wir können doch nicht den Bürgerinnen und Bürgern, die dringend auf das vergünstigte ÖPNV-Ticket angewiesen sind, abverlangen mehr zu bezahlen und dies damit begründen, dass auch Auszubildende günstig fahren müssen. Ich habe vor einem sozialen Kahlschlag im Haushalt unter schwarz-gelb gewarnt. Leider treten nun unsere Befürchtungen ein. Es kommt sogar noch schlimmer. Die Landesregierung plant ab 2019 die Mittel des Sozialtickets auf insgesamt 20 Millionen Euro, also beinahe die Hälfte, zu kürzen und 2020 ganz abzuschaffen! Das geht auf Kosten der Städte und der Menschen, die dringend auf die Mobilität im ÖPNV angewiesen sind.“
    In Krefeld wurden allein 2016 über 32.000 vergünstigte Tickets verkauft. Bei der Kürzung der Landeszuschüsse wäre nicht nur das Sozial-Ticket gefährdet, auch für die SWK wären damit erhebliche Einnahmeausfälle verbunden, da nicht zu erwarten ist, dass bisherige Sozialticket-Nutzerinnen und -Nutzer in vollem Umfang einfach auf das normale Ticketangebot umsteigen können.
    „Wir brauchen sowohl ein bezahlbares Sozialticket als auch ein bezahlbares Azubi-Ticket“, erklärt Spanier-Oppermann.
    „Wie auch der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren der Stadt Krefeld in seiner Sitzung vom 14. November, appelliere auch ich an die Landesregierung und die beiden Krefelder CDU-Landtagsabgeordneten, Britta Oellers und Marc Blondin sich für den vollumfänglichen Erhalt des Sozialtickets einzusetzen“, erklärt Spanier-Oppermann abschließend.

  • Fehlende Impulse der neuen Regierung

    „Wenig Neues, kaum Impulse und einige Enttäuschungen,“, so urteilen die SPD Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann und der Krefelder SPD-Vorsitzende Ralph-Harry Klaer über das Kompromispapier der neu antretenden Landesregierung. Continue Reading

  • Besuch des Gymnasium Stadtpark

    Am 23. März haben mich drei Klassen der Jahrgangsstufe 9 des Gymnasiums am Stadtpark in Krefeld-Uerdingen im Landtag besucht. Nach einer Führung durch das Landtagsgebäude und einer Einführung in die parlamentarische Arbeit, stand eine Diskussionsstunde mit mir auf dem Plan. Continue Reading

  • Besuch der IGBCE-Ortsgruppe Uerdingen im Landtag

    Nass-kaltes Wetter lädt für gewöhnlich nicht zu Ausflügen ein. Eine Gruppe aus Krefeld fand auf meine Einladung hin dennoch den Weg zum Düsseldorfer Landtag und nahm an dem etwa 3-stündigen Besuchsprogramm im Landtag teil. Continue Reading

  • Krefeld erhält 165 Millionen Euro vom Land

    Krefeld erhält mehr als 165 Millionen Euro vom Land Nordrhein-Westfalen. Davon bekommt Krefeld 164.407.182,51 EUR aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz, 1,2 Millionen EUR für die Unterbringung von Flüchtlingen und noch einmal 1,2 Millionen EUR für den Stadtumbau West.

    165 Millionen Euro aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2017

    Durch das Gemeindefinanzierungsgesetz wird der kommunale Finanzausgleich geregelt. Damit wird die finanzielle Grundlage für die kommunale Selbstverwaltung gelegt. Es verfolgt das Ziel, einerseits den Ausgleich zwischen Land und Kommunen sicherzustellen und den Ausgleich zwischen unterschiedlich finanzstarken Kommunen sicherzustellen. Dabei wird die unterschiedliche Finanzkraft der einzelnen Kommunen berücksichtigt.

    Insgesamt werden im Jahr 2017 10,64 Milliarden EUR in die Gemeindefinanzierung investiert. Krefeld bekommt davon 164.407.182,51 EUR. Darin enthalten ist eine Allgemeine Investitionspauschale (7.525.629,47 EUR), eine Investitionspauschale für Sozialhilfeträger, Altenhilfe- und Altenpflege (1.015.958,04 EUR), eine Bildungspauschale (8.474.351,- EUR) sowie eine Sportpauschale (611.484,- EUR).

    Berechnung der Gemeindefinanzierung

     

    Mehr Geld für Flüchtlinge

    Krefeld erhält 2017 von der Bezirksregierung Düsseldorf voraussichtlich knapp 1,2 Millionen EUR zusätzlich für die Versorgung der Flüchtlinge hier in Krefeld.

    Die jährliche Pauschale von 10.000,- EUR wird durch eine monatlichen Unterstützung von 866,- EUR pro Person ersetzt. Damit wird die Pauschale um rund vier Prozent erhöht. Für uns hier in Krefeld heißt das, dass wir pro Jahr knapp 10.392,- EUR/Flüchtling bekommen. Bei knapp 3.000 Flüchtlingen hier in Krefeld bekommen wir damit 1.176.000,- EUR pro Jahr.

     

    Stadtausbau West wird zu 80% durch die Bezirksregierung finanziert

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    Die Bezirksregierung finanziert der Stadt Krefeld mit 1,2 Millionen EUR 80% des Städteumbaus West. Dadurch werden viele Projekte finanziert, darunter die Umgestaltung des Evangelischen Kirchplatzes, die Komplettsanierung des Kinderspielplatzes am Südwall und die Neugestaltung der Grünanlagen innerhalb des Wällevierecks. Außerdem die Fortführung des Quartiersmanagement, die Beauftragung der „Kulturhistorischen Analyse der Vier Wälle“ und die Entwurfswerkstatt zur Umgestaltung der Lewerentzstraße.

    Ich freue mich, wie sich unsere Stadt Krefeld durch diese Finanzierung weiterentwickeln kann!

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