• Schulsozialarbeit muss weiterhin sichergestellt werden!

    Die Finanzierung der Schulsozialarbeit läuft Ende 2018 aus. Die Schulsozialarbeit ist ein wichtiger Baustein sozialer Gerechtigkeit im Bildungswesen und angesichts dieser Situation, stellt sich die Frage, ob die neue Landesregierung die Schulsozialarbeit einsparen will. Wenn die schwarz-gelbe Landesregierung nicht handelt, würde nach der Beteiligung der Kommunen an der Krankenhausfinanzierung, die für Krefeld eine Haushaltsbelastung von 1,26 Mio. € ausmacht, eine weitere zusätzliche Mehrbelastung für Krefeld entstehen, da man die Schulsozialarbeit ja nicht einfach beenden kann. Für Krefeld wären dies rund 1,054 Millionen Euro.
    Die SPD-geführte Landesregierung hatte sich darauf verständigt, die Schulsozialarbeit auch über 2017 hinaus abzusichern. Neben den bereits eingestellten Mitteln von 47,7 Millionen Euro im Haushalt 2017 wurde die Landesregierung damals auch ermächtigt, Verpflichtungen für diesen Bereich im Jahr 2018 in gleicher Höhe einzugehen. Wir sind aber nach wie vor der Ansicht, dass hier der Bund bei der Finanzierung in der Pflicht ist. Dieser hatte sich jedoch 2015 aus der Förderung zurückgezogen. Deshalb ist die rot-grüne Landesregierung zunächst bis 2017 und nun auch für das Jahr 2018 eingesprungen, um die Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit im Sinne des Bildungs- und Teilhabepaketes zu ermöglichen und die Kommunen zu entlasten. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass diese Aufgabe wieder in das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes aufgenommen wird.

    Hintergrund:
    Mit dem Fördergeld werden Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter beschäftigt, um Kindern und Jugendlichen aus finanziell benachteiligten Familien die Chance auf Teilhabe zu erhalten. Damit wird im Sinne von „Kein Kind zurücklassen“ ein Beitrag dazu geleistet, Bildungsarmut und soziale Ausgrenzung zu vermeiden. Die sogenannten Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -berater sollen helfen, dass die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaktes des Bundes bei den Kindern und Jugendlichen ankommen, die hierauf angewiesen sind. Dazu gehören unter anderem Zuschüsse zur Gemeinschaftsverpflegung, für Nachhilfeunterricht oder Klassenfahrten.

  • Kinderleicht programmieren mit Calliope Mini

    Zu Beginn dieser Woche war es endlich soweit: Ich konnte offiziell die Übergabe der Calliope-Mini Geräte an das Kollegium und die Schülerinnen und Schüler der Schule an Haus Rath feiern. Nach der Vorstellung des Projektes im Landtag, habe ich dafür eingesetzt, dass dieses Projekt nach Krefeld kommt. Dank einer Spende der Firma Siempelkamp, konnten nun die Geräte an die Schule ausgeliefert werden. Continue Reading

  • Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW

    Am heutigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag ein 3,5 Milliarden Investiti-onsprogramm für Schulen verabschieden. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nord-rhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, erklären der Bundestagsabgeordnete Siegmund Ehrmann und die Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann. Continue Reading

  • Zukunft des Fichte-Gymnasiums

    Schweren Herzens haben wir als SPD-Fraktion der sukzessiven Auflösung des Fichte-Gymnasiums im Krefelder Schulausschuss zugestimmt. Diese Entscheidung war sehr schwer für uns, aber die Aussagen des Schuldezernenten und insbesondere der Bezirksregierung Düsseldorf waren unmissverständlich. Aus schulrechtlicher Sicht gab es aber leider keine Rettung für das Fichte-Gymnasium. Hätten wir uns gegen die Auflösung gestellt, so wäre auch der Kompromiss, letztmalig ein Anmeldeverfahre durchzuführen, hinfällig gewesen. Dann hätte es ab dem 1. August 2017 keine neuen Fichte Schülerinnen und Schüler mehr gegeben. Continue Reading

  • Wegweisende Investitionen sind einmalige Chance für Krefelds Schullandschaft

    Gemeinsam mit meinem Kollegen Benedikt Winzen und der Stadtschulpflegschaft sind wir uns einig: Unserer Schullandschaft in Krefeld stehen in den kommenden Jahren wegweisende Investitionen vor. Continue Reading

  • Die CDU spielt mit falschen Karten

    Mit großer Verwunderung haben Benedikt Winzen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld, und Ina Spanier-Oppermann, schulpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion und Landtagsabgeordnete, die jüngsten Äußerungen der Krefelder CDU nach dem Neujahrsempfang der Stadt Krefeld aufgenommen: Continue Reading

  • Das Land fördert die Schulsozialarbeit in Krefeld auch im Jahr 2018

    „Die SPD-geführte Landesregierung hat sich darauf verständigt, die Schulsozialarbeit auch über 2017 hinaus abzusichern. Neben den bereits eingestellten Mitteln von 47,7 Millionen Euro im Haushaltsentwurf wird die Landesregierung ermächtigt, Verpflichtungen für diesen Bereich im Jahr 2018 in gleicher Höhe einzugehen. Nach den aktuellen Rechnungen wären dies rund 1,054 Millionen Euro für Krefeld“, berichtet die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann. Continue Reading

  • „Bildung ist Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben!“

    Heute wird der Mädchentag zum fünften Mal weltweit gefeiert. Im Dezember 2011 haben die Vereinten Nationen den 11. Oktober zum Internationalen Welt-Mädchentag erklärt und verweisen damit auf die Kinderechtskonvention, die die gleichen Rechte für Kinder unabhängig von Geschlecht und Herkunft manifestiert. Continue Reading

  • Die SPD-geführte Landesregierung stärkt die Rechte von Eltern in Krefeld!

    Eine bessere Beteiligung von Eltern in bildungspolitischen Fragen hatte sich die SPD-geführte Landesregierung zu Beginn der aktuellen Legislaturperiode zum Ziel gesetzt. Zum gestern im nordrhein-westfälischen Landtag verabschiedeten interfraktionellen Antrag zur Stärkung der Elternbeteiligung erklärt die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann: Continue Reading

  • 30,1 Millionen Euro für Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Krefelder Schulen

    „Bis zum Jahr 2020 steht Krefeld im Rahmen des Programms „Gute Schule 2020“ ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt 30.179.027 Millionen Euro zur Verfügung. Pro Jahr sind das 7.544.757 Millionen Euro, die wir in die Krefelder Schullandschaft investieren können“, berichtete die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann heute am Rande eines Schulbesuches. „Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist.“

    Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen deshalb insbesondere auch Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie zum Beispiel die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz oder Schulsportanlagen. Welcher Schwerpunkt gesetzt wird, entscheiden wir vor Ort in Krefeld, denn wir kennen die Bedürfnisse unserer Schulen am besten.

    Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärt Spanier-Oppermann, die auch schulpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion ist.

    Mit dem neuen Programm verbindet die Landespolitik zwei ihrer großen Handlungsschwerpunkte: einerseits die Unterstützung und Stärkung der Kommunen und andererseits die systematische Verbesserung des Schul- und Bildungssystems zugunsten unserer Kinder und Jugendlichen. Beide Ziele gehören zu den wichtigsten Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weg in die Zukunft unseres Landes.

     

    Weitere Informationen:

    Pressemitteilung „30,1 Millionen für Krefeld“ [PDF]

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