• Krefelder Prinzenpaar zu Gast beim „Närrischen Landtag 2016“

     

    Auf Einladung der beiden Krefelder Landtagsabgeordneten Ina-Spanier Oppermann (SPD) und Winfried Schittges (CDU) nahm am Dienstag, 26. Januar, das Prinzenpaar der Stadt Krefeld, Prinz Oliver I. und Prinzessin Danny I., nebst ihren Ministern am Empfang der Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen im NRW-Landtag teil.

    Auf der karnevalistisch dekorierten Bühne in der Bürgerhalle des NRW-Landtags tauschte das Krefelder Prinzenpaar seinen diesjährigen Sessionsorden gegen den Landtags-Orden, verliehen durch die Landtagspräsidentin Carina Gödecke, ein.

    Einmal im Jahr treffen sich Exakt 111 Prinzenpaare, Dreigestirne und Lieblichkeiten aus ganz Nordrhein-Westfalen und feiern  fröhlich die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landesparlament.

    Die Krefelder Abgeordnete Ina Spanier-Oppermann freute sich besonders, dass Krefelder Prinzenpaar begrüßen zu dürfen.

    „Krefeld ist eine Karnevalshochburg am Niederrhein und gehört somit auch zum närrischen Landtag“, so Spanier-Oppermann.

    Neben einem tollen Rahmenprogramm und der offiziellen Begrüßung durch die Landtagspräsidentin kommt auch der Austausch unter den verschiedenen Prinzen-paaren nicht zu kurz. Es wird bebusselt und Orden werden gezeigt.

    Das Gipfeltreffen der Prinzenpaare, Dreigestirne und Lieblichkeiten im Landtag hat Tradition. Vor dem Höhepunkt närrischer Heiterkeit an den tollen Tagen zeigen die jecken Ehrengäste im Landesparlament, wie bunt und vielfältig der Karneval in Nordrhein-Westfalen ist.

     

  • Trainingsanzüge für Flüchtlingsfamilien in Herongen

    Eine besondere Freude konnte die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann den kleinen und großen Bewohnerinnen und Bewohnern der zentralen Unterkunftseinrichtung (ZUE) im Schullandheim Straelen-Herongen machen. Gemeinsam mit Rüdiger Oppers von der  Evonik Industries AG, dem Hauptsponsor von Borussia Dortmund, überbrachte Spanier-Oppermann 40 Trainingsanzüge des BVB.

    „Unbezahlbar waren die leuchtenden Augen der Kinder, als sie das Paket öffnen durften und die vielen furchtbaren Momente ihres erst so kurzen Lebens zur Nebensache wurden“, so Spanier-Oppermann.

    Während ihrer vorherigen Besuche in Herongen hatte die Abgeordnete erfahren, dass die Kinder und Jugendlichen sich gerne zum Sport und Fußballspielen auf dem Gelände treffen und hierfür oft die entsprechende Kleidung fehlt. Kurzerhand stimmte sie sich mit Rüdiger Oppers und Evonik ab und konnte so rechtzeitig zu den Feiertagen die Trainingsanzüge über-geben. Da die Erstaufnahmestelle in Herongen zurzeit hauptsächlich Familien und Jugendliche aus dem Irak, Syrien und Afghanistan aufnimmt, wurden die Trainingsanzüge in allen Größen geliefert. Somit konnten auch die Kleinsten sich über ein Feiertagsgeschenk freuen.

    Das Dr. Isidor-Hirschfelder-Schullandheim der Stadt Krefeld wird seit Oktober 2014 zur Unterbringung von Flüchtlingen und asylsuchenden Menschen genutzt. Spanier-Oppermann besuchte die Einrichtung nun zum wiederholten Male und stellte fest, dass die Umgebung und die familiäre Atmosphäre besonders für die von Krieg und Terror verfolgten und traumatisierten Kinder einen ersten, ruhigen und vor allem sicheren Rückzugsort darstellt.

    Ein großer Dank ging auch an die Betreuerinnen und Betreuer, die Einrichtungsleitung, die Polizei vor Ort und den Sicherheitsdienst für deren hervorragende Arbeit. Daniel Peetz, der Betreuungsdienstleiter des Deutschen Roten Kreuzes und sein Team dankten Ina Spanier-Oppermann und Rüdiger Oppers, sowie Evonik für die großartige Unterstützung und die Spende, die sogleich von den Kindern in Augenschein genommen und anprobiert wurde.

     

  • Haushalt 2016: Wir lassen kein Kind zurück!

    430 Millionen Euro mehr für die Kitas

    Mit zusätzlich 430 Millionen Euro plant das Land, den Ausbau der Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden drei Jahren weiter massiv voran zu bringen und die Finanzsituation der Kitas zu verbessern, berichtet die  Krefelder Landtagsabgeordnete.

    So wird das Land allein 100 Millionen Euro für den Ausbau der Betreuungsplätze für Überdreijährige zur Verfügung stellen und gleichzeitig bis zum Kindergartenjahr 2018/19 insgesamt 331 Millionen Euro für Personal- und Sachkosten. Die 100 Millionen Euro für den Ü3-Ausbau sollen bereits in 2016 in voller Höhe bewilligt werden können, die Umsetzung der Baumaßnahmen kann jedoch bis Ende 2018 erfolgen. Das Investitionsprogramm berücksichtigt den zusätzlichen Bedarf wegen der positiven Entwicklung der Geburtenzahlen sowie für die Integration der Flüchtlingskinder.

    Die jährliche Anpassung der Kostenpauschale, die die Träger der Betreuungseinrichtungen pro Kind erhalten, wird befristet bis 2018 von 1,5 auf 3 Prozent angehoben. Der im Kibiz 2008/09 von der damaligen schwarz-gelben Regierung eingebaute Dynamisierungsfaktor für die Kostenpauschale hatte sich als zu gering erwiesen. Von Anfang an hatte dies eine Unterfinanzierung der Kitas verursacht. Allein die Tarifentwicklungen bei den Erzieherinnen und Erziehern in diesem Zeitraum sorgte für eine Finanzierungslücke.

    Wir haben die Gespräche mit den Akteuren aus Krefeld ernst genommen und einen großen Teil der Forderungen umgesetzt, so Spanier-Oppermann.

    Das Land hat in den letzten Jahren wesentliche Verbesserungen allein finanziert. Wir haben immer gesagt, dass das Land eine Anpassung der Kostenpauschalen für die Kitas an die tatsächliche Kostenentwicklung nicht allein finanzieren kann, sondern auch die Kommunen ihren Anteil leisten müssen. Das Maßnahmenpaket dient als Überbrückung dieser Situation. Damit haben sich die Kommunalen Spitzenverbände jetzt einverstanden. Tatsächlich sind die Gelder lediglich als überbrückende Hilfe gedacht. Die Regierungskoalition und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich verständigt, unverzüglich Gespräche für ein grundlegendes neues Gesetz und dessen Finanzierungsstruktur aufzunehmen.

    Erhöhung der Mittel für den Offenen Ganztag

    Rund 2,7 Millionen Euro mehr investieren SPD und GRÜNE in die Qualität der Offenen Ganztagesbetreuung. Um die angelaufenen Kostensteigerungen abzufangen, hatte Rot-Grün nach der Regierungsübernahme mit dem Nachtragshaushalt 2010 den Landeszuschuss erstmals und deutlich um 115 Millionen Euro von 249,9 Millionen Euro auf 362,9 Millionen Euro angehoben. Dies entsprach einer Erhöhung von 14 Prozent bei Regierungsübernahme.

    Mit dem Haushalt 2015 wurde der Zuschuss zum 1. Februar und nochmals zum 1. August um jeweils 1,5 Prozent erhöht und eine jährliche Dynamisierung um 1,5 Prozent festgeschrieben. Angesichts der weiteren Kostensteigerungen wird die Dynamisierung nun zum 1. August 2016 um drei Prozent erhöht. So kann der Offene Ganztag mit seinen vielfältigen Angeboten gesichert werden.

  • Jetzt Ina auf Facebook

    Viele aktuelle Informationen rund um meine Arbeit finden Sie auch auf meiner neuen Facebook-Seite:

    www.facebook.com/jetztina

     

  • Land NRW legt ein zusätzliches Städtebau-Sonderprogramm für die Kommunen auf

    Um die Städte und Gemeinden beim Städtebau sowie der Integration und Unterbringung von Flüchtlingen zu unterstützen, stellt das Land den Kommunen im kommenden Jahr weitere 72 Millionen Euro kurzfristig zur Verfügung. Die Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann erklärt hierzu: „Die Investitionsförderung des Landes NRW für die Kommunen beim Bau sowie der Instandhaltung von KiTas, Schulen, Jugendzentren und Sporteinrichtungen ist notwendig – gerade zur besseren Integration und Unterbringung von Flüchtlingen“.

    Gefördert werden Neu- und Umbaumaßnahmen bzw. investitionsbegleitende Maßnahmen wie das Quartiersmanagement oder die Organisation des bürgerschaftlichen Engagements. Anlässlich des Zuzugs von Flüchtlingen stehen die Kommunen vor großen finanziellen, räumlichen und personellen Herausforderungen der Betreuungs-, Bildungs- sowie Sporteinrichtungen. „Das schnelle und umsichtige Handeln der Landesregierung gibt den Kommunen zusätzliche Spielräume bei der Bewältigung dieser komplexen Aufgabe. Des Weiteren ermöglicht das bewährte Antrags- und Umsetzungsverfahren eine kurzfristige Umsetzung seitens der Kommunen und Bewilligungsbehörden“, so Spanier-Oppermann weiter.

    Die Investitionen der Städtebauförderung tragen in erheblichem Umfang zur Verbesserung und Sicherung des sozialen Zusammenhalts und der Integration bei. Mit den finanziellen Mitteln des Landes können die Kommunen nicht nur Wohnbestände aufwerten, sondern Einrichtungen für Betreuung, Bildung, Kultur und Sport fördern. Interessierte Städte und Gemeinden sind aufgerufen, bis zum 19. Februar 2016 bei den zuständigen Bezirksregierungen Projektvorschläge einzureichen.

     

  • Land NRW unterstützt Krefeld mit rund 23 Millionen Euro bei der Finanzierung der Flüchtlingskosten

    Die nordrhein-westfälische Landesregierung verdoppelt die Finanzhilfen für die Asyl- und Flüchtlingspolitik in NRW. Allein rund 2,6 Milliarden Euro gehen direkt an die Kommunen. „Krefeld erhält voraussichtlich 23,086,631 Euro als pauschale Zuweisung für 2016“, erklärt Spanier-Oppermann.

    „Damit erweist sich das Land einmal mehr als verlässlicher Partner für die Städte und Gemeinden in NRW. Das Geld wird die Finanzierung der Flüchtlingsausgaben in Krefeld erleichtern. Die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Schutzsuchenden ist eine nationale Aufgabe, die wir nur gemeinsam meistern werden. Doch zunächst muss man all denen danken, die in Krefeld helfen: hauptamtlich und vor allem auch ehrenamtlich. Das sind unglaublich viele engagierte Menschen“, so die SPD Landtagsabgeordnete weiter.

    Von den knapp vier Milliarden Euro des für 2016 vom Land bereitgestellten Geldes, gehen 1,95 Milliarden Euro direkt an die nordrhein-westfälischen Kommunen. Diese werden über die pauschale Zuweisung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) ausgezahlt. Die Erhöhung ergibt sich unter anderem durch die Änderung des Stichtages im FlüAG. Dieser wird nach den aktuellsten Flüchtlingszahlen am Stichtag 1. Januar 2016 berechnet und nicht mehr anhand der Zahlen des Vorjahres.

    Weitere 613 Millionen Euro werden den Städten und Gemeinden dafür erstattet, dass sie Landesaufgaben bei der Flüchtlingshilfe übernehmen.

    Die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich nun auch über weitere Punkte bei der Finanzierung der Flüchtlingspauschale für 2016 und 2017 geeinigt. 2016 wird eine Jahrespauschale gezahlt, ab 2017 gibt es eine monatliche Auszahlung. Bereits ab 2016 wird die jährliche Pauschale von 7.578 Euro auf 10.000 Euro pro Flüchtling angehoben werden. Wenn nötig, soll auch nach einer Evaluation nachgesteuert werden. In diesen 10.000 Euro enthalten ist das Geld vom Bund, der 670 Euro pro Flüchtling und Monat zahlt, allerdings nur für fünf Monate ab Registrierung eines Flüchtlings. „Das Land lässt die Kommunen auch an dieser Stelle nicht allein, sondern springt in die Lücke und zahlt 10.000 Euro ohne Einschränkung bis eine Entscheidung zum Asylantrag vorliegt“.

    Erweitert wird auch der Personenkreis: Mit berücksichtigt werden die in NRW Geduldeten, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Damit würden nach bisherigen Berechnungen 194.754 Menschen (13.620 Geduldete) einbezogen werden.

    „Eine weitere gute Nachricht für Krefeld ist die Absenkung des Härtefallfonds für Gesundheitskosten von momentan 70.000 Euro pro Flüchtling und Jahr auf 35.000 Euro“, erläutert Spanier-Oppermann abschließend.

  • Rund 50.000 Euro für die Bürgerinitiative Rund um St. Josef e. V.

    Das Projekt der Bürgerinitiative Rund um St. Josef e. V.: Frischer Wind im Quartier. Betroffene zu Beteiligten machen, wird mit rund 50.000 Euro aus dem Landesförderprogramm „NRW hält zusammen – für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung finanziell unterstützt „Ich bin froh, dass der Förderzuschuss genehmigt wurde und nun dem Projekt in Krefeld zugutekommt.

  • Auch die Krefelder Sportvereine profitieren von der Erhöhung der Übungsleiterpauschalen

     

    Die Übungsleiterpauschalen werden in zwei Schritten angehoben: 2016 zunächst um 900.000 Euro, 2017 folgt eine weitere Erhöhung in gleicher Höhe, berichtet die Krefelder Landtagsabgeordnete Spanier-Oppermann.

    „Damit fangen wir nicht nur die Kostensteigerungen für die Übungsleiterinnen und Übungsleiter ab, sondern stellen auch sicher, dass weiterhin ein guter und flächendeckender Übungsbetreib in den Sportvereinen stattfinden kann. Jedem Verein stehen im kommenden Jahr durchschnittlich rund 15 Prozent mehr zur Verfügung, 2017 sind es dann circa 30 Prozent mehr. Mit dieser Erhöhung wird der Förderung der Übungsarbeit in den Sportvereinen vor Ort Rechnung getragen, die seit zehn Jahren keine Erhöhung gefunden hat. Denn die die Zahl der Vereine in NRW ist seit 2002 von rund 17.000 Vereinen mit 4,9 Millionen Mitgliedern auf 19.217 Vereine mit 5,1 Millionen Mitgliedern gestiegen. Insgesamt vereint der Landessportbund 1,5 Millionen ehrenamtlich Tätige, davon 365.000 Funktionsträgerinnen und Funktionsträger. Weiterhin trainieren 56.974 lizenzierte Übungsleiterinnen und Übungsleiter sowie rund 52.000 Trainerinnen und Trainer den Nachwuchs in NRW. Insgesamt profitieren in den kommenden beiden Jahren rund 110.000 Übungsleiterinnen und Übungsleiter von der Erhöhung von 1,8 Millionen Euro.“

    Der Sportausschuss des NRW-Landtags hat in seiner Sitzung am 24. November 2015 über den Haushaltsplan für das kommende Jahr abgestimmt. Dabei hat die SPD-Fraktion einen Antrag auf Erhöhung der jährlichen Pauschalen für die Übungsleiterinnen und Übungsleiter im Sport gestellt, der mit Stimmen von SPD, Grünen und Piraten angenommen wurde.

     

  • Besuch der zentralen Unterbringungseinrichtung Kerken-Stenden

    Heute habe ich die Erstaufnahmeeinrichtung in Kerken Stenden besucht. Es waren eindringliche und bewegende Momente. Dabei habe ich viele Informationen erhalten, die für meine Bürgergespräche von großer Bedeutung sind. Als Bürgerin und Politikerin des Landes NRW reicht ein Dankeschön an die Ehrenamtler und Ehrenamtlerinnen , Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung und die der Bezirksregierung Arnsberg nicht. Ich verneige mich vor diesem Engagement und den zum Teil über menschlichen Einsatz. Wer einmal diese Atmosphäre erlebt hat wird mich verstehen. Schaut Euch den kleinen Jungen an der Eingangstür an. Er erinnert mich an die Sätze auf der Lesung von Betty Bausch. Vermeidet den Hass, umarmt die Welt. Helft den Kindern.

  • Krefelder Südschule im Düsseldorfer Landtag

    Gleich zwei Mal besuchten die Schülerinnen und Schüler der 4. Klasse der Krefelder Südschule den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf und wurden von der Krefelder Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann empfangen.

    Spanier-Oppermann (SPD), die selbst einen Sohn im Grundschulalter hat, freute sich über den Besuch aus ihrer Heimatstadt und nahm sich gerne die Zeit, über ihre Aufgaben und ihre Arbeit zu berichten. Die Schülerinnen und Schüler hatten bereits im Vorfeld Fragen vorbereitet. Jedoch bekamen die kleinen Gäste diesmal die Möglichkeit selbst in die Rolle des Politikers zu schlüpfen. Auf dem Podium der Landespressekonferenz sitzend hatten die jeweiligen Gruppen die Aufgabe, Fragen der Klassenkameradinnen und Kameraden zu beantworten. Bei kniffligen Themen half die Abgeordnete mit Hinweisen aus, so dass sich ein abwechslungsreiches Politik-Planspiel entwickelte.

    Die beiden Schulklassen nahmen nach dem Treffen mit der Krefelder Schulpolitikerin noch an dem speziell auf Schulkinder abgestimmten Besuchsprogramm des Landtags teil und konnten zusammen mit ihren Lehrerinnen hinter die Kulissen des Landesparlaments blicken.

    Nach einem kleinen Imbiss verabschiedeten sich die kleinen Besucherinnen und Besucher, die nach einem spannenden Tag in Düsseldorf mit vielen Eindrücken und Geschichten zurück nach Krefeld fuhren.

Seite 4 von 24« Erste...23456...1020...Letzte »