• Integrationsarbeit in Krefeld wird mit rund 83.500 Euro unterstützt

    „Mit den Integrationszentren sind wir in NRW deutlich besser aufgestellt als andere Länder. Um die Arbeit weiter zu unterstützen, wird jede Einrichtung zusätzlich Geld für mindestens eine weitere Stelle und auch für Sachkosten erhalten“, erklärt die Krefelder SPD- Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann. Krefeld kann insgesamt bis zu rund 83.500 Euro beantragen. Wir haben die Unterstützung Anfang des Jahres zugesagt und setzen dies nun auch um.“

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  • „Freizeitlärmerlass“ des Landes NRW: Planungssicherheit für das Brauchtum und die Stadt

    Ende April hat das Umweltministerium den Erlass zum Freizeitlärm veröffentlicht. Die an einigen Stellen vorherrschende Unruhe ist unbegründet. Alle Brauchstumsfeste können wie gewohnt stattfinden, so Spanier-Oppermann.

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  • Kritik ohne sachliche Hintergründe

    Überrascht zeigte sich heute die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann über die Äußerungen ihres Landtagskollegen.

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  • Auf dem Weg zum NRW 4.0 – Digitaler Wandel in der Arbeitswelt

    Industrie und produzierendes Gewerbe sind die Kraftwerke, die alle anderen Wirtschaftsbereiche mit ökonomischer Energie versorgen. NRW ist das industrielle Kraftwerk der Bundesrepublik, mit einer überdurchschnittlichen Exportquote und den höchsten Direktinvestitionen ausländischer Unternehmen.

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  • „SPD-geführte Landesregierung stärkt die polizeiliche Präsenz in Krefeld“

    „Das Polizeipräsidium Krefeld bekommt zusätzlich vier Tarifbeschäftigte und liegt damit vergleichsweise im oberen Drittel der Stellenvergabe. Die an Krefeld angrenzenden Kreise Viersen und Kleve erhielten jeweils zwei zusätzliche Stellen, die Stadt Mönchengladbach, so wie Krefeld bekämen ebenfalls vier Stellen zugewiesen. Die SPD-geführte Landesregierung setze nach den Ereignissen der Kölner Silvesternacht damit die Ankündigung, die innere Sicherheit durch mehr polizeiliche Präsenz auf der Straße stärken zu wollen, um.“

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  • Das Land treibt den Kita-Ausbau voran: Krefeld erhält rund 1,2 Millionen Euro.

    Die nordrhein-westfälische Landesregierung treibt den Ausbau von Plätzen im Ü3-Bereich weiter voran. Familienministerin Christina Kampmann kündigte heute an, 100 Millionen Euro im Rahmen eines Investitionsprogramms zur Verfügung zu stellen. Alle Jugendämter in NRW haben damit die Möglichkeit, Fördermittel für die Schaffung neuer Kindergartenplätze zu beantragen und für Krefeld bedeutet dies, dass   1.207.060,82 Millionen Euro abgerufen werden können. „Das sind gute Nachrichten für unsere Stadt. Wir können das Angebot für die Kinder und Eltern damit noch weiter ausbauen“, erklärt Spanier-Oppermann.

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  • Ehrenamtliche Flüchtlingsarbeit in Wachtendonk

    Gestern war ich in meinem Betreuungswahlkreis unterwegs und habe mir gemeinsam mit ehrenamtlichen Flüchtlingshelferinnen und –Helfern in Wachtendonk die dortigen Unterkünfte angesehen. Auf der einen Seite war es erschreckend zu sehen, wie 40 Menschen in heruntergekommenen Containern auf engstem Raum leben müssen, auf der anderen Seite war es beeindruckend, dass diese Menschen dennoch ein Lächeln im Gesicht hatten, weil sie endlich ohne Angst leben können. Die unhaltbaren Zustände sind erfreulicher Weise bald vorbei, wenn das Containerdorf aufgelöst wird und die dort lebenden Personen in ordentliche Unterkünfte umziehen können. Besonders beeindruckt hat mich die Arbeit der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer. Ulrich Looschelders, Herr Rolf Netz und Frau Dina da Costa Ramacher begleiteten und informierten mich über ihre Arbeit. Sie sind drei von mittlerweile ca. 50 Ehrenamtlern, die auf verschiedenste Art und Weise die Flüchtlingsarbeit vor Ort unterstützen. Diesen Menschen gebührt unser Dank. Aus den Gesprächen konnte ich zudem viele Hinweise und Anregungen aufnehmen, die für die weitere Gestaltung der Politik wichtig sind.

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  • Minister Jäger: Kommunen können mehr Geld für Flüchtlingsunterbringung einplanen

    Die nordrhein-westfälischen Kommunen können in diesem Jahr mehr Geld in ihren Haushalten einplanen. Das Land wird einen erneut erhöhten Betrag für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen bereitstellen. „Wir rechnen damit, dass die Zahl der Flüchtlinge in den Kommunen sich zum Stichtag 1. Januar 2016 auf rund 200.000 Flüchtlinge erhöhen wird. Das sind etwa zehn Prozent mehr, als wir bisher angenommen haben. Diese Entwicklung wird sich natürlich auch auf die finanzielle Ausstattung der Kommunen auswirken“, erklärte Innenminister Ralf Jäger.

    Hintergrund:

    2015 hat sich das Land mit den kommunalen Spitzenverbänden auf eine veränderte Abrechnung geeinigt. Anstatt die Flüchtlingskosten rückwirkend für ein Jahr abzurechnen, wurde der Stichtag auf den 1. Januar 2016 vorgezogen. Für dieses Jahr erfolgt die Berechnung der Flüchtlingskosten auf Grundlage einer Prognose zum Jahresanfang. Hierbei handelte es sich um einen Wunsch der Kommunen, um eine aktuellere Flüchtlingszahl bei der Berechnung der FlüAG-Pauschale zu

    bekommen. Vereinbart war auch, nach dem 1. Januar die Pauschale an die tatsächlichen Flüchtlingszahlen anzupassen. Dementsprechend erhöht das Land bei einer gestiegenen Flüchtlingszahl den Gesamtbetrag nach dem FlüAG. Für das Jahr 2017 erfolgt dann auf Wunsch der Kommunen eine Umstellung auf Pro-Kopf-Abrechnung je Flüchtling.

     

  • Rund 1,054 Mio. Euro in 2016 für Schulsozialarbeit in Krefeld

    Krefeld hat das gesamte Fördervolumen des Landes für die Schulsozialarbeit abgerufen. Für Krefeld stehen 2016 somit insgesamt rund 1,054 Millionen Euro zur Verfügung, 2017 werden es dann nochmals rund 1,054 Millionen Euro sein.Mit dem Fördergeld werden Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter beschäftigt, um Kindern und Jugendlichen aus finanziell benachteiligten Familien die Chance auf Teilhabe zu gewähren. Damit wird im Sinne von „Kein Kind zurücklassen“ ein Beitrag dazu geleistet, Bildungsarmut und soziale Ausgrenzung zu vermeiden. Die sogenannten Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -berater sollen helfen, dass die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaktes des Bundes bei den Kindern und Jugendlichen ankommen, die hierauf angewiesen sind. Dazu gehören unter anderem Zuschüsse zur Gemeinschaftsverpflegung, für Nachhilfeunterricht oder Klassenfahrten.
    Das Land und die Stadt Krefeld haben, nach dem Rückzug des Bundes, die Finanzierung der Schulsozialarbeit anteilig übernommen. 47,7 Millionen Euro investiert die nordrhein-westfälische Landesregierung jeweils 2016 und 2017 für die Förderung der sozialen Arbeit an den Schulen in Nordrhein-Westfalen. Rechnet man den Anteil dazu, den die Kommunen beitragen, sind es insgesamt rund 67 Millionen Euro für 2016 und 2017. Das ist eine sehr gute Nachricht und zeigt, dass sich das Engagement von Land und Kommunen bei der Schulsozialarbeit zu einer echten Erfolgsgeschichte entwickelt hat, von der alle profitieren.

  • Ina Spanier-Oppermann informiert sich vor Ort über die Betuwe-Linie

    Bürgermeister Peter Hinze empfing die SPD-Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann im Rathaus der Stadt. Im Mittelpunkt des Ortsbesuches in Emmerich stand vor allem die Situation rund um die Betuwe-Linie.

    Zunächst wurde Ina Spanier-Oppermann vom Bürgermeister und Mitarbeitern der Stadt über die notwendigen Lärmschutzmaßnahmen und die sich daraus ergebenden städtebaulichen und sicherheitstechnischen Konsequenzen entlang der Bahntrasse informiert. Peter Hinze wies in dem Gespräch darauf hin, dass es in beiden Punkten zwischen den derzeitigen Planungen der Deutschen Bahn AG und den Forderungen der Stadt zum Teil erhebliche Differenzen gibt. „Ohne Frage ist die Errichtung von Lärmschutzwänden zwingend notwendig, aber sie dürfen sich nicht wie eine Mauer aus Aluminium durch unsere Ortskerne ziehen. Hier müssen innovative und städtebaulich verträgliche Konzepte zur Anwendung kommen. Darüber hinaus muss eine ausreichende Sicherheit entlang der Strecke gewährleistet sein. Dazu bedarf es ausreichender Zugangsmöglichkeiten für Rettungsfahrzeuge. In diesen Punkten muss die Deutsche Bahn ihre Planungen anpassen“, fasste Hinze die Kernforderungen der Stadt zusammen. Ina Spanier-Oppermann versprach, sich in der Landeshauptstadt aktiv dafür einzusetzen: „Ich will Botschafterin sein, für die Anliegen der Stadt und seiner Bürger.“

    Vom Rathaus aus brach Ina Spanier-Oppermann gemeinsam mit Peter Hinze zu einem Ortsbesuch in die Eduard-Künneke-Straße auf, die parallel zur Bahntrasse verläuft. Im Wohnzimmer von Ehepaar Derksen traf die Abgeordnete mit einigen Anwohner zusammen und machte sich ein Bild davon, was es heißt, tagtäglich mit dem Zugverkehr zu leben. „Mit ist es wichtig, ein Gefühl dafür zu bekommen, was Sie hier vor Ort bewegt und Ihre Beschwerden ernst zu nehmen“, so Spanier-Oppermann gegenüber den Anwohnern.

    Danach ging es weiter entlang der Bahnlinie in Richtung Elten. Dort trafen die Abgeordnete und der Emmericher Bürgemreister mit vier Vertretern der Bürgerinitiative „Rettet den Eltenberg“ zusammen. Spanier-Oppermann ließ sich vor Ort über die Pläne der Initiative informieren.

    Ina Spanier-Oppermann betreut für die SPD-Fraktion neben ihrem eigenen Wahlkreis in Krefeld auch den Kreis Kleve, da dieser derzeit über keinen eigenen Abgeordneten in der Fraktion verfügt.

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