• Demonstration auf dem Rathausplatz gegen die unhaltbaren Zustände im Ausländeramt

    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann unterstützte, wie auch ihre Kolleginnen und Kollegen der Krefelder SPD-Fraktion die Demonstration vor dem Rathaus, um auf die eklatanten Missstände im Ausländeramt der Stadt aufmerksam zu machen.

    Aufgrund von fehlendem Personal werden dringende Anträge nur verzögert bearbeitet, was viele Bürgerinnen und Bürger in schwierige Situationen bringt.
    „Ein Antrags- und Bearbeitungsstau von bis zu drei Monaten ist kein haltbarer Zustand“, so Spanier-Oppermann. Viele sind auf die Bearbeitung der Anträge angewiesen, besonders wenn es sich um Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigungen handelt.
    In ihrem Protestschreiben erläutern die Organisatoren: Ohne pünktlich verlängerte oder zügig gewährte Aufenthaltstitel sind Urlaub, Klassenfahrten ins Ausland, Reisen in dringenden Fällen wie Hochzeit oder Todesfall nicht möglich; Sozialleistungen oder Kindergeld würden nicht ausgezahlt, Bankangelegenheiten behindert und erhebliche Probleme bei Polizeikontrollen provoziert.
    Für Ina Spanier-Oppermann sind diese Zustände nicht neu:“ Ich habe auch schon Anrufe und Briefe von besorgten Krefelderinnen und Krefeldern erhalten, die mir über die Zustände berichtet haben. Hier müssen die Stadt und die Verwaltung handeln und nicht weiter Personal kürzen. Wir können nicht immer mehr Leistung verlangen und gleichzeitig die Stellen kürzen.“

  • Videobeitrag: Jugend-Landtags-Abgeordnete in den Startlöchern

    [su_custom_gallery source=“media: 558,557″ width=“330″ height=“330″]Vom 18.-20. Juli findet in Düsseldorf der 5. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen statt. Aus ganz NRW reisen Jugendliche im Alter zwischen 15 und 21 Jahren an, um drei Tage lang auf den Abgeordneten-Stühlen Platz zu nehmen. Landtagspräsidentin Carina Gödecke wird, begleitet von ihren Vizepräsidenten, die Veranstaltung am Donnerstag um 16.00 Uhr im Plenarsaal eröffnen.
    Auf dem Platz von Ina Spanier-Oppermann wird dann der 19 jährige Lukas Linning aus Krefeld sitzen.
    Die Themen, mit denen er sich beschäftigt, wurden von jugendlichen Helfern vorbereitet, die selbst einmal Teilnehmer waren. Sie lauten in diesem Jahr: „(Begleitetes) Fahren mit 16“ und „Keine Fete an Feiertagen“. Darüber hinaus können die teilnehmenden Jugendlichen selbst Themen in Form einer „Aktuellen Viertelstunde“ beantragen und debattieren. Dafür wird Lukas Linning an Fraktionstreffen und Ausschusssitzungen teilnehmen, die geladenen Experten anhören und dann zum Schluss – als Höhepunkt – in der Plenardebatte abstimmen.
    Das Besondere: Die Beschlüsse der Jugendlichen werden kurze Zeit später in den realen Ausschüssen des echten Landtags auf der Tagesordnung stehen. Die beiden Themen ermöglichen den Teilnehmern intensive Diskussionsmöglichkeiten und garantieren eine breit angelegte Sacharbeit in den Ausschüssen. „Echte“ Experten werden die Jugendlichen in öffentlichen Anhörungen bei der Entscheidungsfindung unterstützen.
    Entsprechend der Praxis des letzten Jahres werden auch die sozialen Netzwerke durch die Teilnehmer weiter genutzt (www.facebook.com/jugend-landtag und twitter-Hashtag: #jltnrw).
    Höhepunkt des diesjährigen Jugend-Landtags wird wieder die Plenarsitzung am Samstag, den 20. Juli 2013 sein. Diese wird auch per Livestream im Internet übertragen und kann von jedermann verfolgt werden. Zuschauer auf der Besuchertribüne sind erwünscht und herzlich eingeladen. Zum Abschluss wird es wieder einen Jugend-Gottesdienst geben (entstanden auf Antrag des 2. Jugend-Landtags 2009).
    Medienvertreter sind jederzeit beim Jugend-Landtag willkommen. Anmeldung wird erbeten an den Sachbereich Jugend und Parlament, Dorothea Dietsch, Telefon (0211) 884-2450, E-Mail dietsch@landtag.nrw.de.

    http://www.xity.de/video/1_0_4457/5_jugend-landtag_nordrhein-westfalen.html

  • Das Land NRW fördert die Denkmalpflege und den Denkmalschutz 2013 mit 51.394.400 €

    „Das Land NRW wird sich nicht, wie behauptet, aus seiner Verantwortung für Denkmäler zu Lasten der Gemeinden zurückziehen und sich auch in Zukunft nicht aus der Förderung für Private verabschieden“, so Spanier-Oppermann und Hahnen (SPD).
    Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten aus Krefeld teilen mit, dass die Denkmalpflege und der Denkmalschutz und damit das kulturelle Erbe Nordrhein Westfalens im Jahr 2013 mit insgesamt 51.394.400 € gefördert wird. Dies sind lediglich 24.600 Euro weniger als im Jahr 2012.
    Die freiwillige Landesförderung für Denkmäler in Höhe von 9,353 Millionen Euro verteilt sich auf private, kommunale und kirchliche Denkmaleigentümer und deren denkmalpflegerische Maßnahmen.
    Diese freiwilligen Landeszuschüsse wurden gegenüber dem Jahr 2012 um zwei Millionen Euro gekürzt – gleichzeitig werden aber die Landesmittel für den städtebaulichen Denkmalschutz erhöht, um so alle bereitgestellten Bundesmittel durch Kofinanzierung in Anspruch zu nehmen.
    Die Maßnahmen der Städte der Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne im Rahmen ihrer Handlungskonzepte werden aus Mitteln des Städtebauförderungs-Bund-Länder-Programms „Städtebaulicher Denkmalschutz West“ finanziert. Die Landesmittel wurden für das Jahr 2013 gegenüber dem Vorjahr erhöht, um so alle bereitgestellten Bundesfinanzhilfen durch Kofinanzierung in Anspruch nehmen zu können. Während im Jahr 2012 Landesmittel in Höhe von 9.989 T€ zur Kofinanzierung von Bundesfinanzhilfen in Höhe von 7.135 T€ bereitgestellt wurden, belaufen sich die Landesmittel 2013 auf 11.334,4 T€ zur Kofinanzierung von Bundesfinanzhilfen in Höhe von 8.096 T€.
    Dazu Uli Hahnen: “Die Fortsetzung der Maßnahmen der Historischen Stadt- und Ortskerne ist damit nicht gefährdet“.
    Die Novellierung der Bodendenkmalpflege wurde aufgrund der entstanden Rechtslage durch die Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts in Münster vorgezogen. „Damit wird eine bisher existierende Rechtslücke geschlossen. Die neue Regelung wird die Kommunen in NRW mit rund 40 Millionen Euro pro Jahr entlasten“, kommentiert Ina Spanier-Oppermann.
    Der neue Gesetzentwurf berücksichtigt explizit die vermuteten, noch nicht eingetragenen Bodendenkmäler auch im Hinblick auf das Verursacherprinzip bzw. die Kostenfolgeregelung. Er orientiert sich an den aktuellsten Regelungen der Denkmal-schutzgesetze in Deutschland und wird von den Landschaftsverbänden unterstützt. Das Förderprogramm der Bodendenkmalpflege hat in den vergangen Jahren gerade in Forschung und wissenschaftlicher Grundlagenarbeit Maßstäbe gesetzt und ist noch heute bundesweit führend. Daher gehen die Bemühungen dahin, diesen Bereich auch künftig finanziell so auszustatten dass eine solide Grundlagenarbeit gewährleistet werden kann.
    „Wenn die CDU nun den Denkmalschutz als ihr Thema entdeckt hat, sollte sie mal überlegen, wer vor kurzem den Denkmalausschuss der Stadt Krefeld abgeschafft hat“, so die Reaktion Hahnens.
    Zu den Pauschalmitteln für die Förderung kleinerer privater Denkmäler erklären die beiden Abgeordneten:“ Die Summe, die die Stadt zur Verfügung stellt, werden seit Jahren durch die Landesregierung mit der gleichen Summe aufgestockt. Wenn also Krefeld nur 20.00 Euro aufführt, kommen auch nur 20.000 Euro vom Land hinzu. Bei 100.000 Euro, würde das Land eben diese Summe zur Verfügung stellen“.
    Voraussichtlich im Herbst 2013 steht eine grundsätzliche Novellierung des Denkmalschutzes an. Hierzu wird es dann dementsprechend in der zweiten Jahreshälfte einen Gesetzentwurf der Landesregierung als Vorlage für das Parlament geben.
    Zu der zukünftigen finanziellen Ausstattung des Denkmalschutzes, kann zu diesem Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden, da die Eckpunkte für den Haushalt 2014 noch nicht vorliegen.
    Die Landesregierung ist sich ihrer Verantwortung bewusst und die Landesregierung fühlt sich sowohl dem Übereinkommen zum Schutz des Architektonischen Erbes in Europa von 1985 (sog. Übereinkommen von Granada) wie auch dem Europäischen Übereinkommen zum Schutz des archäologischen Erbes von 1992 (sog. Überein-kommen von Malta) verpflichtet.
    „Daher werden im Haushaltsjahr 2013 über 51 Mio. Euro für den Erhalt des baukulturellen Erbes in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellt“, so Spanier-Oppermann und Hahnen abschließend.

  • Ina Spanier-Oppermann besucht „72-Stunden Aktionen“ des BDKJ in Krefeld

    Eine interessante Wette hatte der BDKJ mit der nordrhein-westfälischen Landtagspräsidentin abgeschlossen: Wenn sich mindestens 72 Abgeordnete des Landtags mit der speziellen Aktionsbrille beim Besuch einer Aktion vor Ort im Wahlkreis ablichten lassen, richtet der BDKJ ein Sommerfest im Landtag aus.
    Dem Aufruf folgte natürlich auch die Krefelder Abgeordnete Ina Spanier-Oppermann und besuchte gleich mehrere Projekte in Krefeld.
    Am Samstagmorgen startete die Tour gemeinsam mit den Organisatoren und ihrem Landtagskollegen Uli Hahnen.
    Erster Stopp war das Außengelände des KiGa St. Stephan, wo die DPSG St. Elisabeth bereits viel geschafft hatte. Das gesamte Außengelände wurde durchforstet, die Spielgeräte wurden erneuert oder neu lackiert, Sand wurde angeliefert und verteilt und vieles mehr. Die Helferinnen und Helfer hatten zum Teil auch in der Einrichtung auf Iso-Matten übernachtet. Ina Spanier-Oppermann wurde sogar noch als Ehrenmitglied in die Pfadfindergemeinde aufgenommen.
    Weiter ging die Tour dann beim Sozialdienst katholischer Frauen, wo ebenfalls das Außengelände verschönert wurde. Auch hier war bereits alles in vollem Gange als die Besucher eintrafen. Das Grundgerüst einer Gartenhütte und der frisch verteilte Mutterboden ließen bereits erahnen, dass hier ein schöner neugestalteter Spiel- und Rückzugsraum entsteht. Die Jungschützengruppe aus Hüls arbeitet unter Hochdruck, um mit dem Vorhaben fertig zu werden.
    Dritte Station war das Hansa-Haus, wo die „Überflieger“ aus Krefeld ein öffentliches Bücheregal aufstellten. Der Gedanke hierhinter ist, dass jedermann hier Bücher für andere zur Verfügung stellen kann.
    Ein großes Gemeinschaftsprojekt konnte im Rahmen der Neugestaltung des Schulhofs der St. Michael Schule betrachtet werden. Auf dem gesamten Gelände wurde gewerkelt, gebaut, gemalt und geschleppt. Neben einem Neuen Reck zum Turnen, wurde der Rasenplatz vor den Fußballtoren erneuert, Spielfelder auf en Schulhof gemalt und Gestrüpp zu Beeten umgewandelt. Zum Abschluss besuchte die Gruppe noch die Verwaltungsräume der Krefelder Tafel, in denen die Krefelder Jusos unter anderem neuen Teppich verlegten und gestrichen hatten.
    Insgesamt waren es unglaublich viele Eindrücke die auf der Tour gesammelt wurden. Besonders beeindruckend war die Tatkraft mit der alle ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den 72 Stunden zu Werke gingen. Dieser Einsatz und auch die Hilfsbereitschaft von Eltern, Freundinnen und Freunden, sowie die Sachspenden von Geschäften und Unternehmern verhalfen dazu, dass die Aktion ein voller Erfolg war. [su_custom_gallery source=“media: 567,566,565,564″ width=“330″ height=“330″]

  • Ina Spanier-Oppermann zusammen mit NRW-Arbeitsminister Schneider auf der Nirosta-Betriebsversammlung in Krefeld

    [su_custom_gallery source=“media: 572,571,570″ width=“330″ height=“330″]Zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sowie Sympathisantinnen und Sympathisanten waren am Mittwochmorgen der Einladung des Betriebsratschefs Bernd Kalwa auf den Krefelder Theaterplatz gefolgt.
    Auch die Politik zeigte deutlich, dass sie auf der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer steht und so erschienen neben dem NRW- Arbeitsminister Guntram Schneider, die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann mit ihrem Kollegen Uli Hahnen und Bürgermeister Frank Meyer, sowie die Ratsherren Nottebohm, Butzen und Haas.
    Spanier-Oppermann, die als Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales in vielen Bereichen mit dem Minister und seinem Ministerium zusammenarbeitet hielt es jedoch nicht lange auf dem Balkon des Seidenweberhauses, von dem die Redner zu den Anwesenden sprachen:“ Ich gehe nun zu meinen Kolleginnen und Kollegen nach unten, denn dort gehöre ich hin“, sagte die ehemalige Gesamtbetriebsratsvorsitzende zu ihrem Parteikollegen Schneider, der dies mit einem wohlwollendem Nicken bestätigte.
    Vom Theaterplatz aus konnte die Krefelder SPD Landtagsabgeordnete dann auch die Rede des Ministers verfolgen, in der dieser sich deutlich für NRW und Krefeld als Industriestandorte stark machte und die Bedeutung der Industrie für das Land und die Menschen hervorhob.
    Aus den vielen Gesprächen die Spanier-Oppermann mit den Teilnehmern auf dem Theaterplatz führte, zeigte sich die unbequeme Ungewissheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über die Zukunft des Edelstahlwerks in Krefeld. Die Krefelder Abgeordnete antwortete wie der Minister auch „die Politik und damit auch ich selbst, stehen jederzeit für Gespräche bereit. Das Vertrauen und die Unterstützung müssen nun den Betriebsräten gelten. Denn diese müssen in den Verhandlungen und Gesprächen mit Outokumpu dafür einsetzen, dass die versprochenen Investitionen in den Krefelder Standort fließen und keine Arbeitsplätze abgebaut werden. Und wir haben starke Betriebsräte mit einer starken Gewerkschaft.“
    Nach dem Verkauf des Nirosta Werks von Thyssen-Krupp an den finnischen Konzern Outokumpu, waren seitens der neuen Eigentümer Investitionen in Höhe von 240 Millionen Euro versprochen worden. Bisher sind diese jedoch ausgeblieben.

  • Schülerinnen und Schüler aus dem deutsch-niederländischen Austauschprogramm des Ricarda-Huch-Gymnasiums aus Krefeld besuchten den Landtag in Düsseldorf

    Was machen eigentlich Politiker und wo arbeiten sie? Eine Antwort auf diese Fragen und noch viele weitere Informationen erhielt eine Gruppe von deutschen und niederländischen Schülerinnen und Schülern, die im Rahmen eines Austauschprogramms des Krefelder Ricarda-Huch-Gymnasiums den Düsseldorfer Landtag besuchte.
    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann (SPD) nahm sich an diesem Tag auch gerne die Zeit, um sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler zu stellen.
    „Ich bin Ina; dann verbrauchen wir nicht so viel Zeit für den langen Nachnamen“, stellte sich die Abgeordnete der Gruppe vor und brach somit das erste Eis.
    Anstatt lange Monologe zu halten, setzte Spanier-Oppermann auf den Dialog mit den Anwesenden. Eine interessante Diskussion entwickelte sich zu dem Thema G8/G9 also der Schullaufbahn mit 12 oder 13 Jahren und der Inklusion. Hier wurden seitens der deutschen Schülerinnen und Schüler Bedenken und auch Ängste, hinsichtlich des Zeitaufwandes und des Stresses geäußert.
    Spanier-Oppermann, die als Mitglied des Schulausschusses eng mit den Themen befasst ist, erklärte hierzu die Vorgehensweise der Landesregierung und erläuterte:
    “Der Ansatz der rot-grünen Regierung beginnt bereits im Grundschulalter und setzt danach auf ein längeres gemeinsameres Lernen, um die Schülerinnen und Schüler auf die verkürzte Schulzeit vorzubereiten. Wir wollen diese Reform von Grund auf und nicht halbherzig, wie die schwarz-gelbe Vorgänger Regierung.“
    Die Austauschschülerinnen und -schüler aus Den Haag konnten die Bedenken ihrer deutschen Pendants nicht verstehen, denn in den Niederlanden wird bereits seit langer Zeit das Abitur nach 12 Jahren Schule erreicht. „Wir kennen das gar nicht anders“, wurde die Diskussion kommentiert und dies machte zugleich deutlich, dass die Reform des Schulwesens nicht sofort greifen kann, sondern erst mit der Zeit in den Köpfen aller Beteiligten als normal verstanden wird.
    Nach dem Besuch hielt Spanier-Oppermann fest: „Auch wenn Politik kein ständiges Thema in den Elternhäusern oder im Freundeskreis ist, so merke ich doch besonders in solchen Gesprächen, wie politikinteressiert Jugendliche sind, wenn es um ihre Themen geht. Daher freue ich mich besonders auf den Jugendlandtag im Juli“.

  • Juso-Vorsitzende Maxi Leuchters besucht Ina Spanier-Oppermann im Landtag

    Die Krefelder Juso Vorsitzende Maxi Leuchters besuchte im Rahmen ihres Praktikums bei der SPD Fraktion im Krefelder Rathaus die Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann in Düsseldorf.
    „Bereits nach kurzer Zeit merkt man, wie vielseitig die Arbeit im Landtag ist“, so Maxi Leuchters, die die Anhörung zum ersten Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention als Zuhörerin besuchte und Ina Spanier-Oppermann bei ihrer Arbeit im Büro über die Schulter schaute.

    Das Thema Inklusion hat für Maxi Leuchters, die selbst die integrative Montessorischule besucht, eine besondere Bedeutung: „Es ist wichtig, nicht nur über Menschen mit Handicap zu reden, sondern mit ihnen. Gleichzeitig dürfen aber auch Lehrer mit dem Thema Inklusion nicht alleingelassen sondern müssen auf ihre neuen Aufgaben vorbereitet werden“, sagt Maxi Leuchters.

    Eine der kommenden Plenarsitzungen möchte Maxi Leuchters demnächst auch besuchen. „Ich finde es toll, dass jeder die Möglichkeit hat, Plenarsitzungen mitzuerleben. Das sollte man unbedingt wahrnehmen!“, so Maxi Leuchters.

  • Gerda Kieninger/Ina Spanier-Oppermann: „Gleichgeschlechtliche Lebenspartner müssen im Steuerrecht wie Eheleute behandelt werden“

    Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ehegattensplitting erklären
    Gerda Kieninger, Sprecherin des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation und Ina Spanier-Oppermann, queerpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

    „Wir begrüßen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, das Ehegattensplitting auch für gleichgeschlechtliche Paare gelten zu lassen. Wichtig dabei ist, dass diese Regelung bereits rückwirkend zum 1. August 2001 in Kraft tritt.

    Wir sehen uns bestätigt in unseren Forderungen, dass gleichgeschlechtliche Lebenspartner im Steuerrecht wie Eheleute behandelt werden und vom Ehegattensplitting profitieren müssen.

    Erneut sind die Blockierer der CDU/CSU-Fraktion von Karlsruhe in Grundsatzfragen des Verfassungsrechtes korrigiert worden.“

  • NRW-Wirtschaftsminister besucht Evonik in Krefeld

    Zusammen mit den Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen, sowie dem Bundestagskandidaten Benedikt Winzen besuchte der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin den Krefelder Standort des Unternehmens Evonik. Die Gäste informierten sich dabei über das Superabsorber Geschäft (Superabsorber werden Kunststoffe genannt, die in der Lage sind, ein Vielfaches ihres Eigengewichts an polaren Flüssigkeiten aufzusaugen. Dies sind vor allem Wasser bzw. wässrige Lösungen. Bei der Aufnahme der Flüssigkeit quillt der Superabsorber auf und bildet ein Hydrogel. Die Summe aus dem Volumen der Flüssigkeit und dem Volumen des trockenen Superabsorbers bleibt dabei gleich).

  • Ina Spanier-Oppermann und Krefelder Delegation zum 150. Geburtstag der SPD in Leipzig

    [su_custom_gallery source=“media: 587,586″ width=“330″ height=“330″]„Es ist ein unglaublich spannender und auch emotionaler Moment, den ich hier erleben darf und ich bin stolz darauf, Mitglied in dieser traditionsreichen Partei zu sein“, kommentierte Ina Spanier-Oppermann die Ereignisse rund um den Festakt. Am 23. Mai 1863 wurde von Ferdinand Lassalle in Leipzig der Allgemeine Deutschen Arbeiterverein (ADAV) gegründet. Dies gilt als Geburtsstunde der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Nun jährt sich dieses Ereignis zum 150. Mal und zu Ehren einer langen und würdigen Vergangenheit wurde in Leipzig ein großer Festakt abgehalten.

    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann folgte der Einladung nach Leipzig ebenso wie der Krefelder Bundestagskandidat Benedikt Winzen, Parteivorsitzender und Bürgermeister Frank Meyer und Ratsherr Hans Butzen.

    Benedikt Winzen zeigte sich ebenso beeindruckt von der Kulisse: „Das ist wie Geschichte zum Anfassen und ich stimme voll und ganz mit unserem Parteivorsitzenden überein, denn die SPD ist das Rückrat der deutschen Demokratie.“

    Hannelore Kraft eröffnete den Festakt im restlos gefüllten Leipziger Gewandhaus. Nach einer bewegenden Rede von Bundespräsident Gauck und den Beiträgen von Sigmar Gabriel und Francois Hollande mischte sich die anwesende Prominenz im Anschluss unter die zahlreichen Gäste im Foyer des Gewandhauses – viele zogen auch zum Bürgerfest in der Leipziger Innenstadt weiter. Denn als wäre das Wetter Sozialdemokrat, hatte es der SPD pünktlich zum Geburtstag blauen Himmel und Sonnenschein beschert. Gute Aussichten für die nächsten 150 Jahre.

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