• Weitere rund 1,46 Millionen Euro für die Kleinsten in Krefeld

    „ich freue mich über das zusätzliche Geld. Damit werden die bisherigen Anstrengungen gewürdigt und die frühkindliche Bildung noch stärker gefördert. Der Bund und das Land NRW haben ihre Hausaufgaben gemacht, nun müssen auch die Stadt Krefeld und der Oberbürgermeister ihrer Aufgabe nachkommen und den kommunalen Ausbau der U3-Betreuung zügig weiter vorantreiben, damit sich für die Eltern in Krefeld die Betreuungssituation weiter entspannen kann“, erklärt Ina Spanier-Oppermann.
    Insgesamt erhält das Land Nordrhein-Westfalen 118,6 Millionen Euro vom Bund.
    Auf den Jugendamtsbezirk Krefeld entfallen davon 1.460.749,49 Euro. Die Zuweisung wird neu geordnet in dem jetzt vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung mit dem sperrigen Namen: Umsetzung des Gesetzes zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen ab 2015 und zum quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung – Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 – 2018.
    Die Verteilung berechnet sich aus der Anzahl der ein- und zweijährigen Kinder sowie aus der Betreuungsquote der Dreijährigen. Diese Aufteilung hat sich bei den Mittelvergaben der vergangenen Jahre bewährt. Für Krefeld heißt das konkret: 3637 ein- und zweijährige Kinder und eine Betreuungsquote für Dreijährige von 86,72% Pro-zent.
    Dank einer beispiellosen Aufholjagd und einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Land, Kommunen und Trägern konnten im vergangenen Jahr die vereinbarten Ziele zum sogenannten U3-Ausbau erreicht werden. Es war aber auch klar und offensichtlich, dass der Bedarf an Plätzen für die Kleinsten steigen würde. Damit erhalten noch mehr Kinder einen Zugang zu öffentlich finanzierter frühkindlicher Bildung und gleichzeitig verbessert sich für Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
    Hintergrund:
    Die Große Koalition in Berlin hatte beschlossen, die Länder und Kommunen auch bei der Finanzierung von Kinderkrippen, Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen zu unterstützen. Deshalb wird der Bund die Länder um sechs Milliarden Euro entlasten. Dadurch wird unter anderem ein drittes Investitionsprogramm von 2015 bis 2018 für den Kita-Ausbau ermöglicht.
    „Gemeinsames Ziel von Bund, Ländern und Kommunen ist ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsplätzen für Kinder in den ersten drei Lebensjahren. Der Ausbau in Nordrhein-Westfalen schreitet weiter voran“, so die Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete Spanier-Oppermann abschließend.

  • Mehr Geld für die Städtebauförderung 2014: Krefeld profitiert mit fast 4 Millionen Euro

    Krefeld erhält 3.977.000 Euro mehr für Städtebauvorhaben“, bericht die Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann zum heute von NRW-Bauminister Michael Groschek vorgestellten Städtebauförderprogramm 2014.
    „Die Landesregierung stärkt die Stadtentwicklung in Nordrhein-Westfalen und Krefeld. Von dieser vorausschauenden Politik können wir in Krefeld mit fast 4 Millionen Euro für die Umgestaltung der Neusser Straße, die Umgestaltung des Blumenplat-zes, die Umnutzung der Alten Samtweberei und die Gestaltung im Umfeld des Kaiser-Wilhelm-Museums profitieren“, so die Abgeordnete.

    „Die Städtebauförderung ermöglicht die ganzheitliche Förderung von Wohn- und Stadtquartieren, die erneuert oder umgestaltet werden müssen. Krefeld verändert sich laufend, deshalb ist dieser Zuschuss auch eine wichtige Unterstützung für die Entwicklung unserer Stadt“, weiß Ina Spanier-Oppermann.

    Der Einsatz der rot-grünen Landesregierung für mehr Förderung durch den Bund hat sich gelohnt : „Nun stehen landesweit statt bisher 75 Millionen Euro rund 115 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Das Land ergänzt diese Summe mit jeweils 1,40 Euro pro Bundes-Euro und setzt somit aus eigenen Mitteln 162 Millionen Euro für die Städtebauförderung ein. Dies ist unter den schwierigen finanziellen Bedingungen ein Kraftakt, der auch für die Binnenkonjunktur vor Ort eine nachweislich positive Wirkung haben wird.“

  • Spanier-Oppermann zu Besuch in der Christophorusschule

    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann, unter anderem Mitglied des nordrhein-westfälischen Schulausschusses, besuchte die Christophorusschule (Städtische Schule für Kranke Krefeld) im Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin des Helios-Klinikums Krefeld.
    Die Leiterin der Schule, Frau Monika Nordmann, empfing die Abgeordnete und berichtete über die Arbeit die sie und ihre Kolleginnen vor Ort leisten.
    Schüler trotz Krankheit zu fördern und zu fordern, sie möglichst optimal an ihre Hei-matschule zurückzuführen oder einen neuen passenderen Förderort für sie zu finden, ist nur eine der Herausforderungen an diesen Schulen.
    Schulen für Kranke tauchen im öffentlichen Meinungsbild oft nur am Rande auf und werden nur selten wahrgenommen, dennoch sind auch hier immer wieder kleinere oder größere Probleme zu lösen. Eben für diese möchte die Abgeordnete ein offenes Ohr haben und somit auch einer vergleichbar sehr kleinen Einrichtung in der Schullandschaft Gehör verschaffen.
    „Die Schülerschaft ist sehr heterogen, wechselt ständig und stellt alle Beteiligten täglich vor neue Herausforderungen. Den Beitrag, den diese Schulform zur Prävention und Inklusion leistet, kann man nicht hoch genug wertschätzen kann. Leider ist vielen die Existenz dieser Schule gar nicht bewusst“, so Spanier-Oppermann nach ihrem Besuch.
    Die Christophorusschule ist eine städtische Schule für somatisch und psychisch kranke Schülerinnen und Schüler aller Schulformen im Primarbereich und in der Sekundarstufe I. mit Standorten im Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin des Helios-Klinikums Krefeld und in der Tagesklinik für Kinder und Jugendliche, einer Zweigstelle der Kliniken für Psychiatrie und Psychotherapie der Rheinischen Kliniken Viersen.
    Ziel der Schule für Kranke ist es, kranke Schülerinnen und Schüler individuell so zu fördern, dass sie auch nach längerer Abwesenheit von ihrer Schule möglichst wieder Anschluss an den Unterricht ihrer Klasse/Stufe finden können.
    Der Unterricht bietet den Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, trotz Krankheit mit Erfolg zu lernen. Erfolgserlebnisse sind für kranke Kinder besonders wichtig. Sie bieten Perspektiven für die Zeit nach der Krankheit, stärken das Selbstwertgefühl und fördern den Willen zum Gesundwerden. Sie helfen dem Kind, die Krankheit anzunehmen und damit umgehen zu können. Die Angst, in der Schule zu versagen, verringert sich.
    Schule bringt ein Stück Alltag in die ungewohnte Krankheitssituation und trägt dazu bei, Ängste vor möglichem Schulversagen abzubauen. Die Christophorusschule hält den Kontakt zu den Heimatschulen, berät über den Umgang mit Schule und Krank-heit und trägt so einen wichtigen Teil zum Heilungsprozess bei.
    Krankheit kann weitgehend in Lebensplanungen und damit auch in Schullaufbahnen eingreifen. Daher berät die Christophorusschule bei Bedarf Schülerinnen und Schüler, ihre Eltern / Erziehungsberechtigte über Schullaufbahnwechsel, andere Förderorte, vermittelt Kontakte zu anderen Schulen bzw. Beratungsstellen und bereitet die Rückkehr in die Heimatschule oder andere Einrichtungen sorgfältig vor.

  • Krefeld erhält 2015 fast 150 Millionen Euro aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz vom Land.

    „Die Stadt Krefeld wird in 2015 fast 150 Millionen Euro aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz vom Land überwiesen bekommen. Das ist ein enormer Beitrag zur Konsolidierung der städtischen Finanzen“, kommentiert die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann.

    Nach der zweiten Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz, die das Landesinnenministerium gestern veröffentlich hat, wird Krefeld eine Gesamtzuweisung in Höhe von 148.382.809,43 Euro erhalten. Dazu erklärt Spanier-Oppermann:

    „Im Vergleich zur ersten Modellrechnung von Anfang September, nach der Krefeld 147.759.953,69 Euro erhalten sollte, hat sich die finanzielle Landesunterstützung somit um nochmals 622.855,74 Euro erhöht.

    „Krefeld hat seit dem Regierungswechsel 2010 fast 800 Millionen Euro an Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz des Landes erhalten. In der Zeit der CDU-geführten Landesregierung von 2005 bis 2009 erhielt Krefeld nur knapp 350 Millionen Euro. Waren es in den 5 Jahren unter der Vorgängerregierung im Durchschnitt knapp 70 Millionen Euro jährlich, die Krefeld vom Land erhielt, sind es in den 6 Jahren seit 2010 (incl. Planwert für 2015) im Schnitt über 130 Millionen Euro jährlich, die die SPD-geführte Landesregierung an Krefeld überweist. Diese Summen stellen auch für den Landeshaushalt einen enormen finanziellen Kraftakt dar. Die schlechte finanzielle Situation, in der sich Krefeld trotz der hohen Landeszuweisungen aktuell wiederfindet, macht deutlich, dass mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Ressourcen in den letzten Jahren mehr schlecht als recht gewirtschaftet wurde“, so Spanier-Oppermann.

  • Mitglieder des Krefelder Seniorenbeirates zu Besuch im Düsseldorfer Landtag

    Eine Delegation des Krefelder Seniorenbeirates besuchte auf Einladung der Krefelder Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann das Landesparlament in Düsseldorf.
    Zur Mittagszeit trafen die Mitglieder des Beirates in Düsseldorf ein und wurden dort durch den Besucherdienst des Landtags und den Mitarbeiter der Abgeordneten emp-fangen. Die laufende Plenarsitzung konnten die Krefelder Besucher ebenso verfolgen, wie auch die Geschehnisse hinter den Kulissen.
    In Erwartung auf das Gespräch mit der Abgeordneten konnten die Gäste, während sie in einem der Ausschusssäle Platz nahmen, sich über die ersten Eindrücke austauschen.
    Nachdem Ina Spanier-Oppermann jeden ihrer Gäste persönlich begrüßt hatte, entwickelte dich in kürzester Zeit eine interessante und dynamische Diskussion. Natürlich hatten die Besucher einige Fragen aus Krefeld mit nach Düsseldorf gebracht. Zentrale Themen waren die Barrierefreiheit in der Stadt und auch das bezahlbare und adäquate Wohnen für Senioren in Krefeld.
    Spanier-Oppermann erklärte dazu, dass aus ihrer Sicht oftmals die gemeinsame Kommunikation innerhalb der Stadt und der Parteien, aber auch zwischen Stadt und Land fehle. So bestehen diverse Förderangebote des Landes, Bundes oder auch der EU. Die vorhandenen Fördermittel müssen jedoch auch mit konkreten Projekten vor Ort verbunden und abgerufen werden. „Wir können als Land die Kommunen nicht zwingen die Gelder abzurufen, hier müssen die Städte auf unsere Angebote reagieren. „ Gleichzeitig zeigte Spanier-Oppermann aber auch auf, dass Krefeld auf einem guten Weg sei und sich dies an vielen Ideen und Projekten in der Stadt zeige.
    Um die angeregte Diskussion nicht abrupt zu beenden und trotzdem dem Besuchsplan zu folgen, gesellte sich Spanier-Oppermann mit den Seniorinnen und Senioren in das Restaurant des Landtags, wo abschließend bei Kaffee und Kuchen noch im persönlichen Gespräch über die Arbeit in Krefeld und im Landtag locker geplaudert werden konnte.
    Mit dem gemeinsamen Foto vor dem Erntedankkranz endete der Besuch der Vertre-terinnen und Vertreter des Seniorenbeirates. Beide Seiten vereinbarten in Fragen des altersgerechten Wohnens und rund um die Angelegenheiten der Seniorinnen und Senioren in Krefeld weiterhin in engem Kontakt zu bleiben.

  • Krefelder Südschule besuchte den Landtag in Düsseldorf

    2014_10_6_16_16_59_180735_263Gleich zwei Mal besuchten verschiedene Schülerinnen und Schüler der Krefelder Südschule den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf und wurden von der Krefelder Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann empfangen.
    Die beiden Schulklassen nahmen an dem speziell auf Schulkinder abgestimmten Besuchsprogramm des Landtags teil und konnten zusammen mit ihren Lehrerinnen hinter die Kulissen des Landesparlaments blicken.
    Ina Spanier-Oppermann (SPD), die selbst einen Sohn im Grundschulalter hat, freute sich über den Besuch aus ihrer Heimatstadt und nahm sich gerne die Zeit, über ihre Aufgaben und ihre Arbeit zu berichten. Die Schülerinnen und Schüler hatten bereits im Vorfeld Fragen vorbereitet, die sie der Abgeordneten stellten. Hierbei wurden auch die in den Ausschusssälen installierten Mikrofonanlagen genutzt und die Abgeordnete erklärte den Grundschülern dabei, dass wenn ein Mikrofon aktiv ist, die anderen nicht über die Anlage dazwischen sprechen können, da sie währenddessen stummgeschaltet sind. Dass sie diese Disziplin auch ohne elektronische Hilfe beherrschen zeigten die Schülerinnen und Schüler der Angeordneten nur zu gerne. „Manchmal habe ich das Gefühl, dass das was wir in der Schule über gegenseitiges aussprechen lassen gelernt haben, im fortgeschrittenen Alter verloren geht“, bemerkte Spanier-Oppermann, die zudem auch von einigen Fragen beeindruckt war:“ Wie viele Büroräume der Landtag hat und wie hoch der Stromverbrauch ist, muss ich auch erst einmal nachfragen“, so die Angeordnete und versprach diese Informationen nachzuliefern und an die Schule zu schicken.
    Nach einem kleinen Imbiss verabschiedete die Krefelder Abgeordnete ihre kleinen Besucherinnen und Besucher, die nach einem spannenden Tag in Düsseldorf mit vielen Eindrücken und Geschichten zurück nach Krefeld fuhren.

  • SPD Krefeld gründet Arbeitsgemeinschaft Schwusos Krefeld

    Die Idee wurde am Vorabend des diesjährigen Düsseldorfer Christopher Street Days geboren – jetzt ist es offiziell: Die Arbeitsgemeinschaft der Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender, Transsexuellen und Intersexuelle in der SPD Krefeld (genannt Schwusos Krefeld) nimmt ihre Arbeit in Krefeld auf.
    Die Arbeitsgemeinschaft setzt sich als Teil der SPD für Gleichberechtigung, Chancengleichheit und Toleranz ein und wirbt für ein unverkrampftes und tolerantes Verhältnis zwischen hetero- und homosexuellen Menschen.

    Die Gründungsversammlung wurde geleitet von der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Krefeld, Ina Spanier-Oppermann MdL. Die Landtagsabgeordnete ist Sprecherin ihrer Fraktion für das Thema Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender und Intersexuelle der SPD-Landtagsfraktion in NRW.

    In einer gut besuchten Veranstaltung wurde Markus Spintig-Wehning einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. „Ich danke allen, die in den vergangenen Monaten der Gründung mit Rat und Tat zur Seite gestanden haben. Die Krefelder Schwusos wollen sich mit lesbisch-schwulen Politikthemen in Krefeld auseinandersetzen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, bei uns aktiv mitzumachen“, erklärte Markus Spintig-Wehning nach seiner Wahl.
    Neben Parteimitgliedern konnten Gäste aus Mönchengladbach, Viersen, Köln und vom Verein „Together“ Krefeld begrüßt werden. Der Schwuso-Landesvorsitzende Fabian Spies und die Kölner Landtagsabgeordnete und ehemalige Geschäftsführerin der SPD Krefeld, Ingrid Hack, begleiteten die Sitzung.
    In ihren Grußworten betonten Ina Spanier-Oppermann und Fabian Spies, wie wichtig die Gleichstellung von Frauen und Männern und von gleichgeschlechtlichen Paaren ist: „Wir leben in einer offenen und toleranten Gesellschaft, in der Herkunft, Glaube oder die sexuelle Orientierung kein Grund für eine Diskriminierung sein darf. Akzeptanz ist ein wichtiger Schritt hin zum Verständnis, das wiederum eine wichtige Voraussetzung für ein friedliches Miteinander ist. Insbesondere die unermüdliche Arbeit der Arbeitsgemein-schaften der Schwusos in Deutschland und NRW hat in den letzten Jahren viele gesellschaftliche Fortschritte für die Gleichstellung in Staat und Gesellschaft erzielt“, so Spanier-Oppermann und Spies.

  • Ina Spanier Oppermann (SPD): Polizei bei Martinszügen weiter im Einsatz

    Auch in Zukunft werden die Martinsumzüge in Krefeld von der Polizei gesichert. Diese Aus-kunft hat die Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann direkt vom Innenminister erhalten.
    Spanier-Oppermann und Hahnen hatten Ralf Jäger auf das Thema angesprochen, weil es viel Unverständnis in Krefeld gab nach Meldungen, die Polizei würde zukünftig keine Martinsumzüge mehr begleiten. „Ralf Jäger hat deutlich gemacht, dass eine solche Entscheidung nie zur Diskussion stand“. Die Sicherheit von Kindern, Jugendlichen, Eltern und Veranstaltern im öffentlichen Straßenraum habe oberste Priorität und dafür stehe die Polizei auch weiter zur Verfügung.

    „Wir sind froh, dass die vielen Veranstalter in Krefeld jetzt Klarheit haben und ihre Martin-sumzüge wie in der Vergangenheit planen können“, sagen die Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen. Es wäre aus ihrer Sicht auch nicht zu erklären gewesen, wenn es wirklich zu einem Rückzug der Polizei gekommen wäre. Offensichtlich wäre an dieser Meldung aber nichts dran gewesen.

    „Wir sind sehr dankbar, mit welchem Engagement Bürgervereine, Schulen und andere Insti-tutionen solche Traditionsveranstaltungen auf die Beine stellen. Es ist nicht leicht, in jedem Jahr die finanziellen und personellen Voraussetzungen dafür zu schaffen“. Deshalb sei die Information aus Düsseldorf auch ein guter Hinweis zur rechten Zeit.

  • Ina Spanier-Oppermann: Krefeld erhält 433.857,44 Euro vom Land zur Förderung der schulischen Inklusion

    Krefeld erhält von der Landesregierung rund 433.857 Euro zur Förderung der Inklusion in den Schulen.
    Dazu erklärt Ina Spanier-Oppermann (SPD): „Mit dem im Landtag verabschiedeten Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion hatten sich Land und Kommunale Spitzenverbände auf ein Finanzierungsmodell für den gemeinsamen Unterricht behinderter und nichtbehinderter Kinder geeinigt. Dafür stellt das Land den nordrhein-westfälischen Kommunen für die nächsten fünf Jahre insgesamt 175 Millionen Euro zur Verfügung.
    Nach den jetzt vorliegenden Informationen aus dem zuständigen Ministerium profitiert Krefeld dabei mit 310.067 Euro für bauliche Investitionen und mit 123.789 Euro für Perso-nalkosten. Das Geld ist insbesondere für die Bereitstellung von Integrati-onshelfern.
    Die erstmalige Auszahlung erfolgt spätestens zum Februar 2015.
    „Die nunmehr vorliegenden Zahlen dokumentieren eindrucksvoll, dass die Landesregierung die Städte und Gemeinden auch bei der wichtigen Aufgabe der Integration behinderter Menschen nicht im Stich lässt und hierfür einen verlässlichen finanziellen Rahmen bereitstellt“, so Spanier-Oppermann.

  • Entlastung: Krefeld erhält 2015 über 230.000 Euro zusätzlich vom Land

    Für das Jahr 2015 kann die Stadt Krefeld mit zusätzlichen Landesmitteln in Höhe von 232.197,20 Euro rechnen. Möglich wird dies durch die Abrechnung der Einheitslasten des Jahres 2013. „Das ist eine – wenn auch eine kleine – Verbesserung der finanziellen Lage der Stadt und somit eine gute Nachricht aus Düsseldorf“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann.
    Im November letzten Jahres hatte der nordrhein-westfälische Landtag das Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) geändert, damit auch weiterhin zu viel gezahlte Beträge zur Deutschen Einheit zurückgezahlt werden. Die Regelung der früheren Landesregierung war durch den Verfassungsgerichtshof des Landes für verfassungswidrig und nichtig erklärt worden. „Die SPD-geführte Landesregierung bleibt damit ein verlässlicher Partner der Kommunen“, so Spanier-Oppermann.

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