• Ina Spanier-Oppermann übergibt „Bello Butz“ an Hans Butzen

    Gleich mehrere Ehrungen wurden im Rahmen des Neujahrsfrühstücks der Hülser SPD vollzogen. Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann lauschte zunächst der Laudatio von Bezirksvorsteher Hans Butzen auf seinen Parteikollegen und Ortsvereinsvorsteher Martin Lothmann. Dieser wurde für sein vielfältiges Engagement und seinen langjährigen Einsatz für die gesellschaftlichen Ideale, Werte und Ziele der deutschen Sozialdemokratie mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet.
    Etwas überrascht, da er bis zum Zeitpunkt der Übergabe nichts von seiner Auszeichnung wusste und auch sehr berührt, nahm Martin Lothmann die höchste Auszeichnung, die die SPD an seine Mitlieder vergibt, entgegen.
    Im Anschluss übernahm die Ina Spanier-Oppermann die Ehre, Butzen selbst nach einer pointierten und herzlichen Rede, für seine 40 jährige Mitgliedschaft in der SPD.
    Als kleines Geschenk überreicht die Abgeordnete einen kleinen schwarzen Stoffhund an Butzen. Dies jedoch nicht nur, weil dieser selbst Hundeliebhaber ist, sondern weil er sich in seiner langjährigen Mitgliedschaft im Krefelder Stadtrat den Spitzname „Bello Butzen“ durch seine oft bissigen Kommentare und Redebeiträge erarbeitet hatte. Mit einem großer Freude nahm Hans Butzen sowohl die Ehrennadel, als auch den symbolischen „Bello Butzen“ entgegen und dankte Spanier-Oppermann.
    Ebenfalls zum 40-jährigen Parteijubiläum wurde Anke Tacey geehrt, Christoph Viga für seine 25-jährige Zugehörigkeit.

  • Gute Gespräche beim Nachbarschaftsfrühstück des SPD Ortsvereins Krefeld-Nord

    Auf Einladung des Ortsvereins Krefeld Nord besuchte die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann das alljährliche Nachbarschaftsfrühstück in den Räumlichkeiten des Weyershofes.
    Gemeinsam mit ca. 80 Gästen aus allen Bereichen des Krefelder Lebens ergaben sich viel fachliche und auch freundschaftliche Gespräche, über Politik, den Alltag und das Leben im Krefelder Norden.
    Für Spanier-Oppermann ist das Nachbarschaftsfrühstück ein Highlight bereits zu Beginn des Jahres: Die gemütliche Atmosphäre und die persönlichen Gespräche vermitteln mir einen guten Eindruck vom dem, was die Krefelderinnen und Krefelder denken und erwarten. Es gibt hier keine Distanz, jeder spricht mit jedem offen und ehrlich“, so die Abgeordnete, die ihren Dank an die Organisatoren des Frühstückes Ralph-Harry Klaer und SPD Ortsverein Krefeld Nord richtete und auch im nächsten Jahr wieder kommen wird.
    Das Frühstück soll den Dialog der verschiedenen aktiven Menschen im Krefelder Norden fördern. Alle Bürgerinnen und Bürgersind eingeladen daran teilzunehmen. Außerdem wurden zahlreiche ehrenamtlich tätige Krefelderinnen und Krefelder zu diesem Frühstück mit eingeladen, um den vielen diesen für ihr Engagement danken.

  • Realschule Oppum: Landtagsabgeordnete zu Gast im Unterricht

    Auf Einladung des Sozialwissenschaftenkurses der Jahrgangsstufe 9 der Realschule Oppum besuchte die Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Krefeld, Frau Spanier-Oppermann (SPD), am 26.1.2015 die Realschule Oppum.
    Die Schülerinnen und Schüler hatten die Politikerin, die sie bereits von ihrem Besuch mit ihrer Lehrerin im Fach Sozialwissenschaften, Stephanie Steinchen, im nordrheinwestfälischen Landtages her kannten, in ihren Unterricht eingeladen, um mit ihr über aktuelle politische Fragen zu diskutieren: Die Frage nach einem NPD-Verbot, nach der Bedeutung von Pegida und den Möglichkeiten sich als Schüler für Toleranz und kulturelle Vielfalt einzusetzen standen im Mittelpunkt des Treffens.

    Politik in der Schule, für Schülerinnen und Schüler, verständlich und lebensnah – dieses Beispiel sollte Schule machen!

  • Krefeld sollte die Unterstützung des Landes bei der altengerechte Quartiersentwicklung nutzen – Land finanziert Quartiersmanagerinnen und –manager

    Startschuss zu neuem Förderangebot zur Entwicklung altengerechter Quartiere in NRW
     Mit Hilfe von Quartiersmanagerinnen und –managern können Kreise und Kommunen den Prozess zur altengerechten Umgestaltung von Wohnvierteln vor Ort entscheidend voranbringen. Deshalb bietet das Land den Kreisen, Städten und Gemeinden finanzielle Unterstützung an, wenn sie künftig eine Quartiersentwicklerin oder einen Quartiersentwickler für die altengerechte Gestaltung eines konkreten Quartiers beschäftigen.
    Kommunen nehmen bei diesem Prozess eine Schlüsselrolle ein. Daher unterstützt das Land die Kommunen durch das neue Förderangebot „Entwicklung altengerechter Quartiere in NRW“ aktiv auf diesem Weg einer nachhaltigen Quartiersgestaltung. Ab sofort stellt das Land für die Beschäftigung eines/r Quartiersmanager/in jährlich 2,1 Millionen Euro zur Verfügung. In Krefeld können damit für drei Jahre pro Jahr bis zu 40.000 Euro beantragt werden, die in einem zu benennenden Quartier für Personal- und Sachkosten sowie teilhabeorientierte Maßnahmen wie beispielsweise Informationsveranstaltungen bestimmt sind. Bei den Personalkosten deckt diese Förderung bis zu 50 Prozent der Gesamtkosten ab.
    Im Rahmen des „Masterplan altengerechte Quartiere.NRW“ bietet das Land Kommunen außerdem Hilfe durch das im Juni 2013 eröffnete „Landesbüro altengerechte Quartiere.NRW“ mit Sitz in Bochum bei der Quartiersentwicklung an. Neben individueller Beratung können die Kommunen auch mit Hilfe eines modularen Baukastens Möglichkeiten zur Analyse und Umsetzung eines solchen Prozesses erhalten. Unter „Quartier“ ist dabei der Ort zu verstehen, der in den jeweiligen Kommunen von den Menschen als „ihr Quartier“ empfunden wird, also der persönlich-räumliche Bezugsrahmen, in dem sie ihre sozialen Kontakte pflegen und ihr tägliches Leben gestalten. Das kann ein Stadtviertel, ein Dorf oder im dünn besiedelten ländlichen Bereich auch ein Gebiet mit mehreren kleinen Siedlungen sein.
  • Krefeld setzt ein Zeichen!

    2015_1_26_14_53_9_188253_4262015_1_26_14_53_11_188255_444Dem Aufruf der Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann waren deutlich mehr als die 200 angemeldeten Krefelderinnen und Krefelder gefolgt. Somit nahmen ca. 900 Bürgerinnen und Bürger an dem Schweigemarsch unter dem Motto „All`onger een kapp“ teil und setzten schweigend mit Kerzen ein Zeichen gegen Rassismus, Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und für die Opfer der Terroranschläge.
    Die Resonanz die es im Vorfeld und auch während des Marsches gab, war überwältigend, kommentierte Ina Spanier-Oppermann nach dem Ende des Schweigemarsches auf dem Neumarkt.
    „Ein Bündnis aus allen Parteien, der Verwaltungsspitze, den Gewerkschaften, religiösen Gemeinden und Krefelderinnen und Krefeldern hat gezeigt, dass Krefeld zusammenhält und wir in einem friedlichen Miteinander zusammenleben“, so Spanier-Oppermann.
    Das Krefelder Prinzenpaar Heribert II. (Boosen) und Karin I.(Schwirtz-Lindner) führte den Schweigemarsch vom Krefelder Hauptbahnhof zum Neumarkt an. Die Wirkung des Marsches zeigte sich deutlich an der Stille, die in der gesamten Innenstadt herrschte. Viele Passanten blieben neugierig stehen und fragten, warum und wofür dieser Marsch sei.
    Am Neumarkt angekommen, wurde der lange Tross von sanften Saxophon-Klängen empfangen, die, nachdem sie im Krefelder Nachthimmel verklungen waren, auch den stillen Abschluss des Schweigemarsches bildeten.
    Berichterstattung in der Krefelder Presse:

  • Ministerin Löhrmann: Krefelder Schüler-Projekt stärkt beispielhaft die Erinnerungskultur der eigenen Heimat

    Besuch der Gedenkstätte Villa Merländer
     Aus Anlass des Internationalen Holocaust-Gedenktages am 27. Januar 2015 hat Schulministerin Sylvia Löhrmann die Gedenkstätte Villa Merländer in Krefeld besucht. Sie würdigte die Bildungspartnerschaft der Krefelder Kurt-Tucholsky-Gesamtschule mit zwei örtlichen Seniorenzentren und der Gedenkstätte. Ministerin Löhrmann: „Ich bin beeindruckt, wie die jungen Schülerinnen und Schüler das Gedenken an den Zweiten Weltkrieg mit Leben füllen. Jede Schülergeneration hat die Aufgabe, sich mit der eigenen Geschichte auseinanderzusetzen. Es geht nicht um persönliche Schuld, sondern um die Verantwortung, die aus der Geschichte für das Leben heute erwächst.“
    Die ehemalige Villa des 1942 im Vernichtungslager Treblinka ermorde-ten jüdischen Kaufmanns Richard Merländer beherbergt heute ein Do-kumentations- und Begegnungszentrum, das sich mit der Zeit des Nati-onalsozialismus in Krefeld beschäftigt. An diesem symbolträchtigen Ort präsentierten die Krefelder Schülerinnen und Schüler ihr Projekt „Kind-heiten in Krefeld in Vergangenheit und Gegenwart“, mit dem sie bei dem Schülerwettbewerb „Kooperation. Konkret.“ der Medienberatung NRW den ersten Preis gewannen. Gefragt waren Konzepte und Ideen, die neue Wege im Themenfeld „Erinnern und Gedenken“ aufzeigen und beschreiten.
    Das Projekt der Krefelder Schülerinnen und Schüler ist über einen län-geren Zeitraum angelegt: Ein wichtiges Element ist die Planung einer Ausstellung, die die Veränderung der Kindheit in ihrer Stadt im Laufe der vergangenen Jahrzehnte dokumentiert. Unterstützt werden die Kin-der von der Gedenkstätte Villa Merländer, die ihnen Quellen und Expo-nate zur Geschichte der Kindheit zur Verfügung stellt, sowie von zwei benachbarten Seniorenzentren, dessen Bewohnerinnen und Bewohner ihnen von ihren Erinnerungen an die eigene Kindheit in Zeiten von Diktatur und Krieg berichten. Schulministerin Löhrmann lobte die Bildungspartnerschaft und die Schülerinnen und Schüler für ihr großes Engagement: „Das Projekt der Kurt-Tucholsky-Gesamtschule ist ein vorbildli-ches Beispiel dafür, wie die Erinnerungskultur des eigenen Heimatortes mit Leben gefüllt und gestärkt werden kann: durch gemeinsames Enga-gement und den Dialog der Generationen. Eine lebendige Demokratie braucht die Erinnerung an die Vergangenheit, um die Gegenwart zu gestalten und sich für die Zukunft zu öffnen.“
    Das Schulministerium hat ein Konzept zur Erinnerungskultur erarbeitet. Ziel ist die Stärkung der Demokratie- und Friedenserziehung sowie die Extremismusprävention. Schülerinnen und Schüler sollen ermutigt werden, verantwortungsvoll und aktiv zu einer gewaltfreien und demokrati-schen Gesellschaft beizutragen. Auch die Kultusministerkonferenz hat unter der Präsidentschaft von Ministerin Löhrmann im vergangenen Jahr Empfehlungen zur Erinnerungskultur erarbeitet.
    Vom 25. bis 27. Januar 2015 wird Schulministerin Sylvia Löhrmann an-lässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers- und Vernichtungslagers Auschwitz für drei Tage nach Polen reisen und Schülerinnen und Schüler bei ihrem Besuch der Gedenkstätte begleiten.
    Weitere Informationen:
    • Thema Erinnerungskultur im Bildungsportal des Schulministeri-ums NRW:
    www.schulministerium.nrw.de/docs/Schulsystem/Unterricht/Erinnern-fuer-die-Zukunft/index.html
    • Empfehlungen der KMK zur Erinnerungskultur:
    http://www.kmk.org/fileadmin/pdf/PresseUndAktuelles/2014/2014-12-11-Empfehlung_Erinnern_fuer_die_Zukunft.pdf
    • Homepage der Gedenkstätte Villa Merländer:
    http://www.villamerlaender.de/
    • Homepage der Medienberatung NRW:
    www.medienberatung.nrw.de/Medienberatung/index.html
    Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.
  • Gründungs- und Neujahrsbrunch der Schwusos-Krefeld

    2015_1_24_3_2_23_187991_4Am vergangenen Samstag trafen sich die Mitglieder und Unterstützer der im letzten Jahr gegründeten Arbeitsgemeinschaft der Schwusos in der SPD-Krefeld zum Gründungs- und neujahrsbrunch in den Räumlichkeiten der SPD am Südwall.
    Die Organisatoren hatten mit viel Mühe den Versammlungssaal hergerichtet und neben einem reichhaltigen Frühstück so manche andere Leckerei aufgetischt.
    Als Gäste nahmen auch die SPD-Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann und der Landesvorsitzende der NRW Schwusos Fabian Spies teil.
    In ihrer Rolle als queerpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion richtete Spanier-Oppermann dann das Wort an die Anwesenden:

    Lieber Markus,
    Lieber Fabian,

    Liebe Vorstandsmitglieder,
    Liebe Gäste,

    Danke für die Einladung, diese wahrzunehmen ist für mich Ehre und Selbstverständlichkeit zugleich.
    Auf den ersten Blick ist es die Zusammenkunft einer AG der SPD, also business as usual, doch für mich ist es die Erfüllung eines langgehegten Wunsches. Dass dieser in Erfüllung ging, dafür danke ich allen Beteiligten, insbesondere dem Vorsitzenden und seinem Team.

    Bevor der Hunger übermächtig wird, möchte ich Euch mit ein paar Gedanken einstimmen auf das Thema, welches uns heute hier zusammenbringt.

    Der Kampf gegen Diskrimierung und für Gleichstellung

    Ich zitiere:

    Artikel 3 GG:
    1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
    (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
    (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

    Da fehlt doch etwas??!!
    Und darüber hinaus, angesichts der weltpolitischen Ereignisse, ist dieser Artikel aus meiner Sicht aktueller denn je.
    Vor zwei Jahren wurde ich queerpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion.
    Das kam für mich inhaltlich doch einigermaßen überraschend.
    Bearbeitete ich doch die Arbeitsfelder Arbeitsmarktpolitik, Bildungspolitik sowie Pflege und Alter.

    Meine Aufgabe: Den NRW Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt – gegen Homo- und Transphobie umsetzen.
    Die Akteure in der Szene betreuen. An Veranstaltungen teilnehmen.
    Als ich meine Arbeit aufnahm, konnte ich schnell die wahren Arbeitsfelder ausmachen:
    Die Volkspartei SPD mitnehmen, die Grünen von einer anderen Seite kennen lernen und mitten in der Gesellschaft für dieses Thema sensibilisieren.
    Stark sein gegen jede Form von Diskriminierung.
    Anfangs wurde ich bei jeder Frotzelei, egal aus welcher Ecke, humorlos und ärgerte mich. Waren diese Bemerkungen schon homophobe Tendenzen, was bildete sich diese heteronormative Gesellschaft eigentlich ein.

    So ging es jedenfalls nicht. Ich machte mich auf den Weg…

    Besuchte sehr viele Veranstaltungen und Gesprächskreise, diskutierte mit intellektuellem Ansatz über Queertheorien und hörte zu.
    Neu. Sensibel. Nichts Falsches sagen. Vorsichtig sein.
    Dazu die eher politisch, technokratische Arbeit, die gemacht werden muss.

    Blutspendeantrag, § 175, Ausstellung – wichtige Zeichen, dass sich die SPD auf den Weg macht.

    Die Szene ist bunt und vielfältig. Das geht nicht von heute auf morgen. Seid bitte geduldig, sagte ich mir.

    Ich wollte mehr über die Lesben wissen.
    Wo finde ich die, die in diesen Themen unterwegs waren?
    Da kam ein Termin gerade recht. Die Verleihung des Augsburg Heymann Preises. Noch nie gehört. Schnell recherchieren, warum das so einen sperrigen Namen hat. Ich werde mal fragen, wer die Namensgeber und den Preis kennt? Keiner. Kenne ich nun die falschen Leute, oder was?
    Also hin. Sonntags morgens vom Ijsselmeer nach Bochum. Viele Kölner Kennzeichen. Da, ein Krefelder Auto. Das musste meine liebe Kollegin Ulle Schauws von den Grünen mit ihrer Frau sein. Meine LT Kollegin von den Grünen, Josefine Paul ist auch dabei.
    Ich sitze mit der Staatssekretärin vorne. Die kommt auch von den Grünen.
    Schaue mich um. 150 Gäste, nach meinem Kenntnisstand 148 Lesben.

    Eine tolle Veranstaltung. Hochinteressante Preisträger, ich bekomme bei den Reden und den Leistungen eine Gänsehaut. Verdammt, warum kennt das keiner. Warum geht da nur eine geschlossene Gesellschaft hin? Schade.

    Unterhaltung mit den Preisträgern der vergangenen Jahre. Ich spreche an eine Preisträgerin eine Einladung nach Krefeld aus. Das passt genau zu unserer weltoffenen Stadt.
    Abfahrt – auf der Heimfahrt: langes Nachdenken…

    Es gibt also noch viel zu tun. Darauf freue ich mich.

    Etwas Sorge machen mir die aktuellen Ereignisse in unserer Gesellschaft, von Pegida bis Terrorismus. Da sehe ich eher die Gefahr eines Roll backs.
    Lasst uns nun fest zusammenstehen. Wir dürfen und werden uns nicht auseinander dividieren lassen.

    Die Politik hat sich da inhaltlich längst auf einen guten Weg gemacht und wichtige Zeichen gesetzt. Ich weiß, dass es einigen aus der Szene noch nicht umfassend genug ist, aber ich bin zuversichtlich, dass alles so kommt, wie wir es uns wünschen. Seid geduldig.

    Ich werde weiterhin mein Bestes geben, Euch unterstützen wo ich kann, Ihr macht eine tolle Arbeit, die in Krefeld und Umgebung Zeichen und Maßstäbe setzen wird.

    Ich bedanke ich mich fürs Zuhören und wünsche einen guten Appetit.

  • CDU soll sich sachkundig machen!

    Die Unterstellung des Krefelder CDU-Vorsitzenden Marc Blondin, Krefeld erhielte zu wenig Unterstützung von den Krefelder SPD-Landtagsabgeordneten, weisen Uli Hahnen und Ina Spanier-Oppermann entschieden zurück: „Die von Herrn Blondin geäußerten Vorwürfe sind an den Haaren herbeigezogen“, sagten die beiden Abgeordneten heute in Düsseldorf.

    Krefeld habe in den vergangenen Jahren erheblich von einer rot geprägten Handschrift im Land profitiert: „Mit dem Landesverkehrsministerium konnten wir aushandeln, dass mit der Installierung von Lärmschutzwänden entlang der A 57 nach Ende des Planfeststellungsverfahrens, aber vor Beginn des Ausbaus der A 57 begonnen wird.“ Damit werde ein optimaler Lärmschutz durch gebogene Lärmschutzwände realisiert. „Nach jahrelangen Diskussionen wird sich nun endlich etwas im Sinne einer verbesserten Lebensqualität der Anwohnerinnen und Anwohner, die seit Jahren stetig steigendem Lärm ausgesetzt sind, tun“, so die beiden SPD-Landespolitiker.

    Auch der für die Stadt wichtige Ausbau der Hochschule Niederrhein wäre ohne die Begleitung von Hahnen und Spanier-Oppermann nicht möglich gewesen, haben sie doch zwischen den unterschiedlichen Interessen von Hochschule, Land und Kleingärtnern in Krefeld vermittelt.

    „Wird alleine der zahlbare Mehrwert unserer Abgeordnetentätigkeit für die Stadt Krefeld betrachtet, so sind 800 Millionen Euro aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz zu nennen, die die Stadtkasse seit 2010 vom Land überwiesen bekommen hat.“ In der Zeit der CDU-geführten Landesregierung von 2005 bis 2009 habe Krefeld nur knapp 350 Millionen Euro erhalten. „Herr Kollege Schittges, der gelegentlich noch im Landtag gesichtet wird, sein Mandat aber scheinbar eher als Altersruhesitz wahrnimmt, hat hier nur eine Negativ-Bilanz für Krefeld aufzuweisen“, sagt Uli Hahnen und untermauert dies mit Zahlen: „Von 2005 bis 2009 erhielt Krefeld von der schwarz-gelben Vorgängerregierung im Durchschnitt knapp 70 Millionen Euro pro Jahr an Zuweisungen. Seit 2010 hat das Land im Schnitt über 130 Millionen Euro pro Jahr an die Krefelder Stadtkasse überwiesen.“ Und in diesen Geldern seien die Kostenübernahmen durch das Land im Bereich der Schulsozialarbeit, des Programms Stadtumbau West und im U3-Ausbau noch gar nicht eingerechnet.

    Die schlechte finanzielle Situation, in der sich Krefeld trotz der hohen Landeszuweisungen aktuell wiederfinde, mache deutlich, dass mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Ressourcen in den letzten Jahren mehr schlecht als recht gewirtschaftet wurde. „Bevor er mit den Fingern auf andere zeigt, sollte Herr Blondin sich besser an die eigene Nase fassen, hat die CDU doch in den letzten 20 Jahren die Mehrheit in Krefeld gestellt.“ Das Ergebnis von 20 Jahren CDU Mehrheit sei der Nothaushalt, in dem sich die Stadt aktuell befinde. Auch die fehlende regionale Vernetzung Krefelds sei insbesondere der Untätigkeit des Oberbürgermeisters geschuldet. Nachbarstädte seien deutlich erfolgreicher, wenn es um regionale Kooperationen gehe. „Wir fordern Herrn Blondin auf, sich in Zukunft erst sachkundig zu machen, bevor er sich äußert“, so die beiden Abgeordneten abschließend.

  • Ina Spanier-Oppermann zu Gast auf der Betriebsversammlung von Huntsman in Uerdingen

    Auf Einladung des Betriebsrats besuchte die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann die Betriebsversammlung der Huntsman-Belegschaft in Uerdingen. Neben vielen persönlichen Gesprächen hatte die Abgeordnete, die selbst bis vor kurzem Betriebsratsvorsitzende war, die Möglichkeit das Wort an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu richten.
    Besonders erfreut zeigte sich Spanier-Oppermann über die ersten Verhandlungsergebnisse, die der Betriebsrat und das Unternehmen präsentierten:
    Dieses sieht die Verständigung auf ein Eckpunktpapier vor, das unter anderem folgendes umfasst:
    • Sozialverträglicher Arbeitsplatzabbau durch ein „Freiwilligenprogramm“ mit dem Fokus, betriebsbedingte Kündigungen möglichst zu vermeiden
    • Fortsetzung der Berufsausbildung auf bisherigem Niveau

    „Das ist ein erster und wichtiger Schritt. Nun muss in weiteren Verhandlungen ein für beide Seiten verträglicher Plan ausgearbeitet werden. Der Betriebsrat hat hier sehr gute Arbeit geleistet und sich für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Uerdingen eingesetzt“, so Spanier-Oppermann.

  • Wir lassen die Kommunen nicht mit den Flüchtlingskosten allein. Krefeld erhält über eine Millionen Euro zusätzlich aus Landes- und Bundesmitteln

    „Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in unserer Stadt begegnet wird“, stellen die Krefelder SPD-Abgeordneten in Bund und Land, Siegmund Ehrmann MdB,Ina Spanier-Oppermann MdL und Uli Hahnen MdL fest. „Wichtig ist die Willkommenskultur
    vor Ort, mit der wir Flüchtlinge mit oft schrecklichen Erfahrungen und schweren Traumatisierungen aufnehmen“, so die SPD-Politiker.
    Zur Finanzierung der Arbeit werden das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund im kommenden
    Jahr für die hier ankommenden Flüchtlinge 145 Millionen Euro zur Verfügung stellen. 108 Millionen Euro davon gehen direkt an die Kommunen. Mit weiteren 37 Millionen Euro finanziert das Land unter anderem eine zusätzliche Erstaufnahmeeinrichtung, zusätzliche
    Lehrer an den Schulen und die Ausweitung der sozialen Betreuung in den Landeseinrichtungen.
    „Bei uns vor Ort wirkt sich die Entlastung folgendermaßen aus: Krefeld bekommt durch die
    Erhöhung der Flüchtlingspauschale des Landes 474.835 Euro. Zusammen mit den zusätzlichen
    Bundesmitteln sind das insgesamt 1.115.862 Euro. Der Bund und das Land NRW reagieren damit auf die steigende Zahl von flüchtenden Menschen. Je zur Hälfte finanzieren sie
    auf Bundesebene ein Programm zur Entlastung der aufnehmenden Kommunen. Wir sorgen in NRW dafür, dass das Geld vor Ort ankommt“, berichten die drei Krefelder SPDAbgeordneten.
    Im Umfang der landeseitigen 54 Millionen Euro hat das Land bereits angekündigt, Hilfestellungen
    für die Kommunen zu leisten. So sollen neben einer dauerhaften Aufstockung des Flüchtlings-Aufnahmegesetzes (FlüAG) Mittel für zusätzliche Plätze in der Offenen Ganztagsbetreuung, weiteres Personal in den Kindertageseinrichtungen und einen Härtefallfonds
    für alle Gesundheitskosten über 70.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Die durch den Bund finanzierten weiteren 54 Millionen Euro werden nun zusätzlich weitergeleitet.Maßstab ist auch hier das FlüAG. „So kommt das Geld da an, wo auch die Flüchtlinge sind“, erläutern die SPD-Politiker und erteilt damit Überlegungen der CDU eine Absage, die
    Mittel über eine Umsatzsteuerbeteiligung weiterzuleiten. Damit erhalten die Städte und Gemeinden zielgerichtet zusätzlich 54 Millionen Euro für die Aufnahme, Unterbringung, Versorgung
    und Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen. „Das Land NRW wird damit in besonderer Weise seiner Verantwortung, die Verabredungen der beiden Flüchtlingsgipfel zu erfüllen und die vielfachen Anstrengungen der Städte und Gemeinden zu unterstützen, gerecht“, so die Abgeordneten abschließend.

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