Neue Gesundheitskarte für Flüchtlinge erleichtert den Arztbesuch und stärkt
Flüchtlinge sollen in Nordrhein-Westfalen nun eine Gesundheitskarte erhalten. Dafür haben heute die Krankenkassen und das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet. „Eine echte Entlastung für die Flüchtlinge, aber auch für die für die Stadt. Denn damit können Flüchtlinge endlich ohne den bislang notwendigen Krankenschein von der zuständigen Behörde einen Arzt aufsuchen“
Besuch des Mehrgenerationen-Quartier „Klostergarten“ in Kevelaer
Eine Gruppe der Arbeitsgemeinschaft 60+ der SPD Krefeld, sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger besuchten auf Einladung der Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann das Mehrgenerationen Quartier „Klostergarten“ der Caritas in Kevelaer.
Die 28 köpfige Gruppe wurde bereits am Eingang durch Frank Schwaighofer aus der Bereichsleitung Stationäre Altenhilfe der Caritas und Kristopher Kroll, dem Quartiersmanager/Koordinator des Mehrgenerationenhauses freundlich empfangen. Anhand eines informativen Vortrags stellten beide den Besucherinnen und Besuchern die Entstehungsgeschichte des ehemaligen Ordenshaus der Clemens-Schwestern und heutigen Quartiers vor und erläuterten die Grundidee des 2011 auf 30.000qm fertiggestellten Wohnviertels, welches sich aus Eigentums- und Mietwohnungen, Pflege- und Demenzplätzen und gefördertem Wohnraum zusammensetzt. Im Anschluss wurden die Besucherinnen und Besucher in zwei Gruppen fachkundig über das Gelände geführt und die einzelnen Quartiersbausteine ausführlich vorgestellt.
Der Klostergarten Kevelaer ist ein beispielhaftes Wohnquartier, in dem Nachbarschaftshilfe und Solidarität unter den Generationen das Zusammenleben bestimmen. Nicht nur baulich ist der Klostergarten komplett barrierefrei gestaltet. Dadurch, dass hier junge und alte Menschen, Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen miteinander wohnen, leben und arbeiten, werden auch soziale Barrieren in Form von Vorurteilen und Intoleranz abgebaut.
Mit über 300 Menschen, die in dem Quartier leben und arbeiten, hat sich der Klostergarten Kevelaer zu einem Ort entwickelt, wo die Menschen aktiv ein neues tragfähiges soziales Netz gestalten und sich jeder nach seinen eigenen Möglichkeiten und Talenten für die Gemeinschaft engagiert. Sinnesgarten, Kinderspielplatz, private Gärten und auch Sitzgelegenheiten im Quartier werden für gemeinschaftliche und aktive Aufenthalte im Freien genutzt. Hoher Beliebtheit erfreut sich auch die Boule-Bahn, denn so erklärte Kristopher Kroll: „Boule kann jeder spielen, egal ob mit Handicap oder ohne“.
Am Nachmittag verabschiedete sich die Krefelder Gruppe und dankte besonders Frank Schwaighofer und Kristopher Kroll für die professionelle Führung und die vielen Eindrücke und Ideen, die auch als Beispiel für ein solches Quartier in Krefeld dienen können.
Besuch aus Emmerich im Landtag
Aus ihrem Betreuungswahlkreis besuchten interessierte Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit dem Bürgermeisterkandidaten Peter Hinze den Landtag in Düsseldorf
Früh morgens hatte sich die Gruppe aus Emmerich auf den Weg nach Düsseldorf gemacht, um pünktlich am Eingang des Landesparlaments einzutreffen. Nach dem obligatorischen Sicherheitscheck erwartete die Besucherinnen und Besucher ein abwechslungsreiches Programm im Landtagsgebäude.
Zum Abschluss des Programms kamen die Emmericher Besucher mit der Abgeordneten ins Gespräch. Gemeinsam mit dem Bürgermeisterkandidaten Peter Hinze, wurde über eine Stunde über die Entwicklungsmöglichkeiten und das Potenzial der Region in und um Emmerich diskutiert. Auch über die Betuwe-Line wurde, teils kontrovers, gesprochen und Ina Spanier-Oppermann kündigte an, sich die Situation vor Ort ansehen zu wollen.
Nach dem gemeinsamen Gespräch und einem Gruppenbild verabschiedete die Abgeordnete die Besucher, die den restlichen Tag bis zur Heimfahrt bei strahlendem Sonnenschein in Düsseldorf verbrachten.
Besuch der jugendwerkstatt Fichtenhain
Im Rahmen meiner vor Ort Besuche, bin ich nun der Einladung der Jugendwerkstatt Fichtenhain gefolgt und habe mich mit dem Leiter der Einrichtung, Herrn Dr. Lohbeck zu einem persönlichen Gespräch getroffen. Thema war neben der Arbeit, die in der Einrichtung geleistet wird, auch die Finanzierungsituation der Stützlehrer.
Ich konnte versichern, dass das Thema auf Landesebene angekommen ist und behandelt wird. Zudem habe ich einen Folgebesuch angekündigt, um über die Fortschritte zu berichten.
Besuch in der Abendrealschule
Getreu ihrem Motto “Schüler diskutieren mit Politikern” besuchte Ina Spanier-Oppermann die Abendrealschule in Krefeld am Danziger Platz. Im direkten Dialog stellten die rund 25 interessierten Schülerinnen und Schüler zahlreiche Fragen. Die Fragen reichten von Grundsatzpolitischen Diskussionen: “In was für einer Welt möchten wir leben?” bis hin zu den Tagesaktuellen Themen der Griechenland- und der Flüchtlingspolitik. Vor allem das Thema der Flüchtlingspolitik stieß bei den Schülerinnen und Schülern auf großes Interesse. Aber auch ganz persönliche Fragen: “ Wie wird man eigentlich Politiker?” wurden gestellt und beantwortet. Die zwei Stunden gingen viel zu schnell vorbei und alle Beteiligten planten gleich ein neues Treffen um auf einige Themen nochmals genauer eingehen zu können.
20 Millionen Euro überweist die SPD-geführte Landesregierung zur Förderung
[red_box] „Dank der SPD-geführten Landesregierung ist heute ein guter Tag für Krefeld: zur Förderung kommunaler Investitionen überweist das Land 19.944.482,22 an die Stadtkasse.“ [/red_box]
Die Mittel werden im Rahmen des Gesetzes über die Verteilung von finanziellen Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen verteilt. In ganz NRW handelt es sich dabei um einen Betrag in Höhe von rund 1,126 Milliarden Euro, die der Bund zu diesem Zweck den nordrhein-westfälischen Kommunen zur Verfügung stellt. Der nordrhein-westfälische Anteil an den bundesweiten Hilfen entspricht insgesamt einem Anteil von 32,16 Prozent und liegt damit deutlich höher, als es nach dem üblichen bundesweiten Verteilungsschlüssel der Fall gewesen wäre.
„Dies ist ein Erfolg für die nordrhein-westfälische Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), die sich beim Bund in der Vergangenheit massiv dafür eingesetzt hatte, dass Nordrhein-Westfalen einen angemessenen Anteil an den vom Bund zugesagten Leistungen erhält. Davon profitiert nun auch Krefeld“.
Die pauschale Verteilung gewährleistet, dass die Kommunen eigene Schwerpunkte setzen können. Sie selbst wissen am besten, in welchen Bereichen die Mittel sinnvoll eingesetzt werden können.
Land hilft den Kommunen bei den Kosten für die Flüchtlingsunterbringung
[red_box]Die SPD-Landtagsfraktionen hat die nordrhein-westfälische Landesregierung in ihrer heutigen Sitzung aufgefordert, die Kommunen mit einer neuen Stichtagsregelung bei der Abrechnung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) zu entlasten. Danach soll schon für den Landeshaushalt 2016 der Abrechnungsstichtag, an dem die Zahl der Flüchtlinge in den jeweiligen Kommunen festgehalten wird, vom 1.1.2015 auf den 1.1.2016 verändert werden. [/red_box]
„Auch für Krefeld wird dies eine erhebliche Entlastung für die Stadtkasse bedeuten“, so ist der Stand der in Krefeld lebenden Flüchtlinge zum 1.1.2015 ein ganz anderer gewesen, als aktuell für den 1.1.2016 prognostiziert wird.
„Mit dem neuen Abrechnungsverfahren erhalten die Städte zeitnah mehr Mittel, wenn die Zahl der Hilfesuchenden – wie derzeit – stark wächst. Dank der neuen Stichtagsregelung werden die kommunalen Haushalte schneller entlastet. Die Versorgung der Flüchtlinge ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Dem tragen wir auch mit dem neuen Zuweisungsmodell Rechnung. Damit beweist die SPD im Land erneut: Wir sind ein verlässlicher Partner der Kommunen. Nun muss auch der Bund endlich die versprochenen strukturellen Entlastungen liefern“,
Kritik am Land ist populistische Taktik der CDU auf dem Rücken der Flüchtlinge!
„Anstatt nach gemeinsamen Lösungen zu suchen und Vorschläge zu präsentieren, sucht die CDU nur nach Ausreden. Frau Radomski, Frau Oellers und die CDU verschweigen in ihrer ständig und überall im gleichen Wortlaut auftauchenden Scheinkritik, dass die Hälfte der 108 Millionen Euro, die nach NRW fließen, auch durch NRW an den Bund zurückgezahlt werden müssen und nur als Darlehen zu sehen sind.“
Dennoch gibt NRW die 108 Millionen Euro 1:1 an die Kommunen weiter. So haben wir das bereits am 18. Juni 2015 mitgeteilt. Die CDU sollte sich zunächst genau mit den Zahlen vertraut machen, bevor sie vorgefertigte Einheitskritik übernimmt.
Erst der politische Druck auch aus NRW hat überhaupt dazu beigetragen, dass der Bund die Länder und Kommunen entlastet.“
Zudem hat das Land NRW die Pauschale Zuweisung des Landes an die Kommunen nach
dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) um 40 Mio. € auf 183 Mio. € im Jahr 2015 erhöht Außerdem wurden für die Sprachförderung in Deutsch inzwischen zu den bisherigen rund 3.500 Integrationsstellen zusätzliche 300 neue Lehrerstellen bereitgestellt. Darüber hinaus wurden mit Blick auf die durch die vermehrte Zuwanderung höheren Schülerzahlen 674 neue Lehrerstellen im Lehrerstellengrundbedarf geschaffen.
„Die dauerhafte und vollständige Übernahme der Kosten für die Unterbringung und
Betreuung von Flüchtlingen haben die SPD-Abgeordneten aus NRW im Bundestag als
Hauptziel. Die SPD konnte erreichen, dass Finanzminister Schäuble nun ein paar Zentimeter von seiner „geliebten schwarzen Null“ abgerückt ist.“
Im Gespräch mit der Handwerkskammer
Zum gemeinsamen Austausch traf ich mich mit Andreas Ehlert, dem Präsidenten der Handwerkskammer Düsseldorf. In angenehmer Atmosphäre haben wir unter anderem die Berufsschullehrerversorgung und die Situation auf dem Lehrstellenmarkt besprochen. Wir waren uns beide einig, dass der enge Kontakt zwischen Politik und Handwerk auch dazu genutzt werden sollte, Ausbildungssuchende und Ausbildungsstellen zusammen zu bringen. Vielen jungen Menschen ohne Ausbildungsplatz stehen immer noch viele unbesetzte Ausbildungsplätze gegenüber. Es bestehen viele Ausbildungsberufe, die einen weniger großen Bekanntheitsgrad haben, aber dennoch sehr attraktiv sind. Ziel muss es sein, beide Seiten zu einander zu bringen.
Immer flott unterwegs
Als leidenschaftliche Motorradfahrerin komme ich leider viel zu selten dazu, einmal richtig mit meinem Motorrad die Landstrassen in und rund um Krefeld zu befahren. Um zumindest gelegentlich das Gefühl zu bekommen und um auch im Krefelder Verkehr stets pünktlich zu meinen Terminen zu kommen, steige ich immer mal wieder auf meinen Roller.