Krefeld erhält 2016 über 173 Millionen Euro Landeszuweisungen
Aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz werden 25 Millionen Euro mehr an die Stadtkasse überwiesen als noch in 2015
Im Vergleich zu der am 24. Juli 2015 veröffentlichten Arbeitskreis-Rechnung GFG, nach der Krefeld für das kommende Jahr eine Steigerung der Landeszuweisung in Höhe von über 20 Millionen Euro zu erwarten habe, sieht die heute veröffentlichte Berechnung des Innenministeriums sogar eine Steigerung von über 25 Millionen Euro im Vergleich zum laufenden Jahr vor.
„Die SPD-geführte Landesregierung wird im kommenden Jahr insgesamt 173.604.372 Euro an die Krefelder Stadtkasse überweisen. In 2015 waren es 148.353.797 Euro, so dass wir eine Steigerung von 25.250.574 Euro, das sind 17 Prozent, erwarten dürfen. Das ist eine enorme zusätzliche Entlastung für den städtischen Haushalt.
„Die Kommunen können sich auf das Land verlassen. Jahr um Jahr steigen die Zuweisungen an die Städte und Gemeinden kontinuierlich. Dass die Landesregierung die Kommunen im vollen Umfang an den steuerlichen Mehreinnahmen teilhaben lässt ist gut und selbstverständlich“.
Dies war nicht immer so: „In den Jahren zwischen 2005 und 2010 mussten die Bürgerinnen und Bürger in NRW erleben, wie die damalige CDU/FDP-Koalition einen beispiellosen Raubzug durch die Gemeindekassen unternommen haben, Krefeld hat im Zeitraum von 2005 bis 2010 im Schnitt knapp 70 Millionen Euro an GFG-Zahlungen vom Land erhalten. Seit dem Regierungswechsel in 2010 ist die jährliche Zahlung mit durchschnittlich über 137 Millionen Euro fast doppelt so hoch“.
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zum Video:
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Besuch im Malteser Krankenhaus St. Josefshospital in Uerdingen
Auf Einladung der Malteser besuchte Ina Spanier-Oppermann das St.Josefshospital. Empfangen wurde die Abgeordnete von Frau Schulten (Vertreterin Malteser Orden) Herr Greiner, dem Geschäftsführer, Herr Dr. Bischof, dem Ärztl. Leiter und Frau Welzel von der Campusleitung.
Neben der Vorstellung der strategischen Ausrichtung bekam Spanier-Oppermann auch tiefe Einblicke in die Funktions- und Arbeitsweisen des Krankenhauses und der Verwaltung. Die Besichtigung der Geriatrie, Orthopädie/Unfallchirurgie, Mund-Kiefer-Gesichts-Chirurgie als Teil des „head and neck-Zentrums“ des Malteser Klinikums Rhein-Ruhr und Sportmedizin/ Fysioconcept vermittelten die Vielseitigkeit und breite Aufstellung des St. Josefhospitals.
Ein Highlight des Besuchs aber war die Vorstellung des OP-Roboters „Da Vinci“. Das Da-Vinci-Operationssystem ist ein roboter-assistiertes Chirurgiesystem, mit dem minimal-invasive Operationen durchgeführt werden können.
Schülerinnen und Schüler aus Linn zu Gast im Landtag
Im Düsseldorfer Landtag begrüßte die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann eine Besuchergruppe des Weiterbildungskollegs der Stadt Krefeld in Linn. Die 18 angereisten Schülerinnen und Schüler aus den Kursen Geschichte und Sozial-wissenschaft und ihre beiden Lehrer verschafften sich damit einen besonderen Ein-blick in die Arbeit des Landesparlaments, wie er so nur an Plenartagen möglich ist.
Natürlich wurde die Gelegenheit auch zur Diskussion mit der Landtagsabgeordneten genutzt. Großes Interesse zeigten die Schülerinnen und Schüler an den „Spielregeln“ bei Sitzungen und parlamentarischen Abläufen. Vor allem aber auch der Bereich Respekt und der Umgang miteinander wurden diskutiert, da die Gruppe zuvor auf der Besuchertribüne die aktuelle De-batte mitverfolgen konnte und bemängelte, dass viele Abgeordnete dem Redner bzw. der Rednerin nicht die volle Aufmerksamkeit schenkten.
Der Besuch der Gruppe aus Krefeld-Linn reihte sich ein in die praktische Arbeit vor Ort in Krefeld, die Spanier-Oppermann dazu nutzt, in die Schulen zu gehen und den Jugendlichen die Politik näher zu bringen.
„Düsseldorf und auch Berlin wirken oft so weit entfernt. Da müssen wir uns nicht wundern, wenn viele Jugendliche sich nicht mehr für die Geschehnisse dort interessieren. Ich möchte Politik wieder an die Bürgerinnen und Bürger herantragen“, so Spanier-Oppermann.
Zu guter Letzt rundete ein gemeinsamer Imbiss in der Landtagskantine den Tag in Düsseldorf ab.
Im Gespräch mit Krefelder Stiftung Bildung & Handwerk
Ein Bild von der Arbeit der Stiftung machte sich am Rande der Landtagssitzung jetzt die Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann, die eine Gruppe Krefelderinnen und Krefelder, die aktuell eine Maßnahme bei der SBH West belegen, nach Düsseldorf eingeladen hatte.
Krankheiten, Unfälle oder Behinderungen können jeden Menschen in jeder Lebens- und Altersphase treffen und das Leben von einem auf den anderen Tag verändern. Verbunden mit einem solchen Schicksalsschlag sind oft Probleme bei der Reintegration in die Erwerbstätigkeit oder der Verlust des bisherigen Arbeitsplatzes.
Die Stiftung Bildung & Handwerk (SBH West) bietet mit Leistungen im Bereich der Beruflichen Rehabilitation den betroffenen Menschen individuelle Hilfestellung bei der Wiedereingliederung oder beruflichen Neuorientierung.
Nach einer Führung und ersten Einblicken in die Arbeit des nordrhein-westfälischen Parlaments, kam man schnell miteinander ins Gespräch, liegt der thematische Schwerpunkt von Ina Spanier-Oppermann doch in der Arbeitsmarktpolitik.
Die Abgeordnete hörte erstmal zu, ließ sich die persönlichen Situationen der Besucherinnen und Besucher für deren Arbeitslosigkeit schildern und erfuhr, dass diese sehr vielschichtig sind. Neben gesundheitlichen Problemen sind wirtschaftliche Flauten, die Einführung von Zeitarbeit und familiäre Gründe, z.B. die Erziehung der Kinder, die meist genannten Ursachen.
„Das ist schon ein breites Bild, doch gibt es zahlreiche weitere Gründe, weswegen Menschen arbeitslos werden“, weiß die Abgeordnete. „Insbesondere für Menschen meiner Generation, also der Generation 50+, ist es schwierig, den Weg zurück in den Beruf zu finden. Dass es ein solches Angebot wie das der Stiftung Bildung & Handwerk gibt, ist richtig und wichtig, kann es doch dazu beitragen, den Weg zurück ins Berufsleben zu finden“, bedankte sich die SPD-Politikerin für das Engagement und das Interesse sich auch im Landtag zu informieren.
Krefelder Schützen im Landtag
Zum Parlamentarischen Abend des Schützenbrauchtums im Nordrheinwestfälischen Landtag besuchten mich zwei Ehrengäste aus den Reihen der Inrather Sportschützen – Gesellschaft 1955 e.V.: Den ersten Brudermeister, ehemaligen Inrather Schützenkönig und amtierenden Stadtschützenkönig Heinz-Günter Schrader und den 2. Brudermeister und amtierenden Inrather Schützenkönig Uwe Kleckers.
Aufgrund des einsetzenden Regens, musste der geplante große Zapfenstreich auf dem Landtagsvorplatz in die Empfangshalle verlegt werden, was die professionelle Durchführung und die gute Stimmung jedoch in keinster Weise beeinflusste.
Nach dem Zapfenstreich und der Begrüßung durch die Landtagspräsidentin, hatte ich die Gelegenheit, meine Gäste durch das Landtagsgebäude zu führen, wobei bei Musik, Häppchen und Getränken immer wieder interessante, spontane Gespräche mit Schützenbrüdern aus ganz NRW entstanden. So unteranderem mit dem Bezirksbundesmeister des Bezirksverbandes Krefeld-Willich-Meerbusch, Mike Kunze.
Alles in allem war auch der vierte Parlamentarische Abend des Schützenbrauchtums in NRW ein voller Erfolg.
Flüchtlingsunterbringung: Krefeld erhält 16 Millionen Euro vom Land
Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird die Städte und Gemeinden in NRW
auch im kommenden Jahr bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der
Flüchtlinge unterstützen. Rund 1,37 Milliarden Euro werden allein als Pauschale über
das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die aufnehmenden Kommunen
weitergeleitet. „Davon erhält Krefeld nach jetzigen Prognosen insgesamt 16,3
Millionen Euro“
Die Landesregierung wird den Landeshaushalt somit für 2016 um mehr als
900 Millionen Euro nur für das FlüAG aufstocken. Das ist ein gutes Signal für die
Kommunen in NRW. Sie werden von der Landesregierung beim Thema
Flüchtlingsaufnahme nicht allein gelassen“
Neue Stichtagsregelung entlastet Krefeld um 5,1 Millionen Euro
Neue Stichtagsregelung entlastet Krefeld um 5,1 Millionen Euro bei der Unterbringung, Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen.
„Das Land erweist sich auch mit den neuerlichen Anpassungen als verlässlicher Partner von Krefeld. Mit einer Änderung bei der Stichtagsregelung wird Krefeld aus dem Landeshaushalt um Zuweisungen von 5.1 Millionen Euro entlastet. Das Geld wird die angespannte Haushaltslage in Krefeld immens erleichtern“
Künftig soll sich der Stichtag für die pauschale Zahlung nach dem sogenannten Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) ändern. Bislang wird die pauschale Zuweisung an die Kommunen auf Basis der Bestandszahlen der Flüchtlinge zum 1.1. des Vorjahres berechnet. Mit der neuen Regelung werden die Bestandszahlen zum 1.1. des jeweils aktuellen Haushaltsjahres herangezogen. Damit wird der aktuellen dynamischen Entwicklung der Zugangszahlen Rechnung getragen.
Schon für das laufende Haushaltsjahr 2015 können die nordrhein-westfälischen Kommunen mit einem zusätzlichen Pauschalbetrag von rund 217 Millionen Euro rechnen. Für 2016 wird die veränderte Stichtagsregelung nach den derzeitigen Prognosen der Flüchtlingszuströme einen zusätzlichen Pauschalbetrag nach dem FlüAG an die Kommunen von insgesamt mehr als 800 Millionen Euro bedeuten.
Willy-Brandt-Medaille an Walter Kühnen verliehen
Blauer Himmel, sommerliche Temperaturen und ein das Sommerfest des SPD-Ortsvereins Bockum, die Bedingungen waren ideal für eine besondere Ehrung eines verdienten Genossen.
Aus den Händen der Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und des Ortsvereinsvorsitzenden Oliver Leist erhielt Walter Kühnen für seine langjährige Tätigkeit und sein unermüdliches Engagement die höchste Auszeichnung, die die SPD an seine Mitglieder vergibt.
Bis zum Schluss ahnte der überraschte Genosse nicht, dass ihm diese Ehre zuteilwird und musste mit den Tränen kämpfen, nachdem tatsächlich sein Name aufgerufen wurde.
In Ihrer Rede würdigte Spanier-Oppermann seine vielseitige und auch selbstlose Arbeit in und für die Partei und die Menschen.
Sommerfest der Realschule Oppum: Ina Spanier-Oppermann übernimmt Schirmherrschaft
[red_box]Es ist beeindruckend, was Sie alle hier und heute auf die Beine gestellt haben und dafür möchte ich zu aller erst Ihnen allen für den Einsatz, Ihr Engagement, Ihre Zeit und Mühen meinen großen Respekt aussprechen ganz herzlich danken, so eröffnete die Landtagsabgeordnete ihr Grußwort. [/red_box]
„Wahrscheinlich hätte der Zeitpunkt auch nicht passender sein können. Wir erleben zurzeit etwas, dass viele von Ihnen und damit schaue ich besonders die jüngeren hier an, so nicht gekannt haben. Eine große Welle von Flüchtlingen und Asylsuchenden stellt uns und unser Land vor eine große Herausforderung.
ABER: neben all den Problemen und Herausforderungen die dies mit sich bringt, ob logistisch, finanziell oder politisch, geht es eigentlich um: Menschlichkeit, um Toleranz und um Courage. Wir sollten uns immer vor Augen halten, wie gut es uns im Grunde genommen geht, wenn wir uns darüber beschweren, dass Kinder, Familien und Junge Menschen die vor dem Tod und vor dem Krieg und vor bitterster Armut geflohen sind in unseren Turnhallen schlafen. Ich bin froh, dass die Mehrheit der Menschen in unserem Land nicht zu diesem unbelehrbaren zählt, die sich gröhlend vor Erstaufnahmestellen stellen und randalieren!“
Das Kollegium und die Schülerinnen und Schüler, sowie alle Helferinnen und Helfer und Sie alle setzen ein Zeichen. Ein Zeichen für Toleranz und Menschlichkeit. Dafür bin ich sehr dankbar und freue mi9ch als Schirmherrin dieses Schulfest begleiten zu dürfen. Ich wünsche Ihnen nach diesen teils doch ersten Worten einen wunderschönen Tag, genießen Sie die vielen Angebote, das schöne Wetter und denken sie immer daran, dass die Menschlichkeit eines der wertvollsten Güter ist, dass wir haben.“