Neue Stichtagsregelung entlastet Krefeld um 5,1 Millionen Euro
Neue Stichtagsregelung entlastet Krefeld um 5,1 Millionen Euro bei der Unterbringung, Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen.
„Das Land erweist sich auch mit den neuerlichen Anpassungen als verlässlicher Partner von Krefeld. Mit einer Änderung bei der Stichtagsregelung wird Krefeld aus dem Landeshaushalt um Zuweisungen von 5.1 Millionen Euro entlastet. Das Geld wird die angespannte Haushaltslage in Krefeld immens erleichtern“
Künftig soll sich der Stichtag für die pauschale Zahlung nach dem sogenannten Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) ändern. Bislang wird die pauschale Zuweisung an die Kommunen auf Basis der Bestandszahlen der Flüchtlinge zum 1.1. des Vorjahres berechnet. Mit der neuen Regelung werden die Bestandszahlen zum 1.1. des jeweils aktuellen Haushaltsjahres herangezogen. Damit wird der aktuellen dynamischen Entwicklung der Zugangszahlen Rechnung getragen.
Schon für das laufende Haushaltsjahr 2015 können die nordrhein-westfälischen Kommunen mit einem zusätzlichen Pauschalbetrag von rund 217 Millionen Euro rechnen. Für 2016 wird die veränderte Stichtagsregelung nach den derzeitigen Prognosen der Flüchtlingszuströme einen zusätzlichen Pauschalbetrag nach dem FlüAG an die Kommunen von insgesamt mehr als 800 Millionen Euro bedeuten.
Willy-Brandt-Medaille an Walter Kühnen verliehen
Blauer Himmel, sommerliche Temperaturen und ein das Sommerfest des SPD-Ortsvereins Bockum, die Bedingungen waren ideal für eine besondere Ehrung eines verdienten Genossen.
Aus den Händen der Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und des Ortsvereinsvorsitzenden Oliver Leist erhielt Walter Kühnen für seine langjährige Tätigkeit und sein unermüdliches Engagement die höchste Auszeichnung, die die SPD an seine Mitglieder vergibt.
Bis zum Schluss ahnte der überraschte Genosse nicht, dass ihm diese Ehre zuteilwird und musste mit den Tränen kämpfen, nachdem tatsächlich sein Name aufgerufen wurde.
In Ihrer Rede würdigte Spanier-Oppermann seine vielseitige und auch selbstlose Arbeit in und für die Partei und die Menschen.
Sommerfest der Realschule Oppum: Ina Spanier-Oppermann übernimmt Schirmherrschaft
[red_box]Es ist beeindruckend, was Sie alle hier und heute auf die Beine gestellt haben und dafür möchte ich zu aller erst Ihnen allen für den Einsatz, Ihr Engagement, Ihre Zeit und Mühen meinen großen Respekt aussprechen ganz herzlich danken, so eröffnete die Landtagsabgeordnete ihr Grußwort. [/red_box]
„Wahrscheinlich hätte der Zeitpunkt auch nicht passender sein können. Wir erleben zurzeit etwas, dass viele von Ihnen und damit schaue ich besonders die jüngeren hier an, so nicht gekannt haben. Eine große Welle von Flüchtlingen und Asylsuchenden stellt uns und unser Land vor eine große Herausforderung.
ABER: neben all den Problemen und Herausforderungen die dies mit sich bringt, ob logistisch, finanziell oder politisch, geht es eigentlich um: Menschlichkeit, um Toleranz und um Courage. Wir sollten uns immer vor Augen halten, wie gut es uns im Grunde genommen geht, wenn wir uns darüber beschweren, dass Kinder, Familien und Junge Menschen die vor dem Tod und vor dem Krieg und vor bitterster Armut geflohen sind in unseren Turnhallen schlafen. Ich bin froh, dass die Mehrheit der Menschen in unserem Land nicht zu diesem unbelehrbaren zählt, die sich gröhlend vor Erstaufnahmestellen stellen und randalieren!“
Das Kollegium und die Schülerinnen und Schüler, sowie alle Helferinnen und Helfer und Sie alle setzen ein Zeichen. Ein Zeichen für Toleranz und Menschlichkeit. Dafür bin ich sehr dankbar und freue mi9ch als Schirmherrin dieses Schulfest begleiten zu dürfen. Ich wünsche Ihnen nach diesen teils doch ersten Worten einen wunderschönen Tag, genießen Sie die vielen Angebote, das schöne Wetter und denken sie immer daran, dass die Menschlichkeit eines der wertvollsten Güter ist, dass wir haben.“
Erfolgreiches Kinderfest der SPPD-Fischeln im Stadtpark
Auch dieses Jahr organisierte der Ortsverein der SPD-Fischeln ein großes Kinderfest im Stadtpark.
Strahlender Sonnenschein und ein motiviertes Team standen am Samstagvormittag bereit und bauten nach und nach die große Wiese neben dem Stadtbad Fischeln zu einem riesigen Kinderspielplatz um.
Grill- und Kuchenstand, Hüpfburg, Spielstationen, Kinderschminken, Pferdereiten und der Salon Kunterbunt wurden von den zahlreichen großen und kleinen Gästen mit viel Freude angenommen und ausprobiert. Den ganzen Tag über herrschte hohe Betriebsamkeit. Auch Oberbürgermeisterkandidat Frank Meyer kam nach Fischeln und war sichtlich beeindruckt. Nachdem das letzte Würstchen verspeist und die Luft aus der Hüpfburg entschwunden war, konnten die fleißigen Helferinnen und Helfer auf einen gelungen Tag zurück blicken. Nachdem das Kinderfest im vergangenen Jahr aufgrund des schlechten Wetters ausfallen musste, waren alle Beteiligten froh, den Fischelnern in diesem Jahr das volle Programm bieten zu können.
Neue Gesundheitskarte für Flüchtlinge erleichtert den Arztbesuch und stärkt
Flüchtlinge sollen in Nordrhein-Westfalen nun eine Gesundheitskarte erhalten. Dafür haben heute die Krankenkassen und das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet. „Eine echte Entlastung für die Flüchtlinge, aber auch für die für die Stadt. Denn damit können Flüchtlinge endlich ohne den bislang notwendigen Krankenschein von der zuständigen Behörde einen Arzt aufsuchen“
Besuch des Mehrgenerationen-Quartier „Klostergarten“ in Kevelaer
Eine Gruppe der Arbeitsgemeinschaft 60+ der SPD Krefeld, sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger besuchten auf Einladung der Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann das Mehrgenerationen Quartier „Klostergarten“ der Caritas in Kevelaer.
Die 28 köpfige Gruppe wurde bereits am Eingang durch Frank Schwaighofer aus der Bereichsleitung Stationäre Altenhilfe der Caritas und Kristopher Kroll, dem Quartiersmanager/Koordinator des Mehrgenerationenhauses freundlich empfangen. Anhand eines informativen Vortrags stellten beide den Besucherinnen und Besuchern die Entstehungsgeschichte des ehemaligen Ordenshaus der Clemens-Schwestern und heutigen Quartiers vor und erläuterten die Grundidee des 2011 auf 30.000qm fertiggestellten Wohnviertels, welches sich aus Eigentums- und Mietwohnungen, Pflege- und Demenzplätzen und gefördertem Wohnraum zusammensetzt. Im Anschluss wurden die Besucherinnen und Besucher in zwei Gruppen fachkundig über das Gelände geführt und die einzelnen Quartiersbausteine ausführlich vorgestellt.
Der Klostergarten Kevelaer ist ein beispielhaftes Wohnquartier, in dem Nachbarschaftshilfe und Solidarität unter den Generationen das Zusammenleben bestimmen. Nicht nur baulich ist der Klostergarten komplett barrierefrei gestaltet. Dadurch, dass hier junge und alte Menschen, Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen miteinander wohnen, leben und arbeiten, werden auch soziale Barrieren in Form von Vorurteilen und Intoleranz abgebaut.
Mit über 300 Menschen, die in dem Quartier leben und arbeiten, hat sich der Klostergarten Kevelaer zu einem Ort entwickelt, wo die Menschen aktiv ein neues tragfähiges soziales Netz gestalten und sich jeder nach seinen eigenen Möglichkeiten und Talenten für die Gemeinschaft engagiert. Sinnesgarten, Kinderspielplatz, private Gärten und auch Sitzgelegenheiten im Quartier werden für gemeinschaftliche und aktive Aufenthalte im Freien genutzt. Hoher Beliebtheit erfreut sich auch die Boule-Bahn, denn so erklärte Kristopher Kroll: „Boule kann jeder spielen, egal ob mit Handicap oder ohne“.
Am Nachmittag verabschiedete sich die Krefelder Gruppe und dankte besonders Frank Schwaighofer und Kristopher Kroll für die professionelle Führung und die vielen Eindrücke und Ideen, die auch als Beispiel für ein solches Quartier in Krefeld dienen können.
Besuch aus Emmerich im Landtag
Aus ihrem Betreuungswahlkreis besuchten interessierte Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit dem Bürgermeisterkandidaten Peter Hinze den Landtag in Düsseldorf
Früh morgens hatte sich die Gruppe aus Emmerich auf den Weg nach Düsseldorf gemacht, um pünktlich am Eingang des Landesparlaments einzutreffen. Nach dem obligatorischen Sicherheitscheck erwartete die Besucherinnen und Besucher ein abwechslungsreiches Programm im Landtagsgebäude.
Zum Abschluss des Programms kamen die Emmericher Besucher mit der Abgeordneten ins Gespräch. Gemeinsam mit dem Bürgermeisterkandidaten Peter Hinze, wurde über eine Stunde über die Entwicklungsmöglichkeiten und das Potenzial der Region in und um Emmerich diskutiert. Auch über die Betuwe-Line wurde, teils kontrovers, gesprochen und Ina Spanier-Oppermann kündigte an, sich die Situation vor Ort ansehen zu wollen.
Nach dem gemeinsamen Gespräch und einem Gruppenbild verabschiedete die Abgeordnete die Besucher, die den restlichen Tag bis zur Heimfahrt bei strahlendem Sonnenschein in Düsseldorf verbrachten.
Besuch der jugendwerkstatt Fichtenhain
Im Rahmen meiner vor Ort Besuche, bin ich nun der Einladung der Jugendwerkstatt Fichtenhain gefolgt und habe mich mit dem Leiter der Einrichtung, Herrn Dr. Lohbeck zu einem persönlichen Gespräch getroffen. Thema war neben der Arbeit, die in der Einrichtung geleistet wird, auch die Finanzierungsituation der Stützlehrer.
Ich konnte versichern, dass das Thema auf Landesebene angekommen ist und behandelt wird. Zudem habe ich einen Folgebesuch angekündigt, um über die Fortschritte zu berichten.
Besuch in der Abendrealschule
Getreu ihrem Motto “Schüler diskutieren mit Politikern” besuchte Ina Spanier-Oppermann die Abendrealschule in Krefeld am Danziger Platz. Im direkten Dialog stellten die rund 25 interessierten Schülerinnen und Schüler zahlreiche Fragen. Die Fragen reichten von Grundsatzpolitischen Diskussionen: “In was für einer Welt möchten wir leben?” bis hin zu den Tagesaktuellen Themen der Griechenland- und der Flüchtlingspolitik. Vor allem das Thema der Flüchtlingspolitik stieß bei den Schülerinnen und Schülern auf großes Interesse. Aber auch ganz persönliche Fragen: “ Wie wird man eigentlich Politiker?” wurden gestellt und beantwortet. Die zwei Stunden gingen viel zu schnell vorbei und alle Beteiligten planten gleich ein neues Treffen um auf einige Themen nochmals genauer eingehen zu können.
20 Millionen Euro überweist die SPD-geführte Landesregierung zur Förderung
[red_box] „Dank der SPD-geführten Landesregierung ist heute ein guter Tag für Krefeld: zur Förderung kommunaler Investitionen überweist das Land 19.944.482,22 an die Stadtkasse.“ [/red_box]
Die Mittel werden im Rahmen des Gesetzes über die Verteilung von finanziellen Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen verteilt. In ganz NRW handelt es sich dabei um einen Betrag in Höhe von rund 1,126 Milliarden Euro, die der Bund zu diesem Zweck den nordrhein-westfälischen Kommunen zur Verfügung stellt. Der nordrhein-westfälische Anteil an den bundesweiten Hilfen entspricht insgesamt einem Anteil von 32,16 Prozent und liegt damit deutlich höher, als es nach dem üblichen bundesweiten Verteilungsschlüssel der Fall gewesen wäre.
„Dies ist ein Erfolg für die nordrhein-westfälische Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), die sich beim Bund in der Vergangenheit massiv dafür eingesetzt hatte, dass Nordrhein-Westfalen einen angemessenen Anteil an den vom Bund zugesagten Leistungen erhält. Davon profitiert nun auch Krefeld“.
Die pauschale Verteilung gewährleistet, dass die Kommunen eigene Schwerpunkte setzen können. Sie selbst wissen am besten, in welchen Bereichen die Mittel sinnvoll eingesetzt werden können.