• Erste Anhörung der Enquetekommission III

    Eine schöne Momentaufnahme mit meinen beiden Kollegen Dr. Nadja Büteführ MdL und Prof. Dr. Rainer Bovermann, auf dem Weg zur ersten Sachverständigenanhörung der Enquetekommission III „Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System.
    Unter der Überschrift „Kommunalpolitisches Ehrenamt stärken“ ging es dabei u. a. um die Frage, wie Nachwuchs für das politische Ehrenamt zu gewinnen ist. Weitere Themen waren: Vorteile und Herausforderungen der Digitalisierung für die Kommunalpolitik und kommunale Verwaltungen sowie die Belastungen kommunaler Mandatsträger.

  • Krefelder Jecken zu Gast in Düsseldorf

    Krefeld Helau ertönte es laut durch den Landtag in Düsseldorf. Der traditionell große Empfang, der sogenannte Närrische Landtag stand auch in diesem Jahr ganz im Zeichen der fünften Jahreszeit. Die Krefelder Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann, Britta Oellers und Marc Blondin begrüßten die Prinzenpaare samt Minister aus Krefeld, darunter das Krefelder Prinzenpaar Andreas II. mit Claudia II., aus Oppum Prinz Christian I. und Prinzessin Lilly I., sowie aus Gellep-Stratum Prinz Mirco I.

    Nach dem traditionellen Empfang der Prinzenpaare, Dreigestirne sowie Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen mit Übergabe des Landtagsordens 2019 folgte das beschwingte Abendprogramm mit Tanz- und Gesangsgruppen. Abgerundet wurde das Abendprogramm durch die Kultband K6 aus Goch.

  • CDU und FDP wollen ein Zwei-Klassen System bei Straßenausbaubeiträgen

    Die Abgeordneten im nordrhein-westfälischen Landtag haben am Donnerstag über einen Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur weiteren Zukunft der Straßenausbaubeiträge debattiert. Dazu erklärt die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann:

    „Ein neuer und unsozialer Flickenteppich für NRW: Die schwarz-gelbe Koalition konnte sie sich bisher nicht dazu durchringen, dem klaren Vorschlag der SPD zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger zu folgen. Stattdessen verabschiedeten die Koalitionsfraktionen einen unkonkreten und halbherzigen Antrag, der den Bedürfnissen der betroffenen Menschen im Land in keiner Weise gerecht wird. Die in dem Antrag vorgegebene politische Zielsetzung vergrößert sogar noch die bereits bisher bestehende unbefriedigende Situation. CDU und FDP wollen es nämlich zukünftig den Kommunen freistellen, ob sie Straßenausbaubeiträge erheben oder nicht. Das wird dazu führen, dass reiche Städte und Gemeinden zukünftig ohne die Erhebung entsprechender Beiträge ihre Anliegerstraßen ausbauen und sanieren. Finanzschwache Städte und Gemeinden werden hingegen entweder nicht bauen oder aber ihre Bürgerinnen und Bürger weiterhin mit teilweise hohen Beiträgen zur Kasse bitten müssen. Das ist in höchstem Maße ungerecht, führt zur Spaltung unseres Landes und wahrscheinlich dazu, dass die Bürgerinnen und Bürger in Düsseldorf bald keine Gebühren zahlen müssen, in Krefeld aber schon.“

  • „Straßenausbaubeiträge abschaffen – Bürgerinnen und Bürger entlasten“

    Zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion im Landtag NRW, der die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorsieht, erklärt die Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann:

    „Mit unserem Gesetzentwurf entlasten wir viele Tausend Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Viele von ihnen stehen vor existenziellen Problemen, wenn die Gebührenbescheide kommen. Ihnen wollen wir helfen. Unser Vorschlag ist kommunal- und Bürgerfreundlich. Für Krefeld entstehen keine zusätzlichen Kosten. Das Land soll den Anteil der Bürgerinnen und Bürger übernehmen. Dieser lag in den Jahren 2009-2016 landesweit zwischen 112 bis 127 Millionen Euro pro Jahr. „

    „Es ist jetzt an der Zeit, dass auch NRW diesen Schritt geht – Bayern hat die Beiträge bereits abgeschafft, “ so Spanier-Oppermann abschließend.

    Hintergrund:

    Die Straßenausbaubeiträge sind in erhebliche Kritik geraten, da die Beitragsbelastungen für die betroffenen Grundstückseigentümer im Einzelfall sehr hoch sind und bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich reichen können. Diese hohen Beitragsforderungen bringen viele Beitragspflichtige in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten. Dies setzt wiederum die erhebenden Kommunen zunehmend unter Druck. In den letzten Jahren ist es in diesem Zusammenhang zu einer steigenden Zahl von Rechtsbehelfsverfahren gekommen. Auch die Möglichkeiten von Stundung und Ratenzahlungen können die dargestellte Problematik der starken finanziellen Belastung von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern nicht beseitigen. Die derzeitige Rechtslage berücksichtigt nicht die persönliche oder wirtschaftliche Situation der Bürger.

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    Parlamentarischer Abend des Schützenbrauchtums

    Zum parlamentarischer Abend des Schützenbrauchtums begrüßte Ina SPanier-Opeprmann die Stadtschützenkönigin und Bockumer Schützenkönigin Gabriele Leigraf und ihren Mann Siegfried Leigraf im Landtag. Rund 800 Gäste aus den Bruderschaften und Vereinen aus ganz Nordrhein-Westfalen kamen dazu in den Landtag. Der Abend begann mit einem Zapfenstreich auf dem Vorplatz des Landtagsgebäudes und den Klängen des Tambourcorps „Frohsinn“ Düsseldorf-Flehe und der Bundesschützen-Musikkapelle Kleinenbroich. Der Landtag würdeigt mit diesem jährlichen Abend das Schützenwesen und die Arbeit der vielen ehrenamtlichen Schützinnen und Schützen im ganzen Land.

  • Woche der Wiederbelebung

    Reanimation rettet Leben!

    Gerade bei einem Herzstillstand ist die Erste Hilfe unerlässlich, denn jede Sekunde zählt. Die Hilfe muss schnell sein und bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes anhalten. Dadurch wird das Gehirn weiterhin mit Sauerstoff versorgt und die Überlebenswahrscheinlichkeit deutlich erhöht.

    Der Deutscher Rat für Wiederbelebung(GRC) war am vergangenen Plenartag mit einem Informationsstand im Landtag NRW und hat darüber informiert, wie wichtig eine schnelle Reanimation im Notfall ist. Die Krefelder Abgeordnete Ina Spanier-Oppermann testete ihre Fähigkeiten an einer Übungspuppe und stellte danach fest, dass es wichtig ist, regelmäßige Wiederholungskurse zur ersten Hilfe zu belegen, um die Unsicherheit in Notsituationen zu verlieren.

  • Festveranstaltung zur Verabschiedung des Deutschen Steinkohlebergbaus

    Festveranstaltung zur Verabschiedung des Deutschen Steinkohlebergbaus im Plenarsaal des Landtags mit vielen Gästen aus dem Bergbau und der Politik. Hierzu äußerte sich die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina SPanier-Oppermann am Rande der Veranstaltung: „Als Recklinghäuserin weiß ich wie es ist, wenn der Bergbau eine Stadt verlässt. Ein Einschnitt, der die Bergleute, die Familien und eine gesamte Region schwer trifft. Dennoch müssen wir unseren Blick nach vorne richten. Nach vorne in eine Zukunft, für die wir als Politik die Voraussetzungen schaffen müssen, um zu gestalten und den Betroffenen und den Regionen eine Perspektive zu geben. Glück auf!“

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    Besuch des Racing-Teams der Hochschule Niederrhein

    Versprochen und eingelöst: Nach ihrem Besuch vor der Sommerpause hat die Krefelder Abgeordnete Ina Spanier-Oppermann nun erneut das #hsnrracing team der #hochschuleniederrhein besucht und durfte auch im aktuellen Rennwagen probesitzen. Neben tollen Gesprächen rund um die Themen Gesellschaft, Politik und Ausbildung konnte sie ihr Versprechen einlösen und dem Team einen neuen Drucker für ihr Büro übergeben. Vielen Dank an Prof. Dr. Michael Heber, Chris Jakubowski, Kim-Eric Schmiedeknecht und Christian Delgado. #madeinkrefeld

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    Landtagsbesuch mit Ina Spanier-Oppermann

    Im Rahmen des Sommerferienprogramms der SPD Krefeld hat die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann eine Gruppe Krefelder Bürgerinnen und Bürger in den Landtag eingeladen. Los ging es am Nachmittag von der Haltestelle Grundend aus mit der U 76 nach Düsseldorf. Dort angekommen gab es die möglichkeit zum gemeinsamen Gespräch in entspannter Atmosphäre mit einer Tasse Kaffee. Bereits hier zeigte sich das Interesse der Besucherinnen und Besucher an den verschiedensten Themen aus dem politischen Alltag. Ob Kinder- und Jugendpolitik, Schule, Fake-News oder das Auftreten der neuen Rechten im Landesparlament, es gab viel Gesprächsstoff. Auch während der Fürhung durch das Landtagsgebäude beantwortete die Abgeordnete fleißig alle Fragen rund um den Politikbetrieb und erklärte auch die Abläufe rund um die Plenarsitzungen. Am frühen Abend trat die Gruppe dann wieder die Heimreise nach Krefeld an und zeigte sich sichtlich erfreut über den angenehmen und informativen Besuch im Landtag.

    (Fotos: Christian Delgado)

  • Schützenfest in Bockum

    Die Schützen feierten den letzten Tag eines gelungenen Wochenendes mit einer rheinischen Kaffeetafel und später der Abendparade, die mit rund 60 Kindern der Sollbrüggenschule eines der Highlights des Wochendes war. Abgeschlossen wurde das diesjährige Schützenfest mit dem Königsball und um 21 Uhr traf man sich natürlich noch zum grossen Zapfenstreich.

    Auf Einladung der Krefelder Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann besuchte eine Delegation der Grenadiere Offiziere des Bockumer Schützenvereins mit dem amtierenden Königspaar, Königin Gabriele Leigraf und König Siggi Leigraf im Vorfeld des Schützfestes den Landtag von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf.

    Ina Spanier-Oppermann freute sich sehr, wenige Tage vor dem Start des diesjährigen Volks- und Heimatschützenfestes in Bockum die Mitglieder der Bockumer Schützen und das amtierende Königspaar im Landtag begrüßen zu dürfen. Nach einem Besuch auf der Plenartribüne, während im  Plenum gerade zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses gesprochen wurde, trafen die Gäste aus Krefeld im Raum der Landespressekonferenz die Abgeordnete. Bevor über die aktuelle Politik aus Stadt, Land und Bund gesprochen wurde, wurde Spanier-Oppermann eine nachträgliche Ehre zu teil. Beim Vogelschießen im vergangenen Jahr reichten der Abgeordneten gerade einmal 15 Ehrenschüsse, bis die Krone fiel. Herfür wurde sie nun nachträglich mit dem Orden und den anerkennenden Worten der Schützen geehrt. In lockerer Atmosphäre verging die nachfolgende Diskussionsstunde so schnell, dass Spanier-Oppermann die Gruppe im Anschluss noch zu einer Tasse Kaffee und einem Stück Kuchen begleitete, wo die Gespräche fortgeführt wurden. Am frühen Nachmittag traten die Krefelderinnen und Krefelder dann nach einem kurzen Umweg durch die Düsseldorfer Altstadt den Heimweg an. Spanier-Oppermann bedankte sich für den Besuch und wünschte dem Bockumer Schützenverein ein wunderbares Schützenfest.

     

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