• „Straßenausbaubeiträge abschaffen – Bürgerinnen und Bürger entlasten“

    Zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion im Landtag NRW, der die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorsieht, erklärt die Krefelder SPD-Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann:

    „Mit unserem Gesetzentwurf entlasten wir viele Tausend Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Viele von ihnen stehen vor existenziellen Problemen, wenn die Gebührenbescheide kommen. Ihnen wollen wir helfen. Unser Vorschlag ist kommunal- und Bürgerfreundlich. Für Krefeld entstehen keine zusätzlichen Kosten. Das Land soll den Anteil der Bürgerinnen und Bürger übernehmen. Dieser lag in den Jahren 2009-2016 landesweit zwischen 112 bis 127 Millionen Euro pro Jahr. „

    „Es ist jetzt an der Zeit, dass auch NRW diesen Schritt geht – Bayern hat die Beiträge bereits abgeschafft, “ so Spanier-Oppermann abschließend.

    Hintergrund:

    Die Straßenausbaubeiträge sind in erhebliche Kritik geraten, da die Beitragsbelastungen für die betroffenen Grundstückseigentümer im Einzelfall sehr hoch sind und bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich reichen können. Diese hohen Beitragsforderungen bringen viele Beitragspflichtige in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten. Dies setzt wiederum die erhebenden Kommunen zunehmend unter Druck. In den letzten Jahren ist es in diesem Zusammenhang zu einer steigenden Zahl von Rechtsbehelfsverfahren gekommen. Auch die Möglichkeiten von Stundung und Ratenzahlungen können die dargestellte Problematik der starken finanziellen Belastung von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern nicht beseitigen. Die derzeitige Rechtslage berücksichtigt nicht die persönliche oder wirtschaftliche Situation der Bürger.

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    Parlamentarischer Abend des Schützenbrauchtums

    Zum parlamentarischer Abend des Schützenbrauchtums begrüßte Ina SPanier-Opeprmann die Stadtschützenkönigin und Bockumer Schützenkönigin Gabriele Leigraf und ihren Mann Siegfried Leigraf im Landtag. Rund 800 Gäste aus den Bruderschaften und Vereinen aus ganz Nordrhein-Westfalen kamen dazu in den Landtag. Der Abend begann mit einem Zapfenstreich auf dem Vorplatz des Landtagsgebäudes und den Klängen des Tambourcorps „Frohsinn“ Düsseldorf-Flehe und der Bundesschützen-Musikkapelle Kleinenbroich. Der Landtag würdeigt mit diesem jährlichen Abend das Schützenwesen und die Arbeit der vielen ehrenamtlichen Schützinnen und Schützen im ganzen Land.

  • Woche der Wiederbelebung

    Reanimation rettet Leben!

    Gerade bei einem Herzstillstand ist die Erste Hilfe unerlässlich, denn jede Sekunde zählt. Die Hilfe muss schnell sein und bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes anhalten. Dadurch wird das Gehirn weiterhin mit Sauerstoff versorgt und die Überlebenswahrscheinlichkeit deutlich erhöht.

    Der Deutscher Rat für Wiederbelebung(GRC) war am vergangenen Plenartag mit einem Informationsstand im Landtag NRW und hat darüber informiert, wie wichtig eine schnelle Reanimation im Notfall ist. Die Krefelder Abgeordnete Ina Spanier-Oppermann testete ihre Fähigkeiten an einer Übungspuppe und stellte danach fest, dass es wichtig ist, regelmäßige Wiederholungskurse zur ersten Hilfe zu belegen, um die Unsicherheit in Notsituationen zu verlieren.

  • Festveranstaltung zur Verabschiedung des Deutschen Steinkohlebergbaus

    Festveranstaltung zur Verabschiedung des Deutschen Steinkohlebergbaus im Plenarsaal des Landtags mit vielen Gästen aus dem Bergbau und der Politik. Hierzu äußerte sich die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina SPanier-Oppermann am Rande der Veranstaltung: „Als Recklinghäuserin weiß ich wie es ist, wenn der Bergbau eine Stadt verlässt. Ein Einschnitt, der die Bergleute, die Familien und eine gesamte Region schwer trifft. Dennoch müssen wir unseren Blick nach vorne richten. Nach vorne in eine Zukunft, für die wir als Politik die Voraussetzungen schaffen müssen, um zu gestalten und den Betroffenen und den Regionen eine Perspektive zu geben. Glück auf!“

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    Besuch des Racing-Teams der Hochschule Niederrhein

    Versprochen und eingelöst: Nach ihrem Besuch vor der Sommerpause hat die Krefelder Abgeordnete Ina Spanier-Oppermann nun erneut das #hsnrracing team der #hochschuleniederrhein besucht und durfte auch im aktuellen Rennwagen probesitzen. Neben tollen Gesprächen rund um die Themen Gesellschaft, Politik und Ausbildung konnte sie ihr Versprechen einlösen und dem Team einen neuen Drucker für ihr Büro übergeben. Vielen Dank an Prof. Dr. Michael Heber, Chris Jakubowski, Kim-Eric Schmiedeknecht und Christian Delgado. #madeinkrefeld

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    Landtagsbesuch mit Ina Spanier-Oppermann

    Im Rahmen des Sommerferienprogramms der SPD Krefeld hat die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann eine Gruppe Krefelder Bürgerinnen und Bürger in den Landtag eingeladen. Los ging es am Nachmittag von der Haltestelle Grundend aus mit der U 76 nach Düsseldorf. Dort angekommen gab es die möglichkeit zum gemeinsamen Gespräch in entspannter Atmosphäre mit einer Tasse Kaffee. Bereits hier zeigte sich das Interesse der Besucherinnen und Besucher an den verschiedensten Themen aus dem politischen Alltag. Ob Kinder- und Jugendpolitik, Schule, Fake-News oder das Auftreten der neuen Rechten im Landesparlament, es gab viel Gesprächsstoff. Auch während der Fürhung durch das Landtagsgebäude beantwortete die Abgeordnete fleißig alle Fragen rund um den Politikbetrieb und erklärte auch die Abläufe rund um die Plenarsitzungen. Am frühen Abend trat die Gruppe dann wieder die Heimreise nach Krefeld an und zeigte sich sichtlich erfreut über den angenehmen und informativen Besuch im Landtag.

    (Fotos: Christian Delgado)

  • Schützenfest in Bockum

    Die Schützen feierten den letzten Tag eines gelungenen Wochenendes mit einer rheinischen Kaffeetafel und später der Abendparade, die mit rund 60 Kindern der Sollbrüggenschule eines der Highlights des Wochendes war. Abgeschlossen wurde das diesjährige Schützenfest mit dem Königsball und um 21 Uhr traf man sich natürlich noch zum grossen Zapfenstreich.

    Auf Einladung der Krefelder Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann besuchte eine Delegation der Grenadiere Offiziere des Bockumer Schützenvereins mit dem amtierenden Königspaar, Königin Gabriele Leigraf und König Siggi Leigraf im Vorfeld des Schützfestes den Landtag von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf.

    Ina Spanier-Oppermann freute sich sehr, wenige Tage vor dem Start des diesjährigen Volks- und Heimatschützenfestes in Bockum die Mitglieder der Bockumer Schützen und das amtierende Königspaar im Landtag begrüßen zu dürfen. Nach einem Besuch auf der Plenartribüne, während im  Plenum gerade zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses gesprochen wurde, trafen die Gäste aus Krefeld im Raum der Landespressekonferenz die Abgeordnete. Bevor über die aktuelle Politik aus Stadt, Land und Bund gesprochen wurde, wurde Spanier-Oppermann eine nachträgliche Ehre zu teil. Beim Vogelschießen im vergangenen Jahr reichten der Abgeordneten gerade einmal 15 Ehrenschüsse, bis die Krone fiel. Herfür wurde sie nun nachträglich mit dem Orden und den anerkennenden Worten der Schützen geehrt. In lockerer Atmosphäre verging die nachfolgende Diskussionsstunde so schnell, dass Spanier-Oppermann die Gruppe im Anschluss noch zu einer Tasse Kaffee und einem Stück Kuchen begleitete, wo die Gespräche fortgeführt wurden. Am frühen Nachmittag traten die Krefelderinnen und Krefelder dann nach einem kurzen Umweg durch die Düsseldorfer Altstadt den Heimweg an. Spanier-Oppermann bedankte sich für den Besuch und wünschte dem Bockumer Schützenverein ein wunderbares Schützenfest.

     

  • Ina Spanier-Oppermann informiert sich bei der Feuerwehr in Krefeld über Arbeits- und Einsatzbedingungen

    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann besuchte gemeinsam mit ihrem Ratskollegen Hans Butzen die Hauptfeuer- und Rettungswache in Krefeld.
    Im Jahr 2016 zog die Berufsfeuerwehr in die neue Hauptfeuer- und Rettungswache, die in Sachen Ausstattung, Komfort und Funktionalität auf dem neuesten Stand ist. Sie dient damit als Vorbild für Feuerwehren aus ganz Deutschland. Spanier-Oppermann und Butzen erhielten umfassende Einblicke in die Arbeits- und Einsatzbedingungen unserer Feuerwehrkräfte. Feuerwehrchef und Oberbrandrat Andreas Klos erläuterte gemeinsam mit seinem Kollegen und Pressesprecher der Feuerwehr Krefeld, Kai Günther die Einsatzgebiete und die Funktionsweise des Brand- und Zivilschutzes in Krefeld. Neben dem Engagement und Einsatzbereitschaft der Berufsfeuerwehr, betonte Klos ausdrücklich die Leistung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt, ohne die ein flächendeckender Brandschutz kaum gewährleistet werden könnte. Über 38.000 Einsätze fährt die Krefelder Feuerwehr jedes Jahr. Dies stellt eine enorme Belastung für Mensch und Technik dar und zeigt gleichzeitig, wie wichtig eine voll einsatzfähige Feuerwehr und vor allem eine funktionierende Nachwuchsarbeit ist. Dazu erklärt Spanier-Oppermann:
    „Für die Politik der SPD-Landtagsfraktion hat die Stärkung der Feuerwehren eine hohe Priorität. Dies hat die SPD in der Vergangenheit auch mit ganz konkreten Taten hinterlegt: Zum Beispiel mit der Erneuerung der gesetzlichen Bestimmungen zu Brandschutz, Hilfeleistung und Katastrophenschutz oder mit der Stärkung des Ehrenamtes in der Feuerwehr (Projekt „FeuerwEHRENsache“). Ohne die tägliche Einsatzbereitschaft der Feuerwehr würde unsere Gesellschaft nicht funktionieren. 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, 365 Tage im Jahr stehen die Einsatzkräfte bereit, um anderen Menschen in Notlagen zu helfen.
    Egal ob bei Bränden, Unfällen oder Unwettern: Sie tragen dabei ein hohes Maß an Verantwortung und sind oftmals sogar erheblichen eigenen Gefahren und einer Vielzahl von Stresssituationen ausgesetzt. Vor dieser Leistung habe ich den allergrößten Respekt und ich möchte mich dafür bei allen Feuerwehrmitgliedern ganz herzlich bedanken!“

    Im Bild v.l.n.r.: Kai Günther, Ralf Oppermann, Ina Spanier-Oppermann MdL, Hans Butzen, Andreas Klos

  • Besuch der Außenstelle Krefeld der biologischen Station im Kreis Wesel e.V. und das nahegelegene Naturschutzgebiet Egelsberg

    Der Vorstand der biologischen Station im Kreis Wesel e.V, vertreten durch Klaus Lorenz, Klaus Kretschmer, Marliese Bohle, Heiner Langhoff, Wilhelm Itjeshorst und die hauptamtlichen Mitarbeiter der Außenstelle, Gabriele Heckmanns und Jochen Schages begrüßten die Abgeordnete im Umweltzentrum und stellten ihr die Arbeit vor Ort und im Einzugsgebiet vor. Spanier-Oppermann, die als Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landtags das Themenfeld Naturschutz für ihre Fraktion bearbeitet, erklärte, dass es mit dem Regierungswechsel in Düsseldorf nicht zu der versprochenen Entfesselung gekommen sei, sondern vielmehr zu einem bürokratischen Fesselpakt im Bereich des Umwelt- und Naturschutzes. Dies begründete Spanier-Oppermann unter anderem mit zurückgestellten Anträgen und immer neuen Anforderungen an Förderanträge. Dies führt dazu, dass lang geplante Maßnahmen gar nicht mehr oder erst mit deutlicher Verzögerung umgesetzt werden können und Fördergelder verloren gehen, wie aktuell am Beispiel eines Life+-Antrages bei der europäischen Union zur Verbesserung der Situation der Wiesenvögel in NRW zu beobachten ist. Die Arbeit der biologischen Station leistet einen wichtigen Beitrag für unsere Umwelt direkt vor der Haustür, welche wir unterstützen und nicht verhindern müssen“, so Spanier-Oppermann.
    Während des Rundgangs durch das Naturschutzgebiet Egelsberg erläuterten Gabriele Heckmanns und Jochen Schages die vielfältige Flora und Fauna, sowie die teils schon erfolgreichen Maßnahmen der biologischen Station. Zum Ende des Besuches waren sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig: „Um das ökologische Gleichgewicht unserer wunderbaren Landschaft und die Lebensräume der vielen verschiedenen Tierarten für uns und unsere Kinder zu erhalten, ist ein ausgewogener Umwelt- und Naturschutz unerlässlich“.

  • Landtagsabgeordnete besuchen die Krefelder Markthalle

    Die Krefelder Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann besuchte gemeinsam mit ihren Arbeitskreiskollegen aus dem Umweltausschuss, Annette Watermann-Krass MdL und André Stinka MdL, die Real Markthalle in Krefeld, um sich das nachhaltige Verkaufskonzept mit dem Motto „Das Gute leben“ vor Ort erläutern zu lassen.
    Die Markthalle wurde 2016 nach einer intensiven Umbauzeit an der Hafelsstraße in Krefeld eröffnet. „Für Krefeld ist diese Form von Einzelhandel etwas ganz besonderes! Hier wird einkaufen zum Erlebnis. Aber für mich ist es wichtig, dass wir nachhaltige und gesunde Ernährung in die Breite tragen. Dafür ist die Markthalle ein guter Multiplikator“, so die Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann. Es wird viel Wert auf die Frische und Qualität von regionalen und saisonalen Produkten gelegt, besonders auf die nachhaltige Erzeugung der Lebensmittel. Neben einer hauseigenen Konditorei und Bäckerei, Metzgerei und Kaffeerösterei werden in der Markthalle auch frische Gerichte, direkt vor den Kundinnen und Kunden zubereitet. Spanier-Oppermann und ihre Kolleginnen und Kollegen sehen neben der eigenen Präsentation und Wirtschaftlichkeit auch die Verantwortung des Unternehmens als wichtigen Eckpfeiler an: „Unternehmen müssen nicht nur Verantwortung für ihren eigenen Betrieb, sondern auch für die Gesellschaft übernehmen.“
    In der Markthalle Krefeld wurden bei der Wiedereröffnung nicht nur Arbeitsplätze geschaffen, sondern auch zusätzliche Ausbildungsplätze. Die Markthalle kooperiert zudem mit der Krefelder Tafel und spendet einen Teil der Lebensmittel, die im Markt nicht mehr angeboten werden. Auch die Einnahmen der Trinkgelder, beispielsweise bei der Kaffeerösterei oder den Gastronomiestationen Essensständen, werden gesammelt und ein Mal im Jahr an die Krefelder Einrichtung „stups Kinderzentrum“ gespendet. Zum Ende des Besuches bedankten sich die Abgeordneten bei den Geschäftsleitern Mario Wendt und Dominik Trieba für die ausführliche Führung und die umfangreichen Informationen.

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